Angela Merkel kippt Oster-Shutdown und spricht von einem “Fehler”.


Ostereiertanz: Der von Bund und Ländern in der Nacht zum Dienstag verabredete Osterlockdown ist abgesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, die Osterruhe sei in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar. Andere Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus soll trotz steigender Inzidenzen es als Ersatz nicht geben oder nur lokal. Merkel nennt den nun zurückgenommenen Beschluss einer Osterruhe einen Fehler und sagt: "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler." Gleichwohl stellt sich u.a. CDU-Chef und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hinter die Kanzlerin und sagt, die Verantwortung liege bei allen, die an Beschluss mitgewirkt hatten. FDP und Linke fordert die Kanzlerin auf, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Angela Merkel sagt, sie wisse, dass der Kurswechsel zu weiterer Verunsicherung führt: "Dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung".

Ulf Poschardt bezeichnet Merkels Kehrtwende als "gut und richtig". Der "Welt"-Chefredakteur schreibt: "In einer idealen Welt wäre diese Nacht des Nachdenkens und der Umkehr, jetzt der Turning Point der Geschichte" und fordert künftig weniger Bürokratie bei den Impfungen und eine Privatisierung des Gesundheitssystems. Sebastian Fischer, Leiter des "Spiegel"-Hauptstadtbüros, schreibt im Hinblick auf Merkels öffentliche Entschuldigung, für ihn passe "da etwas nicht zusammen". Einerseits gebe es ein "überdimensioniert wirkendes, politisches Mea culpa", andererseits trotz dramatisch steigender Inzidenzen "kein politisches Aufbäumen, keinen Gamechanger".

Stefan Reinecke schreibt für die "taz", Merkels Erklärung, allein schuldig zu sein, habe zwar Stil, sei aber dennoch ein Fehler: "Das Publikum sieht vor allem, dass die Zauberin nicht mehr zaubern kann, dass die Regierung planlos auf Alarmknöpfe drückt, die nicht mehr funktionieren. Sie kann nicht mehr erklären, was sie warum tut". Katharina Schuler schreibt für Zeit Online von einer "Blamage erster Güte", an der auch die Ministerpräsidenten Schuld tragen. Es zeige sich eine Politik "die sich treiben lässt von öffentlichen Erwartungen". Hier seien auch die Medien gefragt. Sie sollten der Politik die Chance geben "wirklich verantwortungsvolle Politik zu machen" und dafür nicht jeden Fehlschlag als Komplettversagen bewerten.
spiegel.de, tagesschau.de, tagesschau.de (Reaktionen Opposition), turi2.de (Background), welt.de (Paid), spiegel.de, taz.de, zeit.de