Olle Kamellen: Als erster Bundeskanzler hat Olaf Scholz am Donnerstagnachmittag die Digitalkonferenz Republica besucht und sich zu Digitalisierung und Netzpolitik in Deutschland geäußert. In seiner Rede und einem anschließenden Gespräch mit Moderatorin Linda Zervakis sagt er etwa, die Dauer von Verwaltungsverfahren um mindestens die Hälfte verkürzen zu wollen. Seinen Personalausweis habe er jedoch noch offline beantragen müssen: "Das ging nicht anders". Einen Zeitpunkt, wann sich das ändern könnte, möchte der SPD-Politiker nicht festlegen, "weil ich ja die Abläufe kenne in Deutschland". Zuvor hatte schon Digitalminister Volker Wissing in seiner Rede davon gesprochen, die "Zettelwirtschaft" abzulösen, damit Bürgerinnen "einfach und digital" mit den Behörden kommunizieren können. Scholz macht auch den Ukraine-Krieg zum Thema und warnt vor einer Instrumentalisierung des Internets als Machtinstrument. "Immer häufiger werden digitale Technologien als geopolitisches Machtinstrument missbraucht, teils auch gezielt für Desinformationskampagnen."
Die Rede "voller digitalpolitischer Schlagwörter" wirkt, "als würde er über etwas sprechen, mit dem er selbst verantwortungshistorisch wenig bis nichts zu tun hat", analysiert Kristin Becker auf tagesschau.de. Anke Domscheit-Berg, die digitalpolitische Sprecherin der Linken, bestätigt, dass Scholz der Digitalisierung keine echte Priorität einräume: "Für mich war das keine digitale Zeitenwende."
spiegel,de, handelsblatt.com, tagesschau.de, youtube.de (39-Min-Video)
