Entscheidend ist das Wie: Medienverbände und Gewerkschaften begrüßen den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, große Plattformen wie Google und Meta zur Kasse zu bitten – entscheidend sei aber, wie und wofür die Mittel zum Einsatz kommen. Wichtig sei, dass das Geld "nicht im Bundeshaushalt versickere", sondern zielgerichtet zur Journalismusförderung verwendet werde, so der DJV. Ein Punkt, den auch das "Bündnis Zukunft Presse" aus BDZV und MVFP betont. Matthias Ditzen-Blanke und Philipp Welte teilen in einem gemeinsamen Statement mit, das Geld müsse "unmittelbar für die Gegenfinanzierung der Unterstützung redaktioneller Medien verwendet werden, deren Wirtschaftlichkeit durch eben jene internationalen Technologieplattformen massiv angegriffen ist". "Eine Verwendung für journalistische und demokratiefördernde Digitalangebote wäre ein gesellschaftlicher Gewinn", sagt Verdi-Mann Christoph Schmitz-Dethlefsen. Dem Privatsender-Verband Vaunet sind "die präzise Bestimmung des Verpflichtetenkreises, die Zielgenauigkeit der Maßnahmen sowie eine staatsferne Umsetzung bei der Verteilung" wichtig. DJV-Chef Mika Beuster fordert, was den Verlegern nicht so gefallen dürfte, nur Medien zu fördern, "die sich zur Tariftreue bekennen".
djv.de, mvfp.de, verdi.de, vau.net, turi2.de (Vorschlag Weimer)
(Foto: IMAGO / photothek / Florian Gaertner)
