Flucht vorm Kreml: Die Bundes­regierung will bedrohte Russinnen, insbesondere Journalistinnen, Oppositionelle und Aktivistinnen, künftig rascher aufnehmen. Sie sollen über eine neue Regelung im Aufenthalts­gesetz ein Visum erhalten und somit länger­fristig hier bleiben können. Kultur-Staats­ministerin Claudia Roth und das Auswärtige Amt sollen über jeden Fall individuell abstimmen. Aufgenommene Medien­schaffende sollen von Deutschland aus "frei und unabhängig" berichten können, verspricht Innen­ministerin Nancy Faeser.

Sicherheits­behörden überprüfen die betroffenen Personen "selbst­verständlich" vorher, sagt Faeser. Dem DJV geht das Verfahren nicht weit genug. Die Regelung schließe Journalistinnen aus, "die ihre Opposition noch nicht durch Medien­berichte öffentlich gemacht haben", so der stell­vertretende DJV-Vorsitzende Mika Beuster. Er fordert deshalb eine Nachbesserung: "Jeder geflohene russische Journalist macht es für Wladimir Putin schwerer, seinen Informations­krieg gegen den Westen zu gewinnen."

Laut Innen­ministerium haben bereits 16 russische Staats­angehörige inklusive Familien eine Zusage erhalten. Zunächst hatten die Zeitungen der Funke-Medien­gruppe über die Neuregelung berichtet. (Foto: Gerald Matzka / epa / Britta Pedersen / dpa / Picture Alliance, Collage: turi2)
spiegel.de, djv.de