Facebook übergibt der französischen Justiz Nutzerdaten von Autoren von Hassbotschaften.


Facebook klickt auf Teilen: Facebook will den französischen Justizbehörden künftig die Nutzerdaten von Personen mitteilen, denen Hassrede vorgeworfen wird. Das hat der französische Digitalminister Cedric O bekannt gegeben. Damit erklärt sich der Online-Gigant weltweit erstmals bereit, die betreffenden Informationen auch bei Hassrede mit öffentlichen Stellen zu teilen. Bisher war dies nur im Zusammenhang mit Terrorismus oder Gewaltverbrechen der Fall.

Facebook hat sich bisher darauf berufen, im Fall von Hassrede nicht zur Weitergabe von Nutzerdaten verpflichtet zu sein und darauf verwiesen, dass Länder ohne unabhängige Justiz eine entsprechende Regel missbrauchen könnten. Der Entscheidung in Frankreich waren mehrere persönliche Treffen zwischen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorausgegangen.
stuttgarter-nachrichten.de, reuters.com