Zitat: Mathias Döpfner spricht sich gegen Upload-Filter aus.

"Wir als Journalisten-Haus sind per se gegen den Einsatz von Upload-Filtern, weil sie theoretisch zur Inhaltskontrolle missbraucht werden können."

Springer-Chef Mathias Döpfner, vorab eifriger Befürworter der EU-Urheberrechtsreform, erklärt bei der Springer-Hauptversammlung und nach der finalen Abstimmung in Brüssel, dass er Upload-Filter im Journalismus ablehnt.
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Zitat: EU legt Daumenschrauben zu langsam an, sagt Burda-Boss Paul-Bernhard Kallen.

"Wenn die Landschaft erst ausgedörrt ist, können Sie zwar irgendwo in der Sahara Bäumchen pflanzen. Geld wird aber nur in den Oasen verdient."

Burda-Boss Paul-Bernhard Kallen antwortet im "Süddeutsche"-Interview mit Flora-Metapher auf die Frage, warum ihm die Maßnahmen von EU und Kartellamt gegen Facebook und Co zu lange dauern.
"Süddeutsche Zeitung", S. 12

EU-Mitgliedsstaaten winken Reform des Urheberrechts durch.

Urheberrecht: Auch der EU-Ministerrat stimmt der Reform zu, Deutschland votiert trotz heftigen Widerstands mit Ja. Damit wird das Leistungsschutzrecht nun auch EU-weit Gesetz. Für Plattformen gelten künftig strengere Regeln, sodass Upload-Filter drohen. Die Verlage werden künftig wieder an Ausschüttungen der VG Wort beteiligt, Journalisten erhalten dadurch weniger Geld. Das EU-Recht muss nun in den kommenden zwei Jahren von Mitgliedsstaaten in nationales Recht übertragen werden.
sueddeutsche.de, spiegel.de, turi2.de (Background)

Meinung: EU-Abstimmung über Uploadfilter wird zum Showdown der Bundesregierung.

Uploadfilter: Am Montag kommt es bei der EU-Abstimmung über die umstrittene EU-Urheberrechtsreform zum Showdown der Bundesregierung, schreibt Tanja Tricarico. Im Koalitionsvertrag werden Uploadfilter ausgeschlossen, CDU und SPD streiten über eine nationale Lösung. Ohne Einigung, müsste sich Deutschland bei der EU-Abstimmung enthalten.
taz.de, turi2.de (Streit Bundesregierung), turi2.de (EU-Urheberrecht)

Hör-Tipp: Post-Chef Frank Appel sieht Brexit-Protektionismus nicht als Erfolgsmodell.

Hör-Tipp: Post-Chef Frank Appel (Foto) spricht im Podcast von Gabor Steingart über Europa und den Brexit. Unternehmen sollten nicht "nur nationale Interessen in den Vordergrund stellen", mahnt Appel. Der Brexit führe zu Protektionismus. Es gäbe weltweit kein Land, das damit wirtschaftlich langfristig erfolgreich sei.
gaborsteingart.com (22-Min-Audio)

Idealo verklagt Google auf 500 Mio Euro Schadenersatz.

Idealo verklagt Google wegen Missbrauchs seiner Marktdominanz auf 500 Mio Euro Schadenersatz. Googles Preisvergleich Google Products habe eigentlich keine Chance auf vordere Rankingplätze, werde von Google aber trotzdem prominent platziert – zulasten von Idealo. Das Portal hängt sich mit der Klage direkt an das EU-Kartellrechtsurteil von 2017 gegen Google. Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager ermutigte schon damals Unternehmen, auf Grundlage des Urteils Schadensersatz von Google zu verlangen. Wenn Idealo Erfolg hat, könnten andere europäische Firmen dem Beispiel folgen.
finanzen.net, handelsblatt.com

Zahl des Tages: EU will Chinas KI-Vorsprung mit jährlichen 20 Mrd. Euro einholen.

Zahl des Tages: Jährliche 20 Mrd. Euro werden im nächsten Jahrzehnt für Forschung rund um künstliche Intelligenz in der EU investiert, rechnet EU-Kommissar Günther Oettinger im "Welt"-Interview vor. Oettinger spricht sich für "öffentlich-private Forschungsgemeinschaften" aus, um China bei der KI-Technologie einzuholen.
"Welt", S. 10 (Paid)

Softwarelösungen für Uploadfilter sind technisch nicht ausgereift, schreibt Patrick Beuth.

Uploadfilter: Softwarelösungen gegen Urheberrechtsverstöße sind technisch noch nicht ausgereift, schreibt Patrick Beuth. Mehrere Anbieter werben damit, ihre Software könne geschütztes Material beim Hochladen erkennen. Doch der jeweilige Kontext werde dabei nicht ausreichend berücksichtigt. Auch juristisch seien die Vorgaben für Webseitenbetreiber zu unklar.
spiegel.de, turi2.de (Background)

Österreich erhöht nationale Digitalsteuer auf 5 %.

Darf's ein bisschen mehr sein? Österreich will ab 2020 eine Digitalsteuer von 5 % auf Onlinewerbung einführen - bisher plante die Regierung eine Abgabe von 3 %, meldet die dpa. Die Steuer gilt für Unternehmen mit einem weltweiten Jahresumsatz von über 750 Mio Euro. 15 der erwarteten 200 Mio Euro Einnahmen sollen an österreichische Medien gehen.

Internetkonzerne zahlen derzeit im Schnitt nur 0,8 % ihres Umsatzes an Körperschaftsteuer, meldet das österreichische Finanzministerium. Das Kabinett will im Zuge des Digitalpaktes Buchungsplattformen wie Airbnb verpflichten, den Behörden ihre Umsätze zu melden. Paketlieferungen aus Drittstaaten außerhalb der EU sollen zudem nicht mehr von der Umsatzsteuer befreit sein. Eine europaweite Digitalsteuer ist Anfang März in der EU-Kommission gescheitert.
spiegel.de, kleinezeitung.at, n-tv.de, ots.at, turi2.de (Background)

Verlage kriegen zügig wieder Cash von der VG Wort, glaubt Christian Rath.

Verlage könnten noch vor Umsetzung des neuen EU-Urheberrechts in Deutschland wieder an Einnahmen der VG Wort beteiligt werden, glaubt Rechtsexperte Christian Rath. Die Verlegerbeteiligung könne zügig in einem separaten Gesetz gelöst werden. Wird sie wieder eingeführt, erhalten Journalisten und Autoren weniger Geld von der VG Wort – diese Folge des neuen Urheberrechts sei von der Debatte um Uploadfilter überdeckt worden.
taz.de, turi2.de (Background)

Die Große Koalition will Uploadfilter auch im nationalen Recht nicht verhindern.

Uploadfilter: Die Große Koalition will den Einsatz der umstrittenen Filter nun doch ermöglichen, schreibt der "Spiegel". Das Magazin zitiert EU-Kommissar Günther Oettinger und CDU-Rechtsexperte Heribert Hirte, die beide sagen, dass es nicht möglich sei, Unternehmen Uploadfilter in der nationalen Umsetzung der EU-Urheberrechtsverordnung zu untersagen. CDU-Politiker hatten im Vorfeld der Abstimmung im EU-Parlament vorgeschlagen, Uploadfilter durch Zwangslizenzen zu verhinden.
spiegel.de, turi2.de (CDU-Pläne), turi2.de (AAbstimmung im Parlament)

EU-Parlament stimmt für die Urheberrechtsreform.


EUrheberrecht: Das Europäische Parlament hat der umstrittenen Reform des Urheberrechts mehrheitlich ohne Änderungen zugestimmt. 348 Abgeordnete votierten dafür, 274 dagegen. Damit machen die Abgeordneten den Weg für eine schnelle Umsetzung frei – auch für den umstrittenen Artikel 13 und damit verbundene Upload-Filter. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen das Ergebnis der Abstimmung noch einmal bestätigen.

Die Verleger-Verbände VDZ und BDZV nennen die Reform eine "wichtige Voraussetzung für die Zukunft des freien und unabhängigen Journalismus in der digitalen Ära". Der Verband Deutscher Lokalzeitungen erwartet sich von der Reform ein "ausgewogeneres Verhältnis zwischen Inhalteproduzenten und Digitalmonopolisten". Der Bundesverband Musikindustrie sagt, der europäische Gesetzgeber sende damit "ein klares Signal in die Welt". Der DJV spricht von einem "Sieg für die Urheber". Verbandschef Frank Überall sieht "genügend Spielraum, berechtigte Kritik zu berücksichtigen".

Piraten-Politikerin Julia Reda, schärfste Kritikerin der Reform, twittert dagegen, heute sei "ein schwarzer Tag für die Netzfreiheit". Der SPD-Europapolitiker Tiemo Wölken kritisiert: "Die Parlamentsmehrheit ignoriert die Stimmen hunderttausender junger Menschen." Bundesjustizministerin Katarina Barley sagt, sie "bedaure sehr", dass das Europäische Parlament sich nicht gegen Uploadfilter positioniert habe. "Sie sind der falsche Weg."
welt.de, vdz.de, musikindustrie.de, djv.de

Mitarbeiter: Björn Czieslik

EU-Urheberrechtsreform: Zehntausende protestieren; Kreative fordern ein Ja zur Richtlinie.

Urheberrecht: Zehntausende treibt die Urheberrechtsreform, über die das EU-Parlament am Dienstag abstimmt, am Samstag zu Protesten, u.a. in München, Berlin und Hamburg. Mit den Demonstrationen versucht die Initiative "Save the Internet" die Richtline, insbesondere aber den umstrittenen Artikel 13 zu stoppen. Kreativ- und Medienschaffende appellieren hingegen gemeinsam an das Europäische Parlament, für die Neuerungen zu stimmen und so "den Weg frei für einen fairen Umgang zwischen Plattformen, Kreativen, Rechtsinhabern und Nutzer*innen" zu machen. Hinter dem Appell stehen u.a. DJV, VDZ und dpa.
sueddeutsche.de, spiegel.de, zeit.de

Missbrauch der Marktmacht: EU verhängt eine Strafe von 1,49 Mrd Euro gegen Google.

Google soll 1,49 Mrd Euro Strafe zahlen, weil es seine marktbeherrschende Stellung bei Online-Werbung missbraucht habe, urteilen die EU-Wettbewerbshüter. Konkret geht es um den Dienst "Adsense for Search", dessen Nutzungsbedingungen es ausschlossen, dass Konkurrenten Anzeigen auf den Websites von Dritten platzieren konnten. Google habe das entsprechende Vorgehen mittlerweile eingestellt, so die EU-Kommission.
welt.de, turi2.de (Background)

Bertelsmann-Chef fordert europäische Medien-Allianz.

Mediatheken: Bertelsmann-Boss Thomas Rabe fordert im "Spiegel" eine europäische Medien-Allianz. "Die Macht von Google und Facebook im deutschen Werbemarkt ist inzwischen so groß, dass wir nicht mehr in unseren alten Mediensilos denken können", sagt Rabe. Bertelsmann sei bereit, sich für Partnerschaften mit Rivalen wie Burda oder ProSiebenSat.1 zu öffnen. "Über kurz oder lang" müsste es senderübergreifende Mediatheken geben.
"Spiegel", 12/2019, S. 78 (Paid)

Aus dem turi2.tv-Archiv:
Bertelsmann-Boss Thomas Rabe beansprucht seine Liege auf dem digitalen Sonnendeck (Archiv 03/2018).

Apple kontert der Spotify-Kritik zu Appstore-Bedingungen.

Apple kassiert von Spotify-Kunden mit Free-Accounts keine Gebühren im Appstore, kontert der Konzern die Kritik von Spotify. Auch für zahlende Kunden, die über Partnerschaften mit Handy-Providern kommen, erhalte Apple keine Gebühren. Spotify sieht sich durch die Regeln im Appstore benachteiligt – auch weil Apple nicht nur den Appstore betreibt, sondern selbst als Streamingdienst agiert.
apple.com, turi2.de (Background)

Spotify verpfeift Apple bei der EU-Kommission.


Spiel mir das Lied vom Appstore: Spotify, mit Sitz in Stockholm eine der wenigen Tech-Größen der EU, klingelt bei den Brüsseler Kartellis um Hilfe gegen Streaming-Konkurrent und Geräte-Goliath Apple. Die Regeln in Apples Appstore behinderten "die freie Auswahl und Innovationen". Spotify-Chef Daniel Ek fordert u.a. klare Regeln für Appstores und freie Auswahl des Bezahlsystems für App-Anbieter.

Außerdem soll die Kommission dafür sorgen, dass Apple nicht mehr die Kommunikation zwischen App-Anbietern und Nutzern beschränken kann. Der wichtigste Kartellaspekt: Apples Bezahlsystem mit seinen 30 % Provision benachteilige Spotify und andere Konkurrenten gegenüber dem hauseigenen Musikdienst Apple Music. Außerdem hindere Apple Spotify daran, Nutzer auf konzerneigener Hardware wie der Apple Watch und dem Lauschsprecher Homepod zu erreichen.
spiegel.de, heise.de, bloomberg.com, newsroom.spotify.com

Meinung: Türkei-Akkreditierung zeigt Erdogans Willkür.

Pressefreiheit: Die Pressekarten-Vergabe der türkischen Regierung zeigt, wie Präsident Erdogan mit Willkür regiert, sagt Maximilian Popp, Türkei-Korrespondent des "Spiegel", im Meedia-Interview. Es sei frustrierend, wie Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei missachtet werden. Ankara provoziere ohne Grund eine neue Krise. Die Wahl Ende März könnte eine Rolle spielen.
meedia.de

EU begräbt Digitalsteuer-Pläne, Dänemark, Irland und Schweden dagegen.


Ein Kleeblatt der Verneinung: Die EU-Staaten können sich nicht auf eine gemeinsame Digitalsteuer einigen, mit der Internet-Riesen wie Facebook und Google zur Kasse gebeten werden sollten. Monatelange Verhandlungen haben laut des rumänischen Finanzministers Eugen Teodorovici keine Lösung gebracht. Dänemark, Irland und Schweden sind gegen die gemeinsame Digitalsteuer.

Die EU will stattdessen bis 2020 eine gemeinsame Position für eine Lösung auf globaler Ebene finden. Ob noch mehr Köche den Brei retten werden, muss sich zeigen. Deutschland ist für eine Digitalsteuer und will sich dabei eng mit Frankreich abstimmen, das kürzlich 3 % des Umsatzes als Digitalsteuer eingeführt hat. Auch Österreich plant eine ähnliche Steuer.
handelsblatt.com, heise.de, turi2.de (Frankreich)

EU-Unterhändler einigen sich auf Whistleblower-Schutz ohne Meldestellen-Zwang.

Whistleblower-Schutz: Unterhändler von EU-Parlament und Rat haben sich auf EU-weite Mindeststandards zum Schutz von Tippgebern aus Unternehmen geeinigt. In einem der Knackpunkte ist der Vorschlag lockerer geworden: Die Whistleblower müssen sich nicht zuerst an eine Meldestelle im eigenen Unternehmen wenden, sondern können direkt an die Öffentlichkeit gehen.
deutschlandfunk.de

Europäische Kreativ-Verbände appellieren an EU-Parlament, der Urheber­rechtsreform zuzustimmen.

EU-Urheberrechtsreform: Rund 230 europäische Kreativ-Verbände, darunter VDZ, BDZV, Gema und DJV, machen Lobbyarbeit in Brüssel. In einem gemeinsamen Brief appellieren sie an die Abgeordneten des EU-Parlaments, dem Gesetzesentwurf zuzustimmen. Es sei eine "historische Chance", ein Internet zu schaffen, das "fair und nachhaltig für alle" sei.
vdz.de, djv.de

Meinung: Amazon profitiert von aufwändigerer EU-Bezahlrichtlinie.

Onlinehändler müssen Kunden ab September mit einem weiteren Faktor wie Fingerabdruck oder Smartphone-Tan identifizieren, um die Sicherheit bei Kreditkartenzahlung zu erhöhen, schreibt Karsten Seibel. Der Bezahlvorgang könnte bei kleinen Händlern, bei denen Kunden seltener einkaufen, zu bürokratisch werden, was Großhändler wie Amazon stärke.
welt.de

Meinung: Haftungsfrage im Internet wird zum emotionalen Politikum.

EU-Urheberrechtsreform: Die Haftungsfrage im Internet wird zum emotionalen Politikum, schreibt Constantin van Lijnden. Artikel 13 verpflichtet Webseitenbetreiber, die Veröffentlichung geschützter Inhalte zu verhindern. Doch bei Startups, die jünger als drei Jahre sind und weniger als zehn Mio Euro Umsatz haben, greiften dei strengen Auflagen nicht.
einspruch.faz.net

EU-Urheberrecht polarisiert stark und lässt Politiker zweifeln.

Urheberrecht: Drohende Upload-Filter im Netz und das Leistungsschutzrecht beschäftigen die Bürger ungewöhnlich stark, Tausende gehen auf die Straße und kontaktieren ihre Abgeordneten, schreibt ein "Süddeutsche"-Team. Unter dem Druck treffen sich am 12. März Unionspolitiker aus Partei, Fraktion und Kanzleramt. Änderungen am Gesetz sind vor der Europawahl aber kaum noch möglich – weshalb die gesamte Reform scheitern könnte.
"Süddeutsche", S. 2 (Paid)

Urheberrechtsreform: Konservative Europäische Volkspartei will Copyright-Votum doch nicht vorziehen.

Copyright-Kommando zurück: Die konservative Europäische Volkspartei EVP will doch nicht darauf drängen, bereits in der kommenden Woche im EU-Parlament über die EU-Urheberrechtsreform abzustimmen. Kritiker warfen der Fraktion zuvor undemokratisches Verhalten vor. Am 23. März sind europaweite Demonstrationen gegen den Artikel 13 geplant, was die EVP umgehen wolle.

"Die Abstimmung über dieses Urheberrecht findet Ende März statt, so wie geplant, und wird auch nicht geändert werden", sagt Fraktionschef Manfred Weber am Dienstagabend in der ARD. Zur konservativen Parteienfamilie der EVP gehören auch CDU und CSU. Gegner der geplanten Urheberrechtsreform sehen die Meinungsfreiheit im Internet gefährdet.
faz.net, tagesschau.de

"Zeit Online"-Aktion "Europa spricht" soll Europäer ins Gespräch bringen.


Meinungsaustausch ohne Grenzen: Zeit Online und 16 andere europäische Medien wollen vor der Europa-Wahl Europäer mit unterschiedlichen Ansichten zusammenbringen. Bei der Aktion Europa spricht stellen die Medien sieben kontroverse Fragen, ein Algorithmus matcht Teilnehmer aus verschiedenen Ländern mit möglichst unterschiedlichen Antworten und vermittelt den Kontakt. Am 11. Mai sollen sich alle Gesprächspartner persönlich oder per Video-Konferenz kennenlernen.

Medienpartner sind u.a. Arte, der österreichische "Standard", die "Financial Times" in Großbritannien, "La Repubblica" in Italien und "Politiken" in Dänemark. Vorbild für "Europa spricht" ist die Initiative Deutschland spricht, bei der sich seit 2017 insgesamt 40.000 Menschen registriert haben.
zeit.de