Jugend surft: Das Bundeskabinett beschließt einen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, der Kinder und Jugendliche im Netz besser vor Belästigungen, Cybermobbing und Abzocke schützen soll. Online-Anbieter sollen demzufolge u.a. ein einheitliches Alterskennzeichen für Inhalte umsetzen sowie einfache Melde- und Beschwerdemöglichkeiten vorhalten. Anbieter, die sich nicht an die neuen Vorschriften halten, drohen Bußgelder. Eine Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz soll kontrollieren und durchsetzen, dass das Gesetz eingehalten wird. Bundestag und Bundesrat müssen den Entwurf noch verabschieden.
Branchen-Verbände begrüßen zwar die Grundidee, fürchten jedoch ein "Nebeneinander von Bund- und Länderregelungen". Bitkom-Geschäftsführerin Susanne Dehmel fürchtet etwa "massive Rechtsunsicherheit", da Zuständigkeiten im Gesetz nicht klar definiert seien.
horizont.net, zeit.de, presseportal.de (Kritik)
(Foto: Picture Alliance / Bildagentur-online / Blend Images)
Mitarbeit: Elisabeth Neuhaus
