Hass gegen Habeck: Wirtschaftsminister Robert Habeck hat seit April 2023 rund 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten an und Drohungen gegen ihn gestellt, berichtet die "Welt". Das Ministerium und Habecks Abgeordnetenbüro arbeiten dabei mit spezialisierten Anwaltskanzleien und der Organisation HateAid zusammen, die auf die Löschung strafrechtlich relevanter Kommentaren drängten, Unterlassungserklärung der Verfasser sowie die Zahlung einer Geldentschädigung einforderten. Etwaige Zahlungen spende Habeck – "abzüglich der entstehenden Kosten" – vollständig an eine gemeinnützige Organisation. "Dieser Hass vergiftet den politischen Diskurs. Er soll einschüchtern und schafft eine Atmosphäre der Angst", sagt Habeck.
welt.de, spiegel.de
