Wegen Befangenheit: Richterin im Schlesinger-Prozess ausgeschlossen.


Nachbarschaftliche Lösung: Eine der Richterinnen im Prozess um Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger wird wegen Befangenheit ersetzt, teilt das Kammergericht Berlin mit. Schon der Anschein möglicher fehlender Objektivität sei zu vermeiden, heißt es zur Begründung. Die Richterin hatte von sich aus angegeben, einst Nachbarin von Schlesinger gewesen zu sein und persönlichen Kontakt mit ihr gehabt zu haben – RBB-Anwälte hatten ihre Unparteilichkeit in Frage gestellt. Die Entscheidung des Senats sei ohne die betroffene Richterin gefällt worden, sie wird im weiteren Verlauf des Prozess durch eine Vertreterin ersetzt. Der RBB will gerichtlich Schadenersatz in Mio-Höhe durchsetzen.
dwdl.de, stern.de, turi2.de (Background)

(Foto: IMAGO / epd / Christian Ditsch)