Gericht weist Böhmermanns Klage gegen Merkel ab.

Schmähgedicht-Streit: Moderator Jan Böhmermann scheitert mit seiner Klage gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel – das Gericht sieht sie als unzulässig an. Böhmermann möchte der Bundesregierung verbieten, sein Erdogan-Schmähgedicht "bewusst verletzend" zu nennen. Das Kanzleramt will die Formulierung ohnehin nicht wiederholen.
spiegel.de, turi2.de (Background)

ARD und ZDF bekommen Kritik und Lob für Notre-Dame-Berichterstattung.

ARD und ZDF bekommen Kritik und Zustimmung für ihre spärliche Live-Berichterstattung zum Brand von Notre Dame. TV-Journalistin Sonia Mikich forderte Infos auf Tagesschau24, Ulrich Deppendorf einen Brennpunkt im Ersten. DWDL-Gründer Thomas Lückerath findet in diesem Fall Zurückhaltung besser als "Desaster Porn".
twitter.com (Mikich), twitter.com (Deppendorf), dwdl.de (Lückerath)

Kanzleramt muss Presse zum Gerichtsverfahren mit Jan Böhmermann Auskünfte erteilen.


Auskunft Royale: Das Kanzleramt muss der Presse zum Prozess zwischen Jan Böhmermann und Bundeskanzlerin Angela Merkel bestimmte Auskünfte geben, urteilt das Berliner Verwaltungsgericht. Welche Informationen von öffentlichem Interesse sind, ließ ein Gerichtssprecher auf dpa-Nachfrage zunächst offen. Böhmermann hat Merkel wegen ihrer kritischen Einschätzung seines "Schmähgedichts" über den türkischen Präsidenten Erdogan verklagt.

Merkel hatte Böhmermanns Satire 2016 zunächst als "bewusst verletzend" bezeichnet. Das Verwaltungsgericht hat das Kanzleramt zu "verschiedenen Auskünften über das Verfahren sowie den vorgerichtlichen Streit zwischen den beiden Parteien" verpflichtet, schreibt der "Tagesspiegel". Es bestehe zu bestimmten Fragen ein "presserechtlicher Auskunftsanspruch". Die Böhmermann-Klage wird am Dienstag verhandelt.
t-online.de, tagesspiegel.de, turi2.de (Background)

"Spiegel": Reinhard Grindels Uhr soll doppelt so teuer sein.

An der Uhr gedreht: Ex-DFB-Präsident Reinhard Grindel soll in der Luxusuhren-Sache nicht die Wahrheit gesagt haben. Er hatte ihren Wert auf 6.000 Euro beziffert und sich geweigert, das Modell zu nennen. Der "Spiegel" hat es anhand des Fotos vom Hersteller bewerten lassen: Der Listenpreis liegt bei 11.800 Euro. Auf Anfragen dazu reagierte Grindel nicht. Die Uhr schenkte ihm ein ukrainischer Oligarch 2017 zum Geburtstag.
"Spiegel" 16/2019, S. 13 (Vorabmeldung), spiegel.de, turi2.de (Background)

Der Bundesrechnungshof kritisiert Steuervorteile für die Öffentlich-Rechtlichen.


Vom Rechnungshof gejagt: Der Bundesrechnungshof moniert in seinem Jahresbericht, dass die öffentlich-rechtlichen Sender Steuervorteile in Anspruch nehmen, die ihnen aus seiner Sicht eigentlich nicht zustünden, berichtet die "Welt". In den letzten zehn Jahren seien ARD, ZDF und Co so mit 55 Mio Euro subventioniert worden. Konkret geht es um die Versteuerung von Einnahmen aus Werbung und dem Verkauf von Serien und Filmen.

Anders als Privatsender müssten die Öffentlich-Rechtlichen nicht die tatsächlichen Erträge versteuern, sondern könnten Pauschalen nutzen – und die seien seit 20 Jahren nicht angepasst worden, was aus Sicht des Rechnungshofes jedoch nötig sei. Die derzeitige Situation verzerre den Wettbewerb von Öffentlich-Rechtlichen und privaten Sendern beim Handel mit Werbezeiten und Lizenzen.
"Welt", S. 13 (Paid)

ZDF-Intendant ist gegen eine Rückkehr Reinhard Grindels.

Reinhard Grindel wird wohl nicht als Journalist zum ZDF zurückkehren, schreibt Spiegel Online. Intendant Thomas Bellut habe offiziell noch nicht entschieden, intern aber klar gemacht, dass er eine Rückkehr Grindels auf dessen alten Posten ablehne. Grindel dagegen könne sich eine Rückkehr nach Mainz wohl vorstellen, er habe bei Bellut vorgesprochen. Der Sender lasse das Rückkehrrecht des Sport-Funktionärs zum Sender in einem juristischen Gutachten klären.
spiegel.de

Funk startet ein Format mit Tipps zum Umweltschutz.

Funk will die Jugend nicht nur mit den Fridays for Future für den Umweltschutz begeistern und startet das Format "Ozon". Auf der Website des Jugendangebots von ARD und ZDF, aber vor allem auf Instagram, geben dabei drei junge Gastgeber Tipps für mehr Umweltschutz und führen Selbstversuche durch. Jede Woche behandeln sie ein Thema. Zum Start stellen sie die Frage, wie man schlechte Angewohnheiten überwindet. UFA X produziert das Format.
dwdl.de, instagram.com

Update: DFB-Präsident Reinhard Grindel tritt zurück.

DFB: Präsident Reinhard Grindel tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Er stolpert über eine 6.000 Euro Uhr, die er 2017 von einem ukrainischen Oligarchen geschenkt bekam. Er habe den Wert der Uhr nicht gekannt, sagt Grindel. Zuvor hate der "Spiegel" über Zahlungen in Höhe von 78.000 Euro an ihn als Aufsichtsratschef der DFB-Medien GmbH berichtet, die Grindel verschwiegen haben soll. Vor seinem Amt beim DFB war Grindel von 2002 bis 2016 Bundestagsabgeordneter der CDU, davor 10 Jahre lang beim ZDF, zuletzt als Studioleiter in Brüssel.
bild.de, spiegel.de, dfb.de (Erklärung Grindel)

"Schmähgedicht": Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel, schreibt "Tagesspiegel".


Kanzleramt Royale: Jan Böhmermann zieht gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Gericht, schreibt der "Tagesspiegel". Merkel hatte Böhmermanns umstrittenes "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten Erdogan 2016 als "bewusst verletzend" bezeichnet. Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelt Mitte April über eine Unterlassungsklage gegen das Bundeskanzleramt.

Böhmermanns Rechtsanwalt Christian Schertz hatte Merkel bereits 2017 vorgeworfen, sie habe mit ihrer Kritik eine "juristische Bewertung des Werkes" vorgenommen, was eine Vorverurteilung sei. Gegen den Entertainer wurde nach einer Strafverfolgungsermächtigung der Bundesregierung zunächst ein Verfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eröffnet, was später eingestellt wurde. Der Paragraf 103 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt, wurde daraufhin gestrichen.
tagesspiegel.de, welt.de, turi2.de (Background)

ARD weist Kritik an Israel-Berichterstattung zurück.

ARD: "Tagesschau"-Chefredakteur Kai Gniffke weist die Kritik von Andrea Kiewel zur Israel-Berichterstattung zurück. Die "Tagesschau" habe "selbstverständlich darauf hingewiesen", dass der israelische Angriff eine Reaktion auf einen Hamas-Angriff war. Der Hinweis kam am Ende des Beitrages. Die Reihenfolge der geschilderten Ereignisse erwecke einen falschen Eindruck, kritisiert die ZDF-Moderatorin zuvor in einem Gastbeitrag für die "Jüdische Allgemeine".
stern.de, facebook.com (Gniffke-Reaktion), juedische-allgemeine.de (Kiewel-Gastbeitrag)

Video-Tipp: Sophie Paßmann auf dem blauen Sofa bei der Leipziger Buchmesse.

Video-Tipp: Jo Schück empfängt Autorin Sophie Paßmann auf dem blauen Sofa bei der Leipziger Buchmesse mit ihrem Buch "Alte weiße Männer", für das sie u.a. Kai Diekmann, Marcel Reif und Peter Tauber interviewt hat. Den Begriff Feminismus würden viele Männer mit zu viel Samthandschuh anpacken: "Männer nehmen uns den ganzen Tag Ressourcen weg – Rederaum, Geld, Anteile der Macht, die wir verdient haben – wenn es um den Begriff Feminismus geht, sind das dann Männer, die die großen sanften spielen und sagen 'Nein, das ist eures, das dürft ihr behalten'".
zdf.de (25-Min-Video)

Zitat: Andrea Kiewel würde sich selbst nicht als aufrichtig bezeichnen.

"Aufrichtig würde ja bedeuten, dass ich jeden Titel, den ich ansage, tatsächlich so wertschätze, wie meine Worte zum Ausdruck bringen. Dem ist nicht immer ganz so."

"Fernsehgarten"-Moderatorin Andrea Kiewel würde sich selbst nicht als aufrichtig, sondern eher als authentisch bezeichnen – aber der "Fernsehgarten" sei auch nicht die Andrea-Kiewel-Show, sagt sie im "FAZ"-Podcast.
blogs.faz.net

Zitat: Malu Dreyer spricht sich für eine gemeinsame Onlineplattformen von ARD und ZDF aus.

"Das wäre ganz und gar in unserem Interesse, aber wir denken, das ist vor allem im Interesse der Zeit."

Malu Dreyer, die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, spricht sich im Interview mit Steffen Grimberg und Daniel Bouhs für eine gemeinsame Onlineplattform von ARD und ZDF aus – in der neuen Welt müsse es auch darum gehen, wie man die Angebote des Öffentlich-Rechtlichen künftig findet.
daniel-bouhs.de

ZDF-Intendant will gegenseitige Verlinkung statt senderübergreifende Mediathek.

Mediatheken: Thomas Bellut hält nichts davon, eine senderübergreifende Mediathek aufzubauen, sagt der ZDF-Intendant vor dem ZDF-Fernsehrat. Stattdessen solle es eine "intelligente Vernetzung bestehender Angebote" geben wie eine gegenseitige Verlinkung. Dies spare Geld und wäre zeitnäher realisierbar, "wenn sich alle aufeinander zubewegen".
presseportal.de

Matussek-Party: Jan Fleischhauer kontert Kritik von Jan Böhmermann.

Matussek-Party: Jan Fleischhauer (Foto) reagiert in seiner "Spiegel"-Kolumne auf die Kritik seines Besuches der privaten Geburtstagsfeier von Matthias Matussek. Dieser sei ein "Wirrkopf", den er politisch nie ernst genommen habe. Jan Böhmermann, der die Teilnahme von Journalisten an der Party mit teils rechtsextremer Gästeliste kritisiert hatte, treffe "garantiert nur auf Personen, die so ähnlich denken wie er", stichelt Fleischhauer.
spiegel.de, turi2.de (Background), zdf.de (Böhmermann-Video ab Min 8:10)

Meinung: Türkei-Akkreditierung zeigt Erdogans Willkür.

Pressefreiheit: Die Pressekarten-Vergabe der türkischen Regierung zeigt, wie Präsident Erdogan mit Willkür regiert, sagt Maximilian Popp, Türkei-Korrespondent des "Spiegel", im Meedia-Interview. Es sei frustrierend, wie Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei missachtet werden. Ankara provoziere ohne Grund eine neue Krise. Die Wahl Ende März könnte eine Rolle spielen.
meedia.de

Dunja Hayali bekommt in ZDF-Livesendung "Lügenpresse"-Anfeindungen.

ZDF: Im "Morgenmagazin" drängt sich am Mittwochmorgen eine Frau in die Livesendung und beschimpft Moderatorin Dunja Hayali mit "Lügenpresse"-Vorwürfen: "Müsst ihr hier eigentlich alle anlügen? Lügenpresse, Lügenfresse, oder was?" - Hayali kontert, sie ist "dialogbereit, nicht nur hier" und wolle nach der Sendung mit der Frau sprechen.
welt.de, twitter.com, quotenmeter.de


ZDF-Korrespondent Jörg Brase erhält türkische Akkreditierung.

Er doch kann, sagt Erdogan: Die Türkei gewährt Jörg Brase eine Pressekarte, gibt der ZDF-Korrespondent bei Twitter bekannt. Er werde in den kommenden Tagen nach Istanbul zurückkehren. Der zuletzt ebenfalls ausgewiesene "Tagesspiegel"-Journalist Thomas Seibert warte dagegen weiter auf eine Akkreditierung.

Brase habe über einen Anruf vom türkischen Presseamt von der Akkreditierung erfahren. "Wir begrüßen es, dass die türkischen Behörden nun zu einer anderen Entscheidung gekommen sind", sagt Bettina Schausten, stellvertretende ZDF-Chefredakteurin. Das ZDF ginge davon aus, dass die offenen Pressekarten anderer Journalisten nun auch ausgestellt werden.
twitter.com, zdf.de, deutschlandfunk.de, turi2.de (Background)

Matthias Matussek feiert mit Identitären und Journalisten 65. Geburtstag.


Wie politisch ist das Private? Der umstrittene Autor und Polemiker Matthias Matussek hat am Samstagabend seinen 65. Geburtstag gefeiert – die prominente Gästeliste mit Wegbegleitern vom bürgerlichen bis ins extrem rechte Spektrum verursacht tags darauf Aufregung in den sozialen Medien. Fotos bei Facebook und Twitter zeigen etwa Identitäre wie Mario Müller, den rechten Journalisten Dieter Stein und die AfD-nahe Stiftungschefin Erika Steinbach. Außerdem sind die "Spiegel"-Redakteure Martin Müller und Alexander Smoltczyk sowie "Spiegel"-Kolumnist Jan Fleischhauer Gäste der privaten Party. ARD-Moderator und Musiker Reinhold Beckmann singt Matussek ein nachdenkliches Geburtstags-Ständchen, distanziert sich via Facebook allerdings später von der Zusammenkunft: "Ich muss zugeben, ich habe mich da verlaufen, ich hätte dort nicht hingehen sollen."

Bei Twitter stellt sich ZDF-Entertainer Jan Böhmermann an die Spitze der Kritiker und nimmt vor allem den "Spiegel" ins Visier: Er fragt u.a., ob die Chefredaktion von der Feier und der Teilnahme der Redaktions-Mitglieder vorab wusste und wie sich die Leitung des Nachrichten-Magazins dazu verhält. Eine Stellungnahme des "Spiegel" dazu gibt es bis zum Abend nicht.
twitter.com (Böhmermann), facebook.com (Matussek über Beckmann), facebook.com (Beckmann über Matussek), twitter.com (Sammlung Party-Bilder)

Update 11.3., 5.30 Uhr: Laut "Bild" haben auch Franz-Josef Wagner, "Bild", Ulrich Greiner, Zeit Online, Stephan Sattler, "Focus" und "stern"-Journalist Jochen Siemens mitgefeiert. Das Boulevard-Blatt nennt die Feier "eine der seltsamsten Geburtstagspartys des Jahres".
bild.de

ZDF will türkische Korrespondenten-Akkreditierung einklagen.

Die vierte Gewalt im Zweiten: Das ZDF bereitet eine Klage gegen die Ablehnung der türkischen Akkreditierung ihres Korrespondenten Jörg Brase (Foto rechts) vor. ZDF-Intendant Thomas Bellut bezeichnet die Ausweisung als "gänzlich unverständlich". Die anderen Mitarbeiter im ZDF-Studio in Istanbul hätten eine Verlängerung der Pressekarten erhalten.

Der ZDF-Korrespondent und der ebenfalls nicht akkreditierte "Tagesspiegel"-Reporter Thomas Seibert (Foto links) verlassen die Türkei am Sonntagnachmittag. Der türkische Staat versucht, ausländische Medien einzuschüchtern und Druck auf sie auszuüben, sagt Brase. Beide wollen weiter über die Türkei berichten - notfalls von außerhalb.
presseportal.de, turi2.de (Background)

Steffen Grimberg ist neuer "kress"-Kolumnist, schreibt über Rundfunk-Reform.

Kress: Steffen Grimberg ist neuer Medien-Kolumnist. In seiner ersten Kolumne analysiert er die Beschlussvorlage der Rundfunkkommission für die Reform im Juni: Sie will ARD und ZDF eine "Profilschärfung" verordnen, ab 2023 soll der Rundfunkbeitrag "mittels eines Index angepasst werden". Laut Grimberg ist fraglich, wie einig sich die Länder wirklich sind, ihre Differenzen hätten sie aber "besser versteckt als in Vorgängerpapieren".
kress.de

Aus dem Archiv von turi2.tv (01/2016): Steffen Grimberg hat keine Probleme mit Seitenwechseln.

Das ZDF startet ein Förderprogramm für Regisseurinnen.

ZDF logo_150ZDF will mehr Regisseurinnen in der Primetime und setzt dafür beim Nachwuchs an. Künftig bekommen jährlich je zwei Frauen drei Jahre lang einen Mentor oder eine Mentorin und hospitieren bei einer Vorabendserie und einem Primetime-Film. Anschließend führen sie selbst Regie. Die Kandidatinnen wählt das ZDF aus Regisseurinnen aus, deren Film bereits in Zusammenarbeit mit dem Kleinen Fernsehspiel entstanden ist. Die ersten beiden Filmemacherinnen, die das ZDF fördert, sind Nina Vukovic und Nora Fingscheidt.
sueddeutsche.de

Bayerns Ministerpräsident Söder will Rundfunkbeitrag an die Inflation koppeln.

Rundfunkbeitrag : Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert im "Spiegel", die Entwicklung des Rundfunkbeitrags an die Inflation zu koppeln. Den Anstalten solle außerdem ein Budget zugewiesen werden, über das sie eigenverantwortlich entscheiden können. Für eine Steigerung des aktuellen Beitrags von 17,50 Euro auf mehr als 18 Euro schließt Söder aus.
"Spiegel" 10/2019, S. 63 (Paid)

Rundfunkbeitrag wird 17,98 Euro nicht übersteigen, sagt Staatsminister Rainer Robra.

Rundfunkbeitrag stößt bei 17,98 Euro an eine Grenze, sagt Sachsen-Anhalts Staatskanzlei-Chef Rainer Robra. In seinem Bundesland sei dies die Schallmauer. Robra mahnt Einsparungen in den öffentlich-rechtlichen Anstalten an und sieht noch Verbesserungsbedarf in der Berichterstattung über den Osten.
tagesspiegel.de

Theo Koll zieht Positives aus der Niederlage bei der RBB-Intendantenwahl 2016.

Politikberichterstattung: Theo Koll hat seine Niederlage bei der RBB-Intendantenwahl 2016 abgehakt, sagt der künftige "Berlin direkt"-Moderator im "Tagesspiegel"-Interview. Alles im Leben sei "für irgendetwas gut" und Journalismus seine "eigentliche Leidenschaft". Koll wolle im ZDF-Hauptstadtstudio "kritisch, aber verbindlich" die Politiker interviewen.
tagesspiegel.de, turi2.de (Background)

Zitat: BuzzFeed-Chef Daniel Drepper ist ein Fan der Öffentlich-Rechtlichen.

"Anzeigen finanzieren weniger Journalismus als erhofft. Verlage legen ihre Recherchen zunehmend hinter Bezahlschranken. Gemeinnütziger Journalismus ersetzt keine wegbrechenden Institutionen. Was bleibt? Der öffentlich-rechtliche Rundfunk."

BuzzFeed-Deutschland-Chefredakteur Daniel Drepper ist ernüchtert von jüngsten Journalisten-Entlassungen – und hofft auf eine starke ARD und ein starkes ZDF.
netzwerkrecherche.org via facebook.com

Frontal 21: Deutscher Fiskus nutzt Mittelständler als Steuereintreiber für Google & Co.


Google Pay: Deutsche Finanzämter ziehen von Mittelständlern Steuern ein, weil sie Google & Co nicht zu fassen kriegen, berichtet das ZDF-Magazin Frontal 21. Erste Finanzbehörden in Bayern hätten von Digitalfirmen und E-Commerce-Anbietern 15 % Quellensteuer auf ihre Zahlungen für Werbung an Google und andere Online-Giganten gefordert. Der Fiskus wolle nicht nur Geld für die Zukunft, sondern bis zu sieben Jahre rückwirkend. Die deutschen Firmen sollten sich ihr Geld, teilweise mehrere Mio Euro, von Google & Co zurückhholen, so die Theorie. Praktisch unmöglich.

Das bayerische Finanzministerium sagt, die Finanzämter seien angewiesen, "die betroffenen Fälle bis zur endgültigen Festlegung einer bundeseinheitlichen Verwaltungsauffassung offen zu halten". Das Bundes­finanz­ministerium wolle sich derzeit nicht festlegen und teilt "Frontal 21" mit, es bestehe "noch keine abgestimmte Auffassung" zwischen den Finanzverwaltungen von Bund und Ländern. (Foto: Ralph Goldmann / picture alliance, Montage: turi2)
zdf.de (mit 2 Min-Video)