Reklamus interruptus: Die Bundesländer haben in den im Dezember beschlossenen Entwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag ein weitreichendes Pornowerbeverbot geschrieben, schreibt Stefan Krempl. Der entsprechende Passus sei dabei sehr unscheinbar. Kritiker sehen in den geplanten Regeln Wettbewerbsnachteile für deutsche Anbieter wie die Telekom oder Sky, die ihre Angebote derzeit noch jugendschutzkonform neutral bewerben dürfen. Zudem könnten Online-Anbieter auch weiter über Suchmaschinen aufgefunden werden.

Der übergeordnete Staatsvertrag soll im September in Kraft treten. Sollte er noch geändert werden sollen, müsste mindestens ein Landesparlament ihn ablehnen, was bisher erst einmal der Fall war. 2015 gab es bereits eine Initiative der Bundesländer, Werbung für Pornografie nur in geschlossenen Benutzergruppen zuzulassen. Damals sollte dies über eine Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags geschehen. Das Vorhaben scheiterte wegen verfassungsrechtlicher Bedenken.
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