Twitter, Facebook und Google geben vorerst keine Daten an die Justiz in Hongkong weiter.


Chinesisches Mauern: Facebook, Google und Twitter wollen bis auf weiteres nicht mehr auf Anfragen von Justizbehörden in Hongkong reagieren, wie beide Unternehmen mitteilen. Im Fall von Facebook betrifft das auch die zum Konzern gehörigen Angebote WhatsApp und Instagram. Hintergrund ist das Anfang Juli in Kraft getretene, sogenannte „Sicherheitsgesetz“, das massive Einschnitte in die Autonomie Hongkongs mit sich bringt und der chinesischen Regierung weitreichende Kompetenzen zugesteht, gegen Kritiker vorzugehen.

Ob Facebook und Twitter dauerhaft auf eine Zusammenarbeit mit den Behörden verzichten, ist nicht gesagt. Facebook kündigt an, es wolle zunächst die Auswirkungen des neuen Gesetzes prüfen und sich mit Menschenrechtsexperten beraten. Ähnlich äußert sich auch Twitter.
mashable.com, theverge.comspiegel.de