Uploadfilter: Die Große Koalition will den Einsatz der umstrittenen Filter nun doch ermöglichen, schreibt der "Spiegel". Das Magazin zitiert EU-Kommissar Günther Oettinger und CDU-Rechtsexperte Heribert Hirte, die beide sagen, dass es nicht möglich sei, Unternehmen Uploadfilter in der nationalen Umsetzung der EU-Urheberrechtsverordnung zu untersagen. CDU-Politiker hatten im Vorfeld der Abstimmung im EU-Parlament vorgeschlagen, Uploadfilter durch Zwangslizenzen zu verhinden.
spiegel.de, turi2.de (CDU-Pläne), turi2.de (AAbstimmung im Parlament)