Satire-Freiheit: Der DJV kritisiert die Ankündigung der Berliner Staatsanwaltschaft, gegen den Freispruch des Satirikers "El Hotzo" Rechtsmittel einlegen zu wollen. Es sei "mehr ein Beißreflex als ein juristisch wohlbegründetes Vorgehen", dass die Staatsanwaltschaft schon vor Bekanntgabe der schriftlichen Urteilsbegründung laut über Rechtsmittel nachdenke, sagt DJV-Chef Mika Beuster. Über den Fall "El Hotzo" hinaus sollte die Justiz der "Freiheit der Satire als Teil der in der Verfassung garantierten Meinungsfreiheit mehr Raum geben". Zugleich bemängelt Beuster, dass "Schmähungen, Beleidigungen und Hasskommentare" in sozialen Medien oft folgenlos blieben. Er fordert die Justiz auf, sich stärker mit politisch motivierten Posts von Influencern zu befassen.
evangelische-zeitung.de, djv.de, turi2.de (Background)
(Foto: DJV / Frank Sonnenberg)
