Pressefreiheit ist ein so hohes Gut, dass sich selbst Autokraten gerne damit brüsten. lexikon2.de

White House Press Corps schreibt offenen Brief an Trump.

Donald Trump 150Donald Trump bekommt kurz vor seiner Amtseinführung Gegenwind von den Korrespondenten im Weißen Haus. Im Namen deren Vereinigung, des White House Press Corps, hat Kyle Pope, Chefredakteur des Medienmagazins Columbia Journalism Review, einen offenen Brief verfasst. Darin zählt er vergangene Vergehen Trumps gegenüber der Presse auf und schreibt: "Wir bestimmen die Spielregeln." Außerdem kündigt Pope an: "Wir werden uns obsessiv mit Details Ihrer Regierungsarbeit auseinandersetzen."
spiegel.de, cjr.org (offener Brief)1 Kommentar

Marcus Pretzell darf keine Journalisten vom Treffen der ENF-Fraktion ausschließen.

AfD-150AfD-Mann Marcus Pretzell darf keine bestimmten Journalisten vom Treffen der europäischen ENF-Fraktion ausschließen, sagt Ulrich Karpenstein, Spezialist für Europarecht. Die Arbeit der Fraktion werde auch mit öffentlichen Geldern finanziert, deshalb gelte europäisches Recht und Journalisten könnten sich auf die Pressefreiheit berufen. "Hofberichterstatter" dürfe sich keine Fraktion aussuchen, die Diskriminierung unter Berufung auf vorausgegangene Berichterstattung sei unzulässig.
"FAZ", S. 4 (Paid), turi2.de (Background)Kommentieren ...

Journalisten ziehen gegen Datenhehlerei-Gesetz vors Bundesverfassungsgericht.

Paragraph150 Justiz JuraPressefreiheit: Journalisten von Netzpolitik.org, NDR und andere reichen gemeinsam Verfassungsbeschwerde gegen den Tatbestand der Datenhehlerei ein. Sie halten das Gesetz für schlampig formuliert. Es nimmt hauptberufliche Journalisten zwar von dem Tatbestand aus, Experten, die von den Rechercheuren konsultiert werden, oder Blogger machen sich aber womöglich strafbar.
sueddeutsche.deKommentieren ...

“taz” ruft deutsch-türkisches Internetportal ins Leben.

taz mit Türkei Flagge 600tüz: Die "taz" reagiert auf die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei mit einem eigenen Portal für türkische Journalisten. taz.gazete soll kommenden Donnerstag online gehen und türkischen Autorinnen und Autoren die Möglichkeit geben, anders als im eigenen Land, frei berichten und kommentieren zu können. Alle Beiträge erscheinen auf Türkisch und Deutsch. Die taz Panter Stiftung fördert das Projekt, dadurch konnte die "taz" ein Redaktionsteam mit fünf Mitgliedern zusammengestellen. taz-Redakteurin Fatma Aydemir leitet die Redaktion.

Zunächst sind rund fünf Beiträge pro Woche geplant. Als Autoren konnte taz.gazete u.a. den Kolumnisten Aydin Engin, die Journalistin Ece Temelkuran sowie Stimmen aus den Redaktionen der Zeitungen "Cumhuriyet", "Birgün", "Diken" und "Bianet" gewinnen. Nach der Verhaftung von Mitarbeitern der türkischen Zeitung "Cumhuriyet" Ende Oktober hatte sich die "taz"-Redaktion mit einem Foto auf der Titelseite mit ihren türkischen Kollegen solidarisch gezeigt. "Der Geste der Solidarität möchten wir Taten folgen lassen", sagt "taz"-Chefredakteur Georg Löwisch. (Fotos: dpa, Montage: turi2)
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AfD-Abgeordneter schließt einzelne Journalisten von Termin mit Frauke Petry aus.

AfD-150AfD-Europaabgeordneter Marcus Pretzell verweigert Journalisten von "FAZ", "Spiegel", "Handelsblatt" sowie öffentlich-rechtliche Medien die Teilnahme an einem Treffen von AfD-Chefin Frauke Petry und führenden Rechtspopulisten wie Marine Le Pen und Gerd Wilders. Ausländische Medien und die dpa sind jedoch zugelassen. Pretzell, der seit Dezember mit Frauke Petry verheiratet ist, begründet die Entscheidung mit Kritik an der Berichterstattung über die AfD. Interessant: Auch das AfD-freundliche Magazin "Compact" ist nicht willkommen. AfD-Pressesprecher Christian Lüth kritisiert die Entscheidung, nur ausgewählte Medien zuzulassen. DIe ARD erwägt rechtliche Schritte.
faz.net, meedia.de, dwdl.deKommentieren ...

Lese-Tipp: WeBiz kämpft in der Türkei für Pressefreiheit.

webiz_tuerkei_150Lese-Tipp: WeBiz, ein kleiner Social-Media-Sender, kämpft in der Türkei für einen Rest unabhängiger Berichterstattung. Obwohl er erst seit Herbst 2016 existiert, erreicht der Sender mit seinen täglichen Audio-Nachrichten und Tweets sowie wöchentlichen Livegesprächen zehntausende Menschen. Die Macher fürchten allerdings, mit wachsender Relevanz zum Ziel staatlicher Repressionen zu werden.
zeit.deKommentieren ...

China: “New York Times”-App wird aus App-Store gelöscht.

New York TimesApple wirft die App der "New York Times" aus dem chinesischen App-Store. Als Grund nennt Apple "Verstöße gegen lokale Vorschriften", die von chinesischen Behörden festgestellt wurden. Die App war bisher die einzige Möglichkeit, Inhalte der "NYT" in China zu lesen - die Webseite wird seit 2012 durch die Great Firewall blockiert.
nytimes.comKommentieren ...

Finnischer Ministerpräsident will bestimmen, worüber Medien berichten.

juha-sipilae-150Finnland sorgt sich um die Pressefreiheit: Ministerpräsident Juha Sipilä (Foto) versuche, die Nachrichten- und Kulturredaktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks YLE unter seine Kontrolle zu bringen, schreibt Jüri Reinvere. Auf kritische Berichte reagiere Sipilä mit Anweisungen an den Sender, worüber YLE nicht berichten soll.
faz.netKommentieren ...

Zitat: “taz”-Chef Georg Löwisch findet schweigsame Pressestellen nicht problematisch für die Pressefreiheit.

Georg Löwisch-150"Pressestellen, die sich als Schweigestellen verstehen, muss man nerven oder umgehen. Aber deswegen gleich die Pressefreiheit bedroht zu sehen, fände ich übertrieben."

"taz"-Chef Georg Löwisch fragt sich im Interview von Bülend Ürük, was die inhaftierten Journalisten in der Türkei wohl denken, "wenn wir hier eine Heulnummer abziehen, weil irgendwer mauert".
kress.deKommentieren ...

Trumps Stabschef stellt Pressekonferenzen im Weißen Haus zur Disposition.

WhiteHouse-LogoDas Weiße Haus könnte in Zukunft auf die bisher üblichen täglichen Pressekonferenzen verzichten, kündigt Reince Priebus an, der Stabschef des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Es gebe genug andere Möglichkeiten, die Öffentlichkeit zu unterrichten, so Priebus. Jeff Mason, Chef der Organisation der Korrespondenten beim Weißen Haus, sagt, er nehme die Andeutung mit Besorgnis zur Kenntnis. Donald Trump hat seit Juli keine Pressekonferenz mehr gegeben.
faz.net, hughhewitt.com (Interview-Transkript)Kommentieren ...

Fotografen und Kameraleute fordern bessere Kamera-Verschlüsselung.

Fotokamera Fotoapparat Kamera-150Kameras brauchen endlich bessere Verschlüsselungstechnik, fordern mehr als 150 Pressefotografen und Kameraleute von den Herstellern Nikon, Sony, Canon, Olympus und Fuji. Im Vergleich zu professionellem Mobilgeräten hinke die Kamera-Software hinterher, was den Schutz der aufgenommenen Daten angeht. Dadurch könne Material problemlos von Polizei, Militär oder Grenzbeamten durchsucht, gelöscht oder sogar manipuliert werden.
mashable.com, freedom.press (offener Brief)Kommentieren ...

Personenschützer in Kolumbien spähen Journalisten aus.

unpKolumbien: Die nationale Schutzeinheit Unidad Nacional de Protección beschützt mit ihren Bodyguards rund 6.000 Menschen. Darunter sind auch 142 Journalisten, die meist von Paramilitärs bedroht werden. Das Vertrauen in die Sicherheitskräfte ist unter den Journalisten aber gering. So soll mindestens ein Journalist von ihnen ausspioniert worden zu sein.
taz.deKommentieren ...

TSV 1860 München hebt Medienboykott auf.

tsv1860muenchen-150TSV 1860 München beendet seinen Medienboykott und will wieder mit Journalisten sprechen. Vereins-Präsident Peter Cassalette sagte, "kritische Berichterstattung" werde weiterhin begrüßt, aber nicht, wenn sie "unsachlich, unfair und unter der Gürtellinie ist". Vor einigen Tagen hatte der Sportverein schon das Hausverbot für Journalisten zurückgenommen.
dwdl.de, turi2.de (Background)Kommentieren ...

Neue Initiative will abgelehnte IFG-Anfragen gerichtlich weiterverfolgen.

transparenzsklagenTransparenzklagen.de will künftig unzureichend beantwortete Anfragen im Rahmen von Informationsfreiheitsgesetzen gerichtlich weiterverfolgen. Hinter dem Projekt stehen die Open Knowledge Foundation Deutschland und die Gesellschaft für Freiheitsrechte. Transparenzklagen.de finanziert sich durch Spenden und die Förderung durch Stiftungen.
transparenzklagen.deKommentieren ...

Presserat und Innenminister führen bundeseinheitlichen Presseausweis wieder ein.

presseausweis, pressepreiheit, 2015 150Presseausweise werden ab 2018 nach neuen Regeln vergeben: Eine Ständige Kommission aus Presserat und Innenminister-Konferenz entscheidet darüber, welche Verbände die Ausweise ausstellen dürfen. Seit der bundeseinheitliche Presseausweis 2008 abgeschafft wurde, hat es Fälle von Missbrauch gegeben. Kritiker fürchten, dass die Wiedereinführung Nachteile für Blogger und nebenberufliche Journalisten bringt.
meedia.de, presserat.deKommentieren ...

Gericht kürzt Auskunftsansprüche von Journalisten.

Paragraph150 Justiz JuraOberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entscheidet, dass der Bundestag keine Auskunft zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Abgeordnete geben muss. Das Parlament sei "ein besonderes Organ der Gesetzgebung" und damit "keine auskunftspflichtige Behörde im Sinne des Presserechts". Mit dieser Begründung wies das Gericht eine Informationsklage des "Tagesspiegels" ab und kassierte damit ein anders lautendes Urteil aus der Vorinstanz.
tagesspiegel.deKommentieren ...

Kuba schließt “Bild”-Reporter von Castro-Trauerfeier aus.

Kuba Flagge 150 CubaBild darf nicht von der Beerdigung von Fidel Castro in Kuba berichten. Die kubanische Regierung verweigert Reporter Peter Tiede die Akkreditierung mit der Begründung, "Bild" sei kein "ausgewogenes Medium". Auch Sara Gandolfi, Korrespondentin der italienischen Zeitung "Corriere della Sera", bekommt keine Erlaubnis zur Berichterstattung.
bild.deKommentieren ...

Studie: Journalisten sind “beispiellosen Attacken” ausgesetzt.

journalistische-arbeit-scheinselbstaendigkeit1502016 ist das gefährlichste Jahr der Geschichte, um als Journalist zu arbeiten, sagt eine neue Studie. Journalisten in Europa sowie in Russland, der Türkei und der Ukraine seien "beispiellosen Attacken" ausgesetzt. Gezählt wurden unter anderem vier Morde, 54 körperliche Übergriffe und 112 Einschüchterungsversuche. Generell steige die Feindlichkeit gegenüber Medien weltweit an.
theguardian.comKommentieren ...

Journalistin wird in der Türkei festgenommen.

BBC-Logo-150x150Türkei: Die Journalistin Hatice Kamer, die u.a. für den WDR, das türkische Programm der BBC und Voice of America arbeitet, ist im Südosten der Türkei festgenommen worden. Sie hatte über ein Unglück in einer Kupfermine berichtet und versucht, mit Angehörigen der Bergleute Kontakt aufzunehmen. Die Polizei wirft ihr vor, Fotos auf militärischem Gebiet gemacht zu haben, schreibt der WDR.
faz.net, haz.de, dwdl.de, wdr.de

Korrektur: In einer früheren Fassung dieser Meldung, hatten wir Hatice Kamer als BBC-Journalistin bezeichnet. Sie arbeitet aber auch für den WDR und Voice of America.Kommentieren ...

Türkische Journalisten können leichter in Deutschland Zuflucht finden.

Türkei Flagge 150Türkische Journalisten dürfen ohne Visum nach Deutschland flüchten und weiter arbeiten, deutet die Bundesregierung an. Die Ausländerbehörden können "aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls" auf die Visumpflicht verzichten, meint das Innenministerium – mit der Regelung würden Journalisten "ausreichend Flexibilität" haben.
handelsblatt.comKommentieren ...

“Spiegel” gelingt Teilerfolg im Prozess gegen den BND zur “Spiegel”-Affäre.

SpiegelSpiegel erreicht, dass der BND dem Bundesverwaltungsgericht Einsicht in Akten aus den 50ern und 60ern gewähren muss. Vor dem Gericht klagt das Magazin gegen den Nachrichtendienst, um Auskunft zu erhalten, wer in den 50ern und 60ern Interna an den Geheimdienst weiterreichte. Der BND sieht bei einer Freigabe die Gewinnung von Informanten gefährdet. 2017 wird der Prozess fortgesetzt.
sueddeutsche.deKommentieren ...

30 deutsche Medien veröffentlichen “Cumhuriyet”-Artikel.

Cumhuriyet-150Türkei: Etwa 30 deutsche Zeitungen und Online-Medien veröffentlichen heute einen Text der Oppositionszeitung "Cumhuriyet". Die Redaktion beschreibt die jüngsten Festnahmen und beteuert kämpferisch, sich nicht dem Druck zu beugen. "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel und Timur Tinç haben die Botschaft übersetzt.
"Welt", S. 2; "Süddeutsche", S. 11 u.a.Kommentieren ...

Kongo verbietet Ausstrahlung der Deutschen Welle.

Deutsche Welle 150Deutsche Welle soll künftig nicht mehr in den Kongo senden dürfen. Die Regierung ordnet an, dass ausländische Programme ab Mitte Dezember nur noch stundenweise über lokale Medien ausgestrahlt werden dürfen. Präsident Joseph Kabila verhindert seit langem eine Wahl. Betroffen vom Sendeverbot sind u.a. auch BBC und TV 5 Monde.
derstandard.at, deutschewelle.de1 Kommentar

Deutsche Medien drucken Text von “Cumhuriyet”-Kollegen.

frankfurter rundschau-150Frankfurter Rundschau und andere deutsche Medien veröffentlichen morgen einen Text von "Cumhuriyet"-Kollegen, um auf die Situation von Journalisten in der Türkei aufmerksam zu machen. In dem Text beschreiben "Cumhuriyet"-Journalisten ihre Arbeitsbedingungen, nachdem mehrere Kollegen festgenommen worden sind. Die Aktion geht auf die Initiative von "FR"-Chefredakteurin Bascha Mika zurück.
derstandard.atKommentieren ...

planet-interview geht wegen Nikolaus Blome vom Netz.

nikolaus blome-150Nikolaus Blome, stellvertretender Chef der "Bild", streicht planet-interview so viele Fragen aus einem Interview, dass die Seite nun offline ist: Die Macher wollen damit gegen Blomes Autorisierungspraxis protestieren. Insbesondere strich Blome Fragen zur "Bild"-Berichterstattung über Flüchtlinge. Die planet-interview-Sperre soll zwei Tage dauern.
meedia.de, planet-interview.de (Statement Protest)Kommentieren ...

US-Journalisten befürchten Schikanen durch Trump.

Donald TrumpJuni 2016-150US-Journalisten erwarten Einschränkungen ihrer Arbeit durch Donald Trump, berichtet Marc Pitzke. Als Präsident kann er zwar nicht die Pressefreiheit in der Verfassung antasten oder die Verleumdungsgesetze verschärfen, indirekt könnte Trump aber Druck ausüben, indem er die Regulierungsbehörden einsetzt oder Razzien veranlasst. Bei einigen Medien beobachtet Pitzke bereits vorauseilenden Gehorsam.
spiegel.deKommentieren ...

Türkei nimmt “Cumhuriyet”-Herausgeber fest.

Türkei Flagge 150Türkei nimmt "Cumhuriyet"-Herausgeber Akin Atalay am Flughafen Istanbul fest, wo er mit einem Flug aus Deutschland gelandet ist. Seit dem gescheiterten Putsch Mitte Juli geht die Türkei massiv gegen oppositionelle Medien und Journalisten vor. Der ehemalige "Cumhuriyet"-Chefredakteur Can Dündar wurde etwa zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, lebt aber in Deutschland im Exil.
welt.de, turi2.de (Background Dündar)Kommentieren ...

MDR ist bei Winzern nicht willkommen.

mdr-neu-2016MDR Sachsen-Reporter Lars Müller hat Hausverbot bei der Winzergenossenschaft Meißen, weil er kritisch über den sogenannten "Weinskandal" berichtet hatte. Verbotene Pflanzenschutzmittel machten tausende Liter sächsischen Wein unverkaufbar, Müller berichtete als erster darüber. Die jüngste Pressekonferenz war für ihn tabu, der Leiter des MDR-Studios Dresden Ulrich Brümmer glaubt, die Genossenschaft habe Angst vor weiteren, unangenehmen Fragen.
flurfunk-dresden.de, mdr.deKommentieren ...

Türkischer Journalist Can Dündar moderiert “Aspekte”.

Can Dündar_nr16_150Can Dündar, Ex-Chefredakteur der türkischen Zeitung "Cumhuriyet", tritt morgen als Gastmoderator der ZDF-Kultursendung Aspekte auf. Can Dündar, der in Deutschland im Exil lebt, hat für die Sendung türkische Journalisten und Kulturschaffende getroffen und spricht mit dem Vize-Chefredakteur der kürzlich eingestellten ungarischen Tageszeitung "Népszabadság".
sueddeutsche.deKommentieren ...

Kritische Verlage in Hongkong sind eingeschüchtert.

Hongkong-150Hongkong verliert zunehmend seine kritische Buchpresse, berichtet Mike Forsythe. Nachdem 2015 fünf Buchhändler verschwanden, die Bücher mit Gerüchten zur Politik in der Volksrepublik China verkauften, sind viele Händler und Verleger eingeschüchtert. Es sei unklar, wo China die Grenze im eigentlich autonomen Hongkong ziehe, so dass viele aus Vorsicht vorausschauenden gehorsam leisten.
nytimes.comKommentieren ...

NGO Freedom House betrachtet Israels Medienlandschaft nur noch als “teilweise frei”.

freedom-houseIsrael ruscht im Pressefreiheits-Index der US-Nichtregierungsorganisation Freedom House erstmals von "frei" auf "teilweise frei" ab. Grund sei einerseits der gewachsene Einfluss der konservativen Gratiszeitung Israel Hayom, die dem US-Immobilienmilliardär und Trump-Mäzen Sheldon Adelson gehört. Andererseits kämpfen Regierung und Opposition um Einfluss bei der Ausrichtung der staatlichen Rundfunkanstalt Iba und ihres möglichen Nachfolgers.
derstandard.atKommentieren ...