Schneckenpost mit Zustellgarantie? Das Wirtschaftsministerium hat am Donnerstag die Eckpunkte für ein überarbeitetes Postgesetz vorgelegt. Demnach bekommt die Deutsche Post künftig mehr Zeit für die Zustellung von Briefen, muss im Gegenzug aber sicherstellen, dass Briefe auch tatsächlich ankommen. Die bisherige Vorgabe, dass mindestens 80 % der Briefe am nächsten Werktag nach Briefkastenleerung ankommen müssen, hält das Ministerium für "wenig hilfreich".

Die Bundesnetzagentur erhält laut der Novelle mehr Befugnisse bei der Überwachung und Sanktionierung der Post. Zuletzt wurde das Postgesetz 1999 grundlegend überarbeitet. Mittlerweile habe sich der Anspruch dahingehend geändert, dass Verlässlichkeit vor Geschwindigkeit bei der Briefzustellung stehe. Anfang der Woche hatte die Deutsche Post eine "Welt"-Meldung postwendend dementiert, wonach sich das Unternehmen mit dem Rückzug von der flächen­deckenden Brief-Zustellung in Deutschland beschäftigt.
spiegel.de, sueddeutsche.de, turi2.de (Background)