Freiwilligkeit oder Pflicht? Kulturstaatsminister Wolfram Weimer erwartet im Streit um eine Investitionsverpflichtung oder eine Selbstverpflichtung für Sender und Streamer eine Lösung in wenigen Wochen, sagt er dem "stern". Er befinde sich in guten Gesprächen mit der SPD. Nach dem aktuellen Kompromissvorschlag würde die Regierung mit der Selbstverpflichtung starten und deren Ergebnisse in einem Jahr evaluieren. Sollten die Investitionen ausbleiben, komme das Gesetz wieder auf die Tagesordnung. Die Union setzt auf Freiwilligkeit, die SPD fordert ein Gesetz.
stern.de, dwdl.de

(Foto: BKM / Kay Henschelmann)