Kopier-K.O.: Die Grünen-Politikerin Renate Künast fährt vor dem OLG Frankfurt einen Sieg gegen Meta ein, der weitreichende Folgen für die Bekämpfung von Fake News auf Social Media haben könnte. Das Gericht verpflichtet Meta nämlich, nicht nur wie bisher einzelne beleidigende Beiträge zu löschen, sondern "auch andere sinngleiche Äußerungen". Facebook und Co müssen damit selbstständig Kopien eines rechts­widrigen Posts finden und löschen. Im Fall von Künast geht es um eine Zitat­kachel, auf der ihr der Satz in den Mund gelegt wurde: "Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal Türkisch lernen." Die Politikerin war schon 2015 dagegen vorgegangen, allerdings tauchen bis heute immer wieder ähnliche Beiträge auf. Die Organisation Hate Aid, die Künast unter­stützt hatte, spricht von einem "historischen Urteil", das "neue Standards für den Schutz Betroffener" setzt. Meta kann gegen die Entschei­dung Revision einlegen.
spiegel.de