"Schmähgedicht": Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel, schreibt "Tagesspiegel".


Kanzleramt Royale: Jan Böhmermann zieht gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Gericht, schreibt der "Tagesspiegel". Merkel hatte Böhmermanns umstrittenes "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten Erdogan 2016 als "bewusst verletzend" bezeichnet. Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelt Mitte April über eine Unterlassungsklage gegen das Bundeskanzleramt.

Böhmermanns Rechtsanwalt Christian Schertz hatte Merkel bereits 2017 vorgeworfen, sie habe mit ihrer Kritik eine "juristische Bewertung des Werkes" vorgenommen, was eine Vorverurteilung sei. Gegen den Entertainer wurde nach einer Strafverfolgungsermächtigung der Bundesregierung zunächst ein Verfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eröffnet, was später eingestellt wurde. Der Paragraf 103 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt, wurde daraufhin gestrichen.
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