
Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zur Verfassungsrichterin zurück und äußert in diesem Zusammenhang scharfe Kritik an der Rolle der Medien. In einer Stellungnahme kritisiert sie insbesondere ein "Qualitäts- und Leitmedium", von dem "einzelne Journalisten (nicht: Journalistinnen) zunächst 'Speerspitze' eines ehrabschneidenden Journalismus" gewesen seien. Sie nennt das Medium nicht beim Namen, gemeint sein dürfte aber die "FAZ". In dem Blatt sei das Narrativ einer "ultralinken" "Aktivistin" geprägt worden, obwohl die Verantwortlichen hätten wissen müssen, "dass hiermit ein wirklichkeitsfremdes Zerrbild gezeichnet wird", schreibt sie. Ein "Kampagnencharakter" habe sich auch in Artikeln über ihre Position zum Schwangerschaftsabbruch "manifestiert". Dies könne "nicht dem Anspruch eines Qualitätsmediums entsprechen, das gerade in Juristenkreisen Verbreitung und Wertschätzung genießt", schreibt Brosius-Gersdorf. Zuletzt habe sie eine "veränderte Berichterstattung im Blatt" wahrgenommen, was "Ausdruck einer entsprechenden Selbstreflektion" sein könnte.
"FAZ"-Herausgeber Jürgen Kaube kontert in einem Kommentar, es sei "verstiegen", dass Brosius-Gersdorf behaupte, Journalisten seiner Zeitung hätten eine Kampagne gegen sie geführt. "Dass die Juristin es für unstatthaft hält, dass aus anonymen Quellen zitiert wird, ist vom Presserecht nicht gedeckt. Dass sie das, was diese Quellen aus der Union sagten, in einem zweiten Schritt dem Journalisten vorwirft, kommt hinzu", schreibt Kaube. Er rät Brosius-Gersdorf, "selbst in einer schwierigen Situation nicht blind um sich schlagen".
Neben den Medien nimmt Brosius-Gersdorf in ihrer Stellungnahme auch Social Media ins Visier: Es sei "bedrohlich", dass sich "in sozialen Netzwerken organisierte und zum Teil KI-generierte Desinformations- und Diffamierungskampagnen Bahn brechen zur Herzkammer unserer Demokratie, dem Parlament". Von politischen Funktionsträgern erwarte sie, dass Grundlage ihrer Entscheidungen "nicht ungeprüfte Behauptungen und Stimmungen, sondern Quellen- und Faktenanalysen sind". Die Politik müsse "Resilienz" gegenüber "von bestimmten Seiten geführten Kampagnen" zeigen. Lasse sich die Politik "auch künftig von Kampagnen treiben", drohe "eine nachhaltige Beschädigung des Verfahrens der Bundesverfassungsrichterwahl".
medien.epd.de (€, Zusammenfassung), evangelische-zeitung.de, (Zusammenfassung Kaube), faz.net (€), tagesspiegel.de (Stellungnahme im Volltext)
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