Brüssel denkt groß: Die EU-Kommission will nach den schlechten Erfahrungen in Deutschland und Spanien ein "exklusives" Leistungsschutzrecht schaffen, das in allen EU-Staaten gilt, berichtet Stefan Krempl bei Heise.de aus einem Entwurf der Folgenabschätzung zum neuen Urheberrechts-Paket. Das Recht soll "Schlupflöcher" für News-Aggregatoren und soziale Netzwerke schließen und "Rechtssicherheit" für Verleger schaffen, deren Inhalte von "Online-Diensteanbietern" derzeit ohne faire Vergütung weiterverwertet würden. Für upload-intensive Angebote wie YouTube sollen Vergütungsvereinbarungen und Content-Identifikation verpflichtend werden.

Die Kollateralschäden sollen sich laut Kommission in Grenzen halten: Für Aggregatoren wie Google News stünden "neue Transaktionskosten" bevor, nur bei kleineren Firmen könntee es negative Auswirkungen geben. Nutzer würden der verstärkten Verfügbarkeit von Qualitätsinhalten profitieren. Die Linkfreiheit solle nicht eingeschränkt werden. Für die Netzwirtschaft ergäben sich "neue innovative Geschäftsmodelle für die Nachrichtenverbreitung", zitiert Krempl weiter. Der Entwurf sieht eine Schutzfrist von fünf bis zehn Jahren vor.
heise.de

Mitarbeit: Dirk Stascheit