Gremium ohne Arbeit: Die 2019 eingerichtete Schlichtungsstelle für Streitigkeiten zwischen ARD und ZDF auf der einen Seite und Zeitungsverlagen auf der anderen ist bis heute kein einziges Mal zum Einsatz gekommen. Der BDZV bestätigt auf Nachfrage der "Süddeutschen Zeitung", dass noch kein Verlag die Schlichtungsstelle eingeschaltet hat. Dabei mangelt es nicht an Konflikten, schreibt Kathrin Müller-Lancé. Exemplarisch nennt sie die gedruckte Klatschblatt-Parodie von Jan Böhmermann, die etwa Bauer missfiel. Zuletzt wetterte "FAZ"-Herausgeber Carsten Knop in einem Kommentar gegen das Online-Angebot des Hessischen Rundfunks. Seinem Ärger formal Luft machen, will aber offenbar niemand. Die Schlichtungsstelle einzuschalten, sei eine Option, zunächst beobachte und bewerte man die Lage aber, erklärt eine "FAZ"-Sprecherin. Der BDZV sagt, häufig gebe es bereits im Vorfeld eines formalisierten Verfahrens Gespräche mit einzelnen Rundfunkanstalten, "um etwaige Bedenken schon auf dieser Ebene auszuräumen".
Die Schlichtungsstelle wurde 2019 infolge des Streits um die "Tagesschau"-App ins Leben gerufen. Das Gremium tritt – in der Theorie – anlassbezogen zusammen, besetzt zu gleichen Teilen aus Vertreterinnen des BDZV und des betroffenen Verlages sowie der ARD und des betroffenen Senders bzw. des ZDF. Die Schlichtungsstelle soll vermitteln, rechtlich bindend ist ihre Empfehlung aber nicht.
sueddeutsche.de, turi2.de (Background)
(Bild: Picture Alliance / Blickwinkel/ McPHOTO / M. Gann; Montage: turi2)
