Abkürzungsversuch: Google zieht im Streit mit der Verwertungsgesellschaft Corint Media um die Vergabe von Lizenzen für das Presseleistungsschutzrecht eine Schiedsstelle zur Hilfe, berichtet Meedia. Laut Google-Sprecher Ralf Bremer (Foto links) habe der Konzern sich "intensiv" um Verhandlungen mit Corint bemüht, bisher ohne Erfolg. Die Schiedsstelle, die beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingebunden ist, soll einen Einigungsvorschlag unterbreiten, "den beide Parteien annehmen können oder nicht", so Bremer. Klappt das nicht, sehen sich die Parteien wohl vor Zivilgerichten wieder, so der Konzern.
Corint Media um die Geschäftsführer Christoph Schwennicke (Foto rechts) und Markus Runde wirft Google vor, die Vergütung für Extended News Previews sei "erkennbar missbräuchlich". Die Bezahlung von Verlagen für Nachrichten-Snippets sei eine "massenhafte und schnelle Einholung von Lizenzen zu Dumping-Preisen". Laut Bremer hat Google bisher mit 400 "lokalen und nationalen Publikationen in Deutschland" Lizenzverträge abgeschlossen und wollen auch mit Corint "einen entsprechenden Vertrag" aushandeln.
Corint Media hatte bereits im Februar 2021 Beschwerde gegen Google eingereicht, weil der Konzern mit seinem Angebot Google News Showcase Konkurrenz-Angebote behindere und die "wirtschaftlichen Grundlagen der freien Presse" gefährde. Das Bundeskartellamt leitete im Juni 2021 daraufhin ein Kartellverwaltungsverfahren gegen Google ein. Die Verwertungsgesellschaft fordert Google auf, dieses Jahr insgesamt 420 Mio Euro an Medienhäuser für die Nutzung von Presseinhalten zu zahlen. (Foto: Google / Eventpress Stauffenberg / Picture Alliance, Montage: turi2)
meedia.de, turi2.de (Background Extended News Previews), turi2.de (Background Verhandlung)
