Türkei wirft Deniz Yücel in Stellungnahme Propaganda für PKK und Gülen-Bewegung vor.


Liebesgrüße aus Ankara: Die ARD zitiert aus der am Dienstag von der Türkei am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorgelegten, 51-seitigen Stellungnahme zum Fall Deniz Yücel. Darin begründet das Justizministerium die Untersuchungshaft gegen den "Welt"-Journalisten damit, dass er sowohl die PKK als auch die Gülen-Bewegung unterstützt habe. In seinen Artikeln habe Deniz Yücel die PKK als legitime Organisation bezeichnet und ihre Gewalttaten befürwortet. Ferner habe er Hass unter der türkischen und kurdischen Bevölkerung verbreitet und Staatspräsident Erdogan mit diffamierenden Äußerungen herabgesetzt. Ferner erklärt die Türkei, es habe bislang keine Verzögerung beim Verfahren oder den Ermittlungen gegeben.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte von der Türkei eine Stellungnahme erbeten, da Deniz Yücel hier Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft eingelegt hat. Das Gericht hat bereits erklärt, es wolle den Fall mit Vorrang behandeln.
tagesschau.de, turi2.de (Background)

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