Corona-Maßnahmen: Bund und Länder einigen sich auf Minimal-Konsens.


35, 50, Passe: Deutschlands Länderchef*innen einigen sich nach stundenlangen Verhandlungen auf einige einheitliche Maßnahmen, um den Anstieg der Corona-Infektionszahlen zu stoppen, schrecken aber vor drastischen Schritten zurück. Künftig sollen Feiern stärker und eher eingeschränkt werden. So wird in Städten und Landkreisen mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen in einer Woche in der Gastronomie eine Sperrstunde ab 23 Uhr gelten. Private Feiern dürfen bei dieser Fallzahl nur noch mit zehn Personen aus zwei Haushalten stattfinden. Bleiben die Fallzahlen über zehn Tage hinweg auf dem Niveau, dürfen sogar nur fünf Personen aus zwei Haushalten für private Feiern zusammenkommen.

Bereits ab einer Inzidenz von 35 soll eine ergänzende Maskenpflicht an allen Orten gelten, wo Menschen nahe und über einen längeren Zeitraum zusammen sind. Außerdem gilt dann eine Teilnehmerbegrenzung bei 25 Teilnehmern im öffentlichen und 15 Teilnehmenden im privaten Raum. Eine Sperrstunde wird in diesem Fall empfohlen. Bei den umstrittenen Beherbergungsverboten konnten die Länder sich nicht einigen – das Thema soll nach den Herbstferien Anfang November neu beraten werden. Allerdings werden alle Bürger*innen aufgerufen, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten.

Kanzlerin Merkel sprach auf der anschließenden Pressekonferenz von "erhebliche Einschränkungen" bei den Kontakten, soll zuvor laut Presseberichten in den Verhandlungen aber gesagt haben: "Die Ergebnisse sind nicht hart genug, dass wir Unheil abwenden." Merkel sowie Bayerns Ministerpräsident Söder und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller betonten, dass schärfere Maßnahmen nötig würden, sollten die nun beschlossenen Schritte das Infektionsgeschehen in den nächsten Wochen nicht einschränken.
spiegel.de, tagesschau.de

(Foto: Stefanie Loos / dpa / Picture Alliance)