Pressefreiheit ist ein so hohes Gut, dass sich selbst Autokraten gerne damit brüsten. lexikon2.de

SWR-Chefredakteur will Korrespondenten nicht nur nach Fähigkeit auswählen.

Arthur Landwehr_150Korrespondenten sollten nicht nur aufgrund ihrer Fähigkeiten ausgewählt werden, sagt Arthur Landwehr, Chefredakteur des SWR. In vielen Staaten kann es auch entscheidend sein, ob die entsprechende Person Verwandte im Land hat. Eine doppelte Staatsbürgerschaft wie im Fall Yücel sei kein Ausschlusskriterium, aber ein wichtiges Entscheidungskriterium, so Landwehr.
"FAS", S. 6 (Paid)
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Correctiv wird von türkischen Nationalisten bedroht.

David Schraven 600Recherchieren unter Polizeischutz: Türkische Nationalisten bedrohen Mitarbeiter des Recherchebüros Correctiv, berichtet Correctiv-Chef David Schraven in der "Zeit". Die Anfeindungen richteten sich vor allem gegen die türkischen Journalisten der Website Özgürüz. Fünf Redakteure hätten bereits gekündigt, weil ihnen die Arbeit zu gefährlich wurde. Das türkische Staatsfernsehen hatte zuvor über die Exil-Redaktion berichtet.

Die Correctiv-Redaktion in Berlin steht seit zwei Wochen unter Objektschutz. Für eigene Sicherheitsmaßnahmen, wie etwa eine Tür mit Sicherheitsschleuse, fehle der Redaktion das Geld. Schraven empfindet die Bedrohung durch türkische Nationalisten gefährlicher als die Aktivisten der neurechten Identitären Bewegung oder Putin-Freunde, die 2016 die Berliner Redaktion stürmten. "Dass man sich als Journalist in Deutschland fürchten muss - das kann doch nicht sein", sagt Schraven.
"Zeit", S. 9 (Paid), turi2.de (Background)

Aus dem Archiv von turi2.tv: David Schraven spricht über Gemeinnützigkeit im Journalismus.
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DJV und Netzwerk Recherche kritisieren Entwurf des Transparenzregisters.

djv-LogoTransparenzregister verdient seinen Namen nicht, kritisieren DJV und Netzwerk Recherche. Die Gewerkschaft bemängelt, dass das Finanzministerium entscheiden dürfe, welche Journalisten Zugang zu dem Archiv bekommen. Netzwerk Recherche stört sich an der geplanten Bezahlschranke und der eingeschränkten Durchsuchbarkeit des Firmenregisters, das Auskunft über die Eigentümer von Unternehmen geben soll.
djv.de, netzwerkrecherche.org, turi2.de (Background)
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“Zeit”: Heiko Maas drängte auf Einstellung von Ermittlungen gegen Netzpolitik.org.

heiko-maas-9-2016-600
Ermittlung nach Maas: Bundesjustizminister Heiko Maas hat bei den Ermittlung gegen das Blog Netzpolitik.org wegen Landesverrats im Frühjahr 2015 womöglich eine andere Rolle gespielt als bisher eingestanden. Das berichtet die "Zeit" unter Berufung auf interne Akten der Bundesanwaltschaft. Demnach soll Maas über seine Staatssekretärin Stefanie Hubig mehrfach und unter Androhung sofortiger Entlassung massiv gedrängt haben, die Ermittlungen gegen die beiden Blogger Markus Beckedahl und Andre Meister einzustellen. Bisher hatten Maas und Vertreter seines Ministeriums stets bestritten, entsprechende Anweisungen an den Generalbundesanwalt gegeben zu haben.

Die Bundesanwaltschaft hatte im Frühjahr 2015 Ermittlungen gegen Beckendahl und Meister aufgenommen, nachdem Netzpolitik.org vertrauliche Unterlagen u.a. zu Abwehrmaßnahmen gegen Cyberangriffe veröffentlicht hatte. Der damalige Generalbundesanwalt Harald Range sagte damals öffentlich, Maas behindere die Ermittlungen und übe Druck aus, weil die Strafverfolgung von Journalisten politisch nicht opportun sei. Range verlor nach diese Aussage sein Amt, wenige Tage später wurden die Ermittlungen eingestellt.
zeit.deKommentieren ...

Bundeskabinett will am Mittwoch ein neues Firmenregister beschließen.

wolfgang schäuble_150Transparenz: Deutschland bekommt ein neues Firmenregister, das die Eigentümer von Unternehmen offenlegen soll. Das Bundeskabinett soll einen entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch verabschieden. Laut "Süddeutscher Zeitung" wird das Transparenzregister ähnlich wie das Grundbuch nur für bestimmte Personen zugänglich sein. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (Foto) habe sich in diesem Punkt gegen die anderen Bundesministerien durchgesetzt. Die neue Datenbank ist Teil der vierten EU-Geldwäscherichtlinie, mit der die EU stärker gegen Korruption und Geldwäsche vorgehen will.
sueddeutsche.de, netzpolitik.orgKommentieren ...

Meinung: Offenlegung von Hintergrundgesprächen würde Scoops verhindern.

Michael HanfeldUnter drei: Auskünfte zu Hintergrundrunden von Politikern mit Journalisten würden Scoops verhindern, meint Michael Hanfeld. Sollten die Teilnehmer und Themen der Gespräche bekannt werden, wäre es mit vertraulichen Gesprächen zwischen Politikern und Journalisten vorbei. Hintergrundgespräche seien keine Kungelrunden, sondern dienten als Verständnishilfe, so Hanfeld. Ein Journalist des "Tagesspiegels" verklagt das Bundeskanzleramt auf Auskunft, mit welchen Journalisten sich Kanzlerin Angela Merkel 2016 zu vertraulichen Gesprächen getroffen hat und welche Themen besprochen wurden.
faz.net, turi2.de (Background)Kommentieren ...

Analyse: Radiosender durchbricht IS-Informationsblockade in Mossul.

Irak Flagge 150Irak: Ein Radiosender aus Kurdistan hilft Menschen im umkämpften Mossul, an unabhängige Informationen zu gelangen, beobachtet Inga Rogg. Der Sender Al Ghad nutzt mehrere Frequenzen, um Störsender der Terror-Miliz IS zu durchbrechen. Ein Professor in islamischer Theologie seziert auf Al Ghad die IS-Ideologie, ein Experte informiert die Zuhörer, wie sie aus Kräutern Medizin herstellen können. Vor knapp zwei Jahren gründete ein in den USA ausgebildeter 28-jähriger Informatiker aus Mossul den Sender.
taz.de
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AKP verweigert “taz” und weiteren Medien Zutritt zu Veranstaltung.

Yildirim in Oberhausen
Du kommst hier nicht rein: Die türkische Regierungspartei AKP hat am Samstag mehrere deutsche Journalisten von ihrer Veranstaltung mit dem türkischen Ministerpräsidenten Yilderim in Oberhausen ausgeschlossen. Die "taz" beklagt, dass ihrem Reporter trotz Akkreditierung der Zutritt verweigert worden sei. Der von der AKP angeheuerte Sicherheitsdienst habe sich auf "Sicherheitserwägungen" berufen und behauptet, der Ausschluss sei mit der Polizei abgesprochen. Die Beamten wollen von so einer Absprache allerdings nichts wissen.

Auch das Recherchebüro Corretiv meldet, dass zwei seiner Reporter, die für die kürzlich gestartete deutsch-türkische Website Özgürüz tätig sind, nicht in die Halle gelassen wurden. Marina Kormbaki vom Redaktionsnetzwerk Deutschland twitterte zudem, dass ihr Übersetzer nicht in die Veranstaltungsstätte gelassen wurde. Sie selbst konnte jedoch von der Rede Yilderims berichten. (Bild: dpa)
spiegel.de, correctiv.org, twitter.com2 Kommentare

Zitat: David Frum wertet Trumps Angriff auf die Medien als Aufruf zur Gewalt.

David Frum 150"Es ist schwer diesen zweifach geposteten Tweet als etwas anderes zu lesen, denn als Aufstachelung zur Gewalt durch eine Bürgerwehr."

David Frum, Senior Editor bei "The Atlantic" und ehemaliger Redenschreiber von George W. Bush, wertet Donald Trumps Bezeichnung der Medien als "Feind des Volkes" als Aufruf zur Gewalt.
twitter.com, turi2.de (Background)Kommentieren ...

Trump-Kampagne befragt Anhänger zum Vertrauen in die Medien.

Donald Trump 150Trump führt seine Kampagne gegen die Medien fort. Kurz nach seiner Pressekonferenz, bei der er bereits gegen die Medien ausholte, schickt sein Team eine bizarre Online-Umfrage an seine Anhänger. Darin werden sie unter anderem in Suggestivfragen befragt, ob sie verschiedenen Medien trauen und bei welchen Themen die "Mainstream-Medien" den schlechtesten Job machen.
mashable.com, turi2.de (Background)Kommentieren ...

Zwei dominikanische Journalisten während Live-Übertragung erschossen.

Dominikanische RepublikDominikanische Republik: Zwei Journalisten sind während einer Radioübertragung erschossen worden. Die Sendung wurde live auf Facebook gestreamt. Bewaffnete stürmten den lokalen Radiosender FM 103.5 und töteten den Moderator Luís Manuel Medina und Leo Martínez, den Produzenten der Sendung. Eine Sekretärin wurde verletzt. Drei Tatverdächtige sind festgenommen, das Motiv ist unklar.
sueddeutsche.de
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Urteil: Anti-Nazi-Blog Störungsmelder ist Journalismus.

Störungsmelder LogoStörungsmelder, Nazi-Watchblog von Zeit Online, hat Anspruch auf Presseauskünfte. Die Richter des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs stufen Störungsmelder als Presseorgan ein. Das Urteil ist rechtskräftig. Auslöser des Gerichtsverfahrens war, dass die Staatsanwaltschaft Memmingen Fragen der Blogger zu rechtsextremen Straftaten nicht beantworten wollte. Das Verwaltungsgericht Augsburg verwehrte dem Blog noch den Status als Journalismus.
tagesspiegel.de, turi2.de (Background)Kommentieren ...

Meinung: Pressefreiheit in Deutschland ist so bedroht wie noch nie.

Christian Nürnberger 150Pressefreiheit ist in der Bundesrepublik so bedroht wie noch nie, warnt der Publizist Christian Nürnberger. Die Bedrohung gehe nicht nur von der "mächtigen Viererbande" Amazon, Apple, Facebook, Google aus, sondern vor allem von politisch desinteressierten Konsumbürgern, die kein Bedürfnis nach unabhängiger Information hätten. Ohne eine Lösung zur Finanzierung von Qualitätsjournalismus werde zuerst die freie Presse und dann die Demokratie sterben. Politik und Wirtschaft sei die Brisanz des Problems nicht bewusst, meint Nürnberger. Dabei könne steuerfinanzierter Journalismus unabhängiger sein als werbefinanzierter.
kress.deKommentieren ...

Bundesrechnungshof muss Zugang zu Berichten zu Parteien-PR erlauben.

richter-hammer-urteil-gericht-strafeBundesrechnungshof muss Journalisten Zugang zum Wortlaut abgeschlossener Prüfungen über die Verwendung von Steuergeldern für Öffentlichkeitsarbeit von Bundestagsfraktionen gewähren. Das urteilt das Verwaltungsgericht Köln und gibt damit einem klagenden Journalisten Recht. Den Antrag auf Einsicht in noch laufende Verfahren lehnt das Gericht ab.
kostenlose-urteile.de, "FAZ", S. 13 (Paid)Kommentieren ...

Britische Medien kritisieren Entwurf für ein neues Spionagegesetz.

GroßbritannienGroßbritannien: Medien befürchten massive Einschränkungen ihrer Arbeit durch ein neues Spionagegesetz. Folgt die Regierung dem Entwurf einer Expertenkommission, wäre künftig neben der Weitergabe von Geheiminformationen auch deren Beschaffung und Veröffentlichung strafbar. Dies würde auch auf Journalisten zutreffen.
spiegel.deKommentieren ...

Meinung: Island ist keine Trauminsel für Whistleblower.

island150Island hat 2010 versprochen, ein Paradies für Whistleblower zu werden - von dem Anspruch ist nicht mehr viel übrig, findet Stefanie Mnich. Die isländische Initiative zum Schutz von Hinweisgebern und Journalisten sei ins Stocken geraten, mehrere Gesetzesentwürfe warten seit Jahren auf die Verabschiedung. Immerhin habe das Land inzwischen ein gutes Whistleblower-Gesetz, an dem Deutschland sich ein Beispiel nehmen könne, schreibt Mnich.
krautreporter.de (Paid)Kommentieren ...

Zitat: Josef Trappel sieht durch Trump ein Comeback der Qualitätsmedien.

Josef Trappel - Uni Salzburg 150"Donald Trump könnte gelingen, was die Medien aus eigener Kraft nicht mehr schaffen: den Menschen klarzumachen, welche wertvollen Leistungen journalistische Arbeit für das demokratische Zusammenleben erbringt."

Josef Trappel, Medienwissenschaftler der Uni Salzburg, sieht im Zeitalter von "alternativen Fakten" ein Comeback der Qualitätsmedien.
derstandard.at
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Rumänische Fußballzeitung hält investigativen Journalismus hoch.

Gazeta Sporturilor 150Rumänien: Ausgerechnet die Fußballzeitung Gazeta Sporturilor ist eines der wenigen Medien im Land, das investigativen Journalismus betreibt. Zuletzt deckten die Reporter Korruption im staatlichen Krankenhaus in Bukarest auf. Mit 30.000 verkauften Exemplaren pro Tag hat "Gazeta Sporturilor" ein Polster für investigative Recherchen abseits des Sports. Anderen Medien fehlt entweder das Geld oder das Interesse, weil sie mit Politik und Wirtschaft eng verbandelt sind.
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“Tagesspiegel” siegt vor dem Bundesverfassungsgericht.

Tagesspiegel-150Tagesspiegel gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht einen Rechtsstreit gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Ulrich Nußbaum. Die Karlsruher Richter heben ein Urteil des Kammergerichts Berlin auf, das die Zeitung zum Abdruck einer Gegendarstellung verpflichtet hatte. Der "Tagesspiegel" hatte in einem Bericht über Verkaufsverhandlungen einer Landesimmobilie geschrieben, "zwei Alphatierchen" hätten sich "ineinander verkeilt", das Verhältnis zwischen den "ziemlich besten Freunden" sei abgekühlt und diese seien nicht mehr so "dicke". Die Verfassungsrichter sehen darin "ironische Meinungsäußerungen", die durch die Pressefreheit gedeckt seien, zumal der Beitrag keine "verdeckte Tatsachenbehauptung" enthalte.
tagesspiegel.deKommentieren ...

Französische Reporter bei Auftritt von Marine Le Pen attackiert.

bild des tages le pen 400Frankreich: Bei einem Auftritt der rechtspopulistischen Politikerin Marine Le Pen werden Reporter der TV-Sendung Quotidien von Sicherheitskräften attackiert und aus dem Gebäude gezwungen, nachdem sie versuchten, eine kritische Frage zu stellen. Die Partei dementiert den Vorfall zunächst, rudert aber zumindest zum Teil zurück, nachdem der Sender das Videomaterial vom Vorfall veröffentlicht hat.
spiegel.de, orf.atKommentieren ...

Lese-Tipp: “Zeit Magazin” erlebt den Alltag bei “Cumhuriyet”.

Cumhuriyet-150Lese-Tipp: Die türkische Zeitung Cumhuriyet erscheint trotz Repressionen durch die Erdogan-Regierung und der Verhaftung der Führungsspitze weiterhin jeden Tag. "Zeit Magazin"-Autorin Özlem Topçu war für eine Woche Gast in der Redaktion, die einer der letzten Orte für kritischen Journalismus in der Türkei ist. Sie hat erfahren, wie die Journalisten versuchen, ganz normal ihrer Arbeit nachzugehen und weitermachen, ohne viel Rücksicht auf sich selbst.
"Zeit Magazin" 6/2017, S. 26-34 (Paid)Kommentieren ...

Türkei verbietet Medien Aufnahmen von Terror-Anschlägen.

Türkei Flagge 150Türkei schränkt die Berichterstattung nach Terror-Anschlägen drastisch ein. Die Rundfunkbehörde RTÜK verbietet Bilder vom Tatort, die die Tat zeigen oder nach dem Anschlag aufgenommen wurden. Auch Aufnahmen von Einsatzfahrzeugen sind verboten, ebenso Zeugenaussagen vor laufender Kamera. Zudem sei untersagt, "ständig" die übliche Berichterstattung "zu unterbrechen", um über einen Terroranschlag zu berichten.
derstandard.atKommentieren ...

TSV 1860 München entzieht drei Zeitungen die Dauerakkreditierungen.

tsv1860muenchen-150TSV 1860 München entzieht "Bild München", "Münchner Merkur" und "tz" die Dauerakkreditierungen für seine Heimspiele. Der Fußball-Zweitligist begründet die Entscheidung mit der Berichterstattung der vergangenen Monate - diese biete "keine Basis für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit". Reporter der Zeitungen müssen künftig Tagesakkreditierungen beantragen. Michael Busch, Vorsitzender des Bayerischen Journalisten-Verbands, nennt den Bann "unsäglich".
sueddeutsche.de, bjv.deKommentieren ...

AfD entschuldigt sich bei der “Sächsischen Zeitung”.

AfD-150AfD entschuldigt sich in Person von Generalsekretär Uwe Wurlitzer beim Reporter der "Sächsischen Zeitung", der am Wochenende vom AfD-Parteitag in Sachsen ausgeschlossen wurde. "Unsere Mitglieder müssen beim Umgang mit den Medien noch professioneller werden und gelassener reagieren", so Wurlitzer. Die "Sächsischen Zeitung" nimmt die Entschuldigung an.
sz-online.de, turi2.de (Background)Kommentieren ...

US-Staatsanwalt lässt Vorwürfe gegen vier Journalisten fallen.

USA Flagge, Symbolbild2 150USA lassen die Vorwürfe gegen vier von sechs Journalisten fallen, die während der Anti-Trump-Proteste am Tag der Amtseinführung festgenommen worden waren. Gegen zwei Reporter werde weiter ermittelt. Die Behörden werfen ihnen vor, sich an den Protesten beteiligt zu haben, bei denen u.a. Schaufenster und Autos zerstört wurden.
nytimes.com, turi2.de (Background)Kommentieren ...

Soli-Aktion für “Sächsische Zeitung”: “Morgenpost Sachsen” verzichtet auf Berichte vom AfD-Parteitag.

Tag24 Morgenpost SachsenMorgenpost Sachsen erscheint heute mit einer weißen Seite statt eines Berichts über den Parteitag der sächsischen AfD. Der Weißraum ist eine Solidaritätsaktion mit der "Sächsischen Zeitung", deren Reporter die Partei rauswarf. Auch online verzichtet die "Morgenpost" auf eine Berichterstattung. Die "Sächsische Zeitung" selbst berichtet - mit Material der Kollegen von der Chemnitzer "Freien Presse", der "Leipziger Volkszeitung" und der dpa.
tag24.de (Morgenpost), sz-online.de (Sächsische Zeitung), twitter.de (weiße Seite), turi2.de (Background)Kommentieren ...

David Schraven beklagt Einschüchterung von Correctiv-Förderern.

Correctiv Ausrufezeichen ohne Schriftzug-150Correctiv wird kampagnenartig attackiert, klagt David Schraven. Vor allem die im Rahmen der Transparenz-Bemühungen offengelegten Spender würden zuletzt von rechten wie auch pro-russischen Personen ins Visier genommen. Aber auch aus zum Beispiel der SPD berichtet David Schraven von Versuchen der Einflussnahme. Zudem würden Klein-Unterstützer, die sich im Netz offen zur Unterstützung von Correctiv bekennen, "vom Mob beschimpft".
correctiv.org1 Kommentar

Sechs Journalisten erhalten Anklage nach Teilnahme an Anti-Trump-Protesten.

usa-flagge-symbolbild-150USA: Gegen mindestens sechs Journalisten wurde Anklage erhoben, nachdem sie bei gewaltsamen Protesten während der Amtseinführung von Donald Trump anwesend waren, berichtet Jon Swaine. Alle sechs geben an, vor Ort gewesen zu sein, um zu berichten. In den Polizeiberichten finden sich keine konkreten Vorwürfe gegen sie. Sie sollen sich jedoch in einer Gruppe befunden haben, von der Gewalt ausging.
theguardian.comKommentieren ...

Meinung: Deutsch-chinesischer Mediendialog ist eine Farce.

ChinaDeutsch-chinesischer Mediendialog ist eine Farce, berichtet Friederike Böge. Statt Dialog habe es in diesem Januar in China viele Affronts gegeben. Die Chinesen warfen den deutschen Medien vor, nicht die "Gesamtwahrheit" zu berichten. Bei offiziellen Besuchen habe es Vorträge zu Briefmarken und Propaganda-Aufnahmen von gemeinsamem Gesang gegeben. Das Auswärtige Amt rechtfertigt: Reden sei besser als nicht reden.
"FAZ" S. 13 (Paid)Kommentieren ...

AfD schließt Medien vom Parteitag aus.

AfD Presse Symbolbild 600
Angst vor den eigenen Leuten: Die AfD Baden-Württemberg hat bei ihrem Parteitag an diesem Wochenende in Nürtingen erneut die Presse ausgeschlossen. Mit großer Mehrheit habe der Parteitag entschieden, dass Journalisten bei der Nominierung der Kandidaten für die Bundestagswahl nicht zugegen sein sollen, sagt ein Parteisprecher. Die AfD erwarte "keine faire und ausgewogene Berichterstattung".

Das Problem liegt offenbar auch in den eigenen Reihen: Die Partei fürchtet, dass einer der 100 Bewerber für die noch 29 Listenplätze sich "unglücklich ausdrücken" könnte und die Medien sich dann allein auf diese Äußerungen konzentrierten. Zum Abschluss des Parteitages am Sonntagnachmittag soll es jeoch eine Pressekonferenz geben, bei der die AfD ihre Kandidaten wohl bekanntgeben wird. Zum Landesparteitag im März will die AfD Medien wieder zulassen. (Symbolbild: Peter Kneffel/dpa)
faz.net, bild.de, swr.deKommentieren ...

Türkei beschwert sich über französisches Satire-Lied zum Istanbul-Anschlag.

France Inter 150Türkische Medienaufsicht beschwert sich bei ihrem französischen Pendant CSA über ein satirisches Lied des Sängers Frederic Fromet. Beim Radiosender France Inter hatte sich Fromet zur Melodie des Partysongs Macarena über den Silvester-Anschlag in Istanbul lustig gemacht. Der Sender erklärt, Fromet habe mit "schwarzem Humor" zu mehr Solidarität und Mitgefühl aufrufen wollen. Auch über die Pariser Anschläge hatte Fromet satirische Lieder gemacht.
derstandard.at, franceinter.fr (umstrittenes Lied als Video)Kommentieren ...

White House Press Corps schreibt offenen Brief an Trump.

Donald Trump 150Donald Trump bekommt kurz vor seiner Amtseinführung Gegenwind von den Korrespondenten im Weißen Haus. Im Namen deren Vereinigung, des White House Press Corps, hat Kyle Pope, Chefredakteur des Medienmagazins Columbia Journalism Review, einen offenen Brief verfasst. Darin zählt er vergangene Vergehen Trumps gegenüber der Presse auf und schreibt: "Wir bestimmen die Spielregeln." Außerdem kündigt Pope an: "Wir werden uns obsessiv mit Details Ihrer Regierungsarbeit auseinandersetzen."
spiegel.de, cjr.org (offener Brief)1 Kommentar

Marcus Pretzell darf keine Journalisten vom Treffen der ENF-Fraktion ausschließen.

AfD-150AfD-Mann Marcus Pretzell darf keine bestimmten Journalisten vom Treffen der europäischen ENF-Fraktion ausschließen, sagt Ulrich Karpenstein, Spezialist für Europarecht. Die Arbeit der Fraktion werde auch mit öffentlichen Geldern finanziert, deshalb gelte europäisches Recht und Journalisten könnten sich auf die Pressefreiheit berufen. "Hofberichterstatter" dürfe sich keine Fraktion aussuchen, die Diskriminierung unter Berufung auf vorausgegangene Berichterstattung sei unzulässig.
"FAZ", S. 4 (Paid), turi2.de (Background)Kommentieren ...

Journalisten ziehen gegen Datenhehlerei-Gesetz vors Bundesverfassungsgericht.

Paragraph150 Justiz JuraPressefreiheit: Journalisten von Netzpolitik.org, NDR und andere reichen gemeinsam Verfassungsbeschwerde gegen den Tatbestand der Datenhehlerei ein. Sie halten das Gesetz für schlampig formuliert. Es nimmt hauptberufliche Journalisten zwar von dem Tatbestand aus, Experten, die von den Rechercheuren konsultiert werden, oder Blogger machen sich aber womöglich strafbar.
sueddeutsche.deKommentieren ...