Carline Mohr wird Leiterin des SPD-Newsrooms.

SPD engagiert Carline Mohr, 34, als Leiterin des Newsrooms im Willy-Brandt-Haus, berichtet Christian Teevs bei Spiegel Online. Sie soll die Partei ab Montag vor allem sozial-medial auf Trab bringen, laut interner Auswertung habe die SPD im Bundestagswahl­kampf Social Media "weit unter ihren Möglichkeiten" genossen. Mohr kommt von der Content-Marketing-Agentur Looping Group, davor war sie bei Bild.de und Spiegel Online. (Foto: Andi Weiland)
spiegel.de, twitter.com

Basta: Dorothee Bär überrascht beim Computerspielpreis mit ihrem Outfit.

Verspielt: Bei der Verleihung des Deutschen Computerspielepreises sorgt Staatsministerin Dorothee Bär auch ohne Flugtaxi für Aufmerksamkeit. Während ihr CSU- Parteifreund Andreas Scheuer - welch Überraschung – im Anzug kommt, erscheint Bär im Superheldin-Look mit Latexkleid. Hoffentlich musste sie anschließend kein italienischer Klempner retten.
bild.de

Bild des Tages: May und Macron treffen sich auf den Straßen von Paris.


Ein Stern, der Deinen Namen nicht mehr trägt: Eine junge Frau eilt an einer Wand in Paris vorbei, auf der Streetart-Künstler Combo Theresa May und Emmanuel Macron darstellt. Die britische Premierministerin im blauen, wallenden Kleid wendet sich vom französischen Präsidenten ab, der in Napoleon-Manier einen EU-Stern in seiner Hand hält. May und Macron treffen sich zum wiederholten Mal zu Brexit-Verhandlungen. (Foto: AP Photo / Thibault Camus / Picture Alliance)

Lokalzeitungen fordern höhere Verdienstgrenze für Minijob-Zusteller.

Verband Deutscher Lokalzeitungen fordert die Anhebung der Verdienstgrenze für Zusteller, die in Minijobs arbeiten. Lohnerhöhungen sollten nicht zu einer Reduzierung des Stunden-Kontingents führen, wo ohnehin ein Mangel an Zustellern herrsche, so die Argumentation der Lokalverleger. Die Anzeigenblätter wünschen sich Subventionen für die Zustellung.
dnv-online.net , turi2.de (Background)

Frankreich führt Digitalsteuer von 3 % ein.

Frankreich: Die Nationalversammlung verabschiedet eine Digitalsteuer für große Internetkonzerne. Diese sollen rückwirkend zum 1. Januar 3 % des Umsatzes versteuern, den sie in Frankreich machen. Die französische Regierung erhofft sich für 2019 Einnahmen von 400 Mio Euro. Erst kürzlich hat Österreich eine Digitalsteuer von 5 % angekündigt.
persoenlich.com, digitalfernsehen.de, turi2.de (Background Frankreich), turi2.de (Background Österreich)

"Tagesspiegel"-Türkei-Korrespondent Thomas Seibert erhält Akkreditierung zurück.

Tagesspiegel: Türkei-Korrespondent Thomas Seibert darf wieder aus Istanbul berichten. Die türkische Regierung hat seine Akkreditierung verlängert. Vor vier Wochen hatte der Entzug der Pressekarten von Seibert sowie ZDF-Korrespondent Jörg Brase diplomatische Verstimmungen verursacht. Brase erhielt seine Akkreditierung schon nach zwei Tagen zurück.
faz.net, tagesschau.de, turi2.de (Background)

Zahl des Tages: EU will Chinas KI-Vorsprung mit jährlichen 20 Mrd. Euro einholen.

Zahl des Tages: Jährliche 20 Mrd. Euro werden im nächsten Jahrzehnt für Forschung rund um künstliche Intelligenz in der EU investiert, rechnet EU-Kommissar Günther Oettinger im "Welt"-Interview vor. Oettinger spricht sich für "öffentlich-private Forschungsgemeinschaften" aus, um China bei der KI-Technologie einzuholen.
"Welt", S. 10 (Paid)

Großbritannien will Plattform-Manager für Gewaltvideos in Haftung nehmen.

Großbritannien: Ein neues Gesetz droht Hostern, Suchmaschinen und Messengern mit "beträchtlichen" Strafen bis hin zum Verbot, wenn sie Inhalte wie Terrorverherrlichung, Abbildungen von Kindesmissbrauch und Aufrufe zur Selbstverletzung nicht schnell genug entfernen. Der genaue Strafrahmen ist noch nicht abgesteckt, Direktoren der Firmen sollen aber persönlich haftbar werden, kündigt das Innenministerium an.
bloomberg.com

Innenministerium verhindert Digitalisierung der Hotel-Meldescheine.

Digitalisierung: Das Innenministerium behaart auf den analogen Meldescheinen mit Unterschrift, schreibt "Welt am Sonntag". Hoteliers sind verpflichtet, diese ein Jahr aufzuheben. Ermittler erhoffen sich, damit Fingerabdrücke Strafverdächtiger zu sichern, was in zehn Jahren einmal angewendet wurde. In Ländern wie Österreich können Hotelgäste die Meldebescheinigung digital unterzeichnen.
"Welt am Sonntag", S. 34 (Paid)

Softwarelösungen für Uploadfilter sind technisch nicht ausgereift, schreibt Patrick Beuth.

Uploadfilter: Softwarelösungen gegen Urheberrechtsverstöße sind technisch noch nicht ausgereift, schreibt Patrick Beuth. Mehrere Anbieter werben damit, ihre Software könne geschütztes Material beim Hochladen erkennen. Doch der jeweilige Kontext werde dabei nicht ausreichend berücksichtigt. Auch juristisch seien die Vorgaben für Webseitenbetreiber zu unklar.
spiegel.de, turi2.de (Background)

Verteidigungsministerium sucht Agentur für Nachwuchswerbung der Bundeswehr.

Bundesverteidigungsministerium schreibt den Agenturauftrag für die Arbeitgeberkommunikation turnusmäßig neu aus, schreibt "New Business". Der Etat für die Nachwuchswerbung betrage rund 35 Mio Euro - der größte Kommunikationsetat der Bundeswehr. Die gesuchte Agentur solle sich bei der Bundeswehr um die strategische Kommunikation kümmern. Bisher berät die Düsseldorfer Agentur Castenow.
new-business.de, turi2.de (Background)

WDR: Justizamt verklagt Social-Plattform wegen NetzDG-Verstößen.

Social Media: Das Bundesamt für Justiz bereitet erstmals eine Klage nach dem Netzwerk-Durchsetzungsgesetz vor. Das nicht genannte Portal tue nach Meinung der Behörde zu wenig gegen Hasskommentare und Fake News, berichtet der WDR. Das Amt hat mehr als 100 Fälle gesammelt und rechnet mit juristischer Gegenwehr der Plattform. Rund 1.000 Beschwerden gemäß dem NetzDG gingen seit Januar 2018 ein.
tagesschau.de

Amazon macht Alexa-Skills fit für den Gesundheitsmarkt.

Amazon macht seinen Smartspeaker Alexa fit und veröffentlicht sechs Skills für den Gesundheitsmarkt. Damit können Nutzer über ihre Alexa Geräte nun Arzttermine vereinbaren oder ihren Gesundheitszustand abfragen. Die Anwendungen sind HIPAA-kompatibel – die US-Richtline schreibt vor, dass sensible Daten nur zwischen Patienten und dem Gesundheitssektor ausgetauscht werden dürfen.
cnbc.com, theverge.com

Arbeitsministerium prüft Subventionen für die Zeitungszustellung.


Zukunft der Zustellung? Die deutschen Verlegerverbände verhandeln mit dem Arbeitsministerium über eine "direkte Infrastrukturförderung für Logistik", sagt Jörg Eggers, Geschäftsführer des Bundesverbands Deutscher Anzeigenblätter, im "Horizont"-Interview. Er hofft auf eine dreistellige Mio-Summe für die Branche. Das Arbeitsministerium will bis Juni Optionen prüfen. Ein Ansatz: Verlage bekommen für jedes zugestellte Exemplar einen festen Betrag.

Die im Koalitionsvertrag versprochene Senkung des Rentenversicherungs-Beitrags für Zusteller ist bisher nicht eingelöst worden, deshalb erwäge man laut Eggers nun staatliche Zustellungs-Zuschüsse. Die Neutralitätspflicht des Staates müsse dabei gewahrt sein und die Zuschüsse dürften nicht zu publizistischer Wettbewerbsverzerrung führen, schreibt Ulrike Simon.
"Horizont" 14/2019, S. 1 (Paid)

Basta: Freunde zählen für Justiz in Tadschikistan nicht zur Familie.

Kein Happy Birthday: Eine Sängerin feiert ihren Geburtstag mit Freunden und Fans statt mit ihrer Familie und macht sich im islamisch-autoritär geprägten Tadschikistan damit strafbar. Das Gesetz solle Bürgern das "verschwenderische Feiern" ersparen. Teuer wird es trotzdem: Als Geburtstagsgeschenk zahlt die junge Frau umgerechnet über 400 Euro Strafe.
n-tv.de

Österreich erhöht nationale Digitalsteuer auf 5 %.

Darf's ein bisschen mehr sein? Österreich will ab 2020 eine Digitalsteuer von 5 % auf Onlinewerbung einführen - bisher plante die Regierung eine Abgabe von 3 %, meldet die dpa. Die Steuer gilt für Unternehmen mit einem weltweiten Jahresumsatz von über 750 Mio Euro. 15 der erwarteten 200 Mio Euro Einnahmen sollen an österreichische Medien gehen.

Internetkonzerne zahlen derzeit im Schnitt nur 0,8 % ihres Umsatzes an Körperschaftsteuer, meldet das österreichische Finanzministerium. Das Kabinett will im Zuge des Digitalpaktes Buchungsplattformen wie Airbnb verpflichten, den Behörden ihre Umsätze zu melden. Paketlieferungen aus Drittstaaten außerhalb der EU sollen zudem nicht mehr von der Umsatzsteuer befreit sein. Eine europaweite Digitalsteuer ist Anfang März in der EU-Kommission gescheitert.
spiegel.de, kleinezeitung.at, n-tv.de, ots.at, turi2.de (Background)

Meinung: Frankreichs Politik scheitert an Rundfunkgebühr-Reform.

Frankreich: Die Versuche der Kulturminister, die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien neu zu regeln, scheitert am Widerstand von Journalistenverbänden oder Kulturgewerkschaften, schreibt Jürg Altwegg. Präsident Emmanuel Macron plane einen massiven Sparkurs. Die Schwächung der öffentlich-rechtlichen Sender spiele der "Gelbwesten"-Bewegung in die Karten, die lieber auf "Russia Today" setzten.
faz.net (Paid)

Studie: Einfluss von sozialen Netzwerken auf politische Meinungsbildung ist überschätzt.

Facebook-LogoFacebook: Der Einfluss des sozialen Netzwerks auf die politische Meinungsbildung wird überschätzt, erforscht Kelly Garrett. Bei den US-Wahlen 2012 haben sehr aktive Social-Media-Nutzer eher Falschaussagen über Obama geglaubt, der Effekt sei aber sehr gering gewesen. 2016 lagen Facebook-Vielnutzer mit ihren Einschätzungen noch näher an der Wahrheit.
"Süddeutsche Zeitung", S. 14 (Paid)

SLM-Versammlung fordert neue Ausschreibung für den Geschäftsführer-Posten.

SLM-Versammlung spricht sich bei der Besetzung der Geschäftsführung gegen das laufende Verfahren aus und fordert eine neue Ausschreibung, berichtet Flurfunk Dresden. Die Versammlung störe sich an der Intransparenz des Verfahrens, die Ausschreibung sei zu sehr auf den einen Wunschkandidaten Hardy Sieglitz, bisher Vize-Chef und Verwaltungsleiter, zugeschnitten.
flurfunk-dresden.de, turi2.de (Background)

Update: DFB-Präsident Reinhard Grindel tritt zurück.

DFB: Präsident Reinhard Grindel tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Er stolpert über eine 6.000 Euro Uhr, die er 2017 von einem ukrainischen Oligarchen geschenkt bekam. Er habe den Wert der Uhr nicht gekannt, sagt Grindel. Zuvor hate der "Spiegel" über Zahlungen in Höhe von 78.000 Euro an ihn als Aufsichtsratschef der DFB-Medien GmbH berichtet, die Grindel verschwiegen haben soll. Vor seinem Amt beim DFB war Grindel von 2002 bis 2016 Bundestagsabgeordneter der CDU, davor 10 Jahre lang beim ZDF, zuletzt als Studioleiter in Brüssel.
bild.de, spiegel.de, dfb.de (Erklärung Grindel)

Verlage kriegen zügig wieder Cash von der VG Wort, glaubt Christian Rath.

Verlage könnten noch vor Umsetzung des neuen EU-Urheberrechts in Deutschland wieder an Einnahmen der VG Wort beteiligt werden, glaubt Rechtsexperte Christian Rath. Die Verlegerbeteiligung könne zügig in einem separaten Gesetz gelöst werden. Wird sie wieder eingeführt, erhalten Journalisten und Autoren weniger Geld von der VG Wort – diese Folge des neuen Urheberrechts sei von der Debatte um Uploadfilter überdeckt worden.
taz.de, turi2.de (Background)

Zitat: Anja Reschke freut sich über mehr Frauen im Polit-Journalimus.

"Wenn ich zurückblicke, finde ich es interessant, wie in Redaktionen immer logisch war, die Männer machen das Investigative."

Anja Reschke, Leiterin der Innenpolitik beim NDR, sagt im "Emotion"-Interview, dass sie auf ihrem Karriereweg im Polit-Journalismus nicht viel "Frauensolidarität" erlebt hat. Männer hätten eher Männer gefördert, jedoch gebe es "gerade einen totalen Break" - auch dank Pro Quote.
"Emotion" 5/2019 (Vorabmeldung)

"Schmähgedicht": Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel, schreibt "Tagesspiegel".


Kanzleramt Royale: Jan Böhmermann zieht gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Gericht, schreibt der "Tagesspiegel". Merkel hatte Böhmermanns umstrittenes "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten Erdogan 2016 als "bewusst verletzend" bezeichnet. Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelt Mitte April über eine Unterlassungsklage gegen das Bundeskanzleramt.

Böhmermanns Rechtsanwalt Christian Schertz hatte Merkel bereits 2017 vorgeworfen, sie habe mit ihrer Kritik eine "juristische Bewertung des Werkes" vorgenommen, was eine Vorverurteilung sei. Gegen den Entertainer wurde nach einer Strafverfolgungsermächtigung der Bundesregierung zunächst ein Verfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eröffnet, was später eingestellt wurde. Der Paragraf 103 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt, wurde daraufhin gestrichen.
tagesspiegel.de, welt.de, turi2.de (Background)

ARD weist Kritik an Israel-Berichterstattung zurück.

ARD: "Tagesschau"-Chefredakteur Kai Gniffke weist die Kritik von Andrea Kiewel zur Israel-Berichterstattung zurück. Die "Tagesschau" habe "selbstverständlich darauf hingewiesen", dass der israelische Angriff eine Reaktion auf einen Hamas-Angriff war. Der Hinweis kam am Ende des Beitrages. Die Reihenfolge der geschilderten Ereignisse erwecke einen falschen Eindruck, kritisiert die ZDF-Moderatorin zuvor in einem Gastbeitrag für die "Jüdische Allgemeine".
stern.de, facebook.com (Gniffke-Reaktion), juedische-allgemeine.de (Kiewel-Gastbeitrag)

Hör-Tipp: Facebook-Rückzug des ORF ist ein heikles Signal, sagt Konrad Weber.

Hör-Tipp: Die Podcaster Levin Kubeth und Felix Ogriseck sprechen mit Konrad Weber über sein mit 30 Experten ausgearbeitetes Manifest zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien in Zeiten der Digitalisierung. Der Journalist kümmert sich um die digitale Strategie beim SRF. Es sei ein "heikles Zeichen", wenn der ORF Facebook den Rücken kehre. Öffentlich-rechtliche Inhalte sollten dort sein, wo die Menschen sind. Journalisten müssten ihre Arroganz ablegen und lernen, Themen für Social Media anders aufzubereiten.
anchor.fm (60-Min-Audio), futurepublic.media (Manifest), turi2.de (Background)


Saudis sollen Jeff Bezos' Smartphone gehackt haben.


Amazon Crime: Die saudische Regierung soll das Smartphone von Amazon-Chef soll gehackt haben - aus Rache für kritische Berichterstattung in der "Washington Post", die Bezos gehört. Das schreibt Gavin de Becker, Sicherheitschef von Bezos, in einer Gastkolumne beim US-Nachrichtenportal thedailybeast.com. Unklar sei, ob American Media, Mutterkonzern des "National Enquirer", darüber informiert wurde.

Zuletzt hieß es, der Bruder von Bezos' Geliebter habe dem US-Boulevardblatt private Fotos und Textnachrichten gegeben. Er hat "sicherlich einige Informationen weitergereicht," ist aber nicht hauptverantwortlich, will de Becker wissen. Der saudische Kronprinz gilt als Auftraggeber des Mordes am regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi, der auch für die "Washington Post" schreib, die Bezos 2013 kaufte.
thedailybeast.com, n-tv.de, turi2.de (Erpressungsvorwurf), turi2.de (Khashoggi)