Frankreich will Hasskommentare im Netz mit bis zu 1,2 Mio Euro Strafe ahnden.

Frankreich verpflichtet Online-Plattformen, Hassbotschaften mit strafbarem Inhalt binnen 24 Stunden zu entfernen - ansonsten drohen den Betreibern Strafen von bis zu 1,2 Mio Euro. Unter das neu verabschiedete Gesetz fallen u.a. Nachrichten und Posts, die User aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Herkunft oder ihrer Religion beleidigen. Kritiker befürchten, das Gesetz führe zu einer "automatischen Zensur". Zudem werde die Strafbarkeit der Kommentare nicht von der Justiz festgestellt, sondern der Bewertung der Plattformen überlassen.
faz.net