Nicht untätig bleiben: TV-Moderatorin Ruth Moschner, sonst immer zu Scherzen aufgelegt, wendet sich mit einem ernsten Anliegen an Justizminister Marco Buschmann und Innenministerin Nancy Faeser. In einem offenen Brief fordert sie, Hass und sexuelle Belästigung im Netz nicht unverfolgt zu lassen. Das geänderte NetzDG müsse auch gegen Widerstände von Google und Meta wie geplant in Kraft treten, um Plattformen zu verpflichten, in potentiell strafrechtlich relevanten Fällen Nutzerdaten automatisch an das Bundeskriminalamt weiterzugeben. Die Wahrung der Sicherheit im Netz dürfe "nicht von Lobbyist:innen gekippt" werden, sagt Moschner.
Sie selbst habe die Erfahrung gemacht, dass die derzeitige Strafverfolgung von Netzkriminalität "ein Armutszeugnis für dieses Land ist". Sie habe Strafanzeige gegen mehrere Instagram-Nutzer gestellt, die ihr sexuelle Direktnachrichten geschickt hatten. Die Staatsanwaltschaft habe die Verfahren nach wenigen Monaten eingestellt, weil sie die Täter mangels Kooperation von Instagram nicht ermittelt konnte.
instagram.com (mit 4-Min-Video), t-online.de, bild.de
(Foto: Rolf Vennenbernd / dpa / Picture Alliance)