Entscheidung: Tarif für Leistungsschutzrecht ist zu hoch.

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Zu gierig: Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes macht den Verlegern einen Strich durch die Rechnung und dämpft die Hoffnung auf sprudelnde Einnahmen durchs Leistungsschutzrecht. Der durch die VG Media angesetzte Tarif in Höhe von 6 % der Werbeeinnahmen von Google sei zu hoch, teilt die Behörde mit. Die Verwertungsgesellschaft redet sich die Entscheidung dennoch schön und spricht von einem Teilerfolg, dass nämlich der "aufgestellte Tarif im Grundsatz anwendbar ist".

Streit gibt es auch weiter um die Länge der kostenlos verwendbaren Text-Snippets. Die Schiedsstelle fordert eine verbindliche Obergrenze bei der Wortzahl, etwa sieben Wörter zuzüglich der verwendeten Suchbegriffe.
heise.de, horizont.net, ksta.de, dpma.de, vg-media.de (PDF)

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