Corona-Beschlüsse: Home-Office-Verordnung angekündigt.


Corona-Maßnahmen: Kanzlerin und Länderchefs beschließen eine Verschärfung der Home-Office-Regeln. Das Arbeitsministerium soll eine Verordnung erlassen, die eine Möglichkeit zur Heimarbeit dort verpflichtend macht, wo es der Arbeitsbereich zulässt. Außerdem gilt eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken an Arbeitsplätzen, an denen es unmöglich ist, geltende Abstandsregeln zu beachten. Malte Kreutzfeldt lobt in der "taz", dass sich die Verschärfung der Maßnahmen auf die Arbeitswelt konzentriert, kritisiert aber, dass die Politik "leider auf halbem Weg stehengeblieben" sei. Er hätte lieber ein "temporäres Verbot von Bürotätigkeit" gesehen.

Der Lockdown wird bis 14. Februar verlängert, inklusive Geschäfts- und Schulschließungen. Die Verhandlungen hatten sich bis in den späten Abend gezogen und wurden laut Medienberichten teils hitzig geführt. Angela Merkel wehrte sich etwa gegen Kritik von Manuela Schwesig, dass Familien unverhältnismäßig stärker belastet würden als Unternehmen, mit den Worten: "Ich lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle oder Arbeitnehmerrechte missachte."

In diesem Zusammenhang kritisiert Henrike Roßbach in der "Süddeutschen" die Auswahl der angehörten Expert*innen als zu einseitig. Es sei falsch, nicht auch diejenigen anzuhören, "deren Spezialgebiet dort liegt, wo die Pandemie den Alltag gravierend verändert", zum Beispiel Kinderärzt*innen. Die Länderchefs haben "nach zwei Monaten ihren Widerstandsgeist wieder entdeckt", stellt Thomas Vitzthum in der "Welt" fest. Seiner Beobachtung nach registrieren die Ministerpräsident*innen, dass Merkel für weitere Verschärfungen "offensichtlich die Argumente ausgegangen sind".
spiegel.de, taz.de, sueddeutsche.de (Paid), welt.de (Paid), bild.de (Paid), turi2.de (Background)