Wirtschaftsministerium plant zentrale Internet-Behörde.

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Bits und Bytes aus einer Hand: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will die zersplitterten Zuständigkeiten der Ministerien bei Digitalem in einer Behörde konzentrieren. Derzeit prüft das Wirtschaftsministerium die Kompetenzüberschneidungen der unterschiedlichen Ministerien, berichtet das "Handelsblatt". Anschließend soll geklärt werden, ob eine neue Digitalagentur gegründet wird. Die Aufsichtsbehörde soll Entscheidungsprozesse zu digitalen Themen bündeln und zwischen den Ministerien vermitteln. Bis Januar will das Ministerium Ergebnisse vorlegen.

Bisher übernehmen Bundesnetzagentur und Kartellamt, die dem Wirtschaftsministerium unterstehen, und das dem Innenministerium zugeordnete Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik die Aufsicht. Bei den Koalitionsverhandlungen 2013 war der Plan für ein Digitalministerium gescheitert. (Foto: dpa)
"Handelsblatt", S. 8, blenble.com (Paid)

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