Öffnet sich: Medienstaatsminister Wolfram Weimer stellt nach einem zweiten Spitzengespräch mit ARD, ZDF, RTL, ProSiebenSat.1, Sky, Telekom und Paramount eine "Flexibilität bei den Erfüllungspflichten" beim geplanten Investitionsverpflichtungsgesetz in Aussicht. Eine "Öffnungsklausel" soll es den Anbietern ermöglichen, unter "bestimmten Voraussetzungen von Vorgaben abzuweichen". Ziel sei es, "den verschiedenen Geschäftsmodellen und programmlichen Ausrichtungen ausreichend Rechnung" zu tragen, sagt er.
bundesregierung.de via dwdl.de, turi2.de (Background)
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