Vergiftete Debatte? ARD, ZDF und Deutschland­radio sind sehr erfolgreich, “aber politisch unter Druck wie nie”, sagt Deutschland­radio-Intendant Stefan Raue in einer Rede bei einem kirchlichen Empfang in Magdeburg, die epd Medien dokumentiert. Er kritisiert die Forderungen einiger Minister­präsidenten, den Rund­funk­beitrag nicht zu erhöhen. Raue betont die Bedeutung des ÖRR für die Demokratie. Gleichzeitig passe die Haltung “Kultur und Nachrichten gut, Unterhaltung schlecht” nicht zu den Erwartungen der Menschen. Zudem beobachtet Raue, dass der RBB-Skandal zwei Trends ausgelöst hat, “die die Sender und Medien mittelfristig verändern werden”.

Von Stefan Raue / epd Medien

Den Habicht zumindest beeindruckt der Deutschlandfunk. Einige Zeitungen haben es vor wenigen Wochen berichtet: Bauer und Winzer Norbert Grimm aus Jügesheim beschallt seinen Stall mit dem Programm. Den Hühnern schadet es nicht, den Habicht vertreibt es. Der hohe Wortanteil soll entscheidend sein, meint Bauer Grimm. Der liegt beim Deutschlandfunk bei 83 Prozent.

Beim Publikum hingegen kommt diese Programmgestaltung an. Die jüngste Reichweitenmessung, die am 12. Juli veröffentlicht wurde, zeigt: Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova haben so viele Hörerinnen und Hörer wie nie. Der Deutschlandfunk gehört seit Jahren zu den zehn meistgehörten Programmen in Deutschland und ist innerhalb eines Jahres von Platz zehn auf Platz sechs gestiegen. Auch das bundesweite Kulturprogramm Deutschlandfunk Kultur gehört mit einem Plus von täglich 120.000 Hörerinnen und Hörern zu den großen Gewinnern.

Das ist keine Sache der Eitelkeit oder des omnipräsenten Konkurrenzdenkens. Für Medienmenschen ist das Publikum der zentrale Bezugspunkt. Radio ohne Publikum ist eine sehr einsame und ziemlich unfruchtbare Angelegenheit. Und so könnten die Öffentlich-Rechtlichen beim Blick auf die Zuschauer- und Hörerzahlen eigentlich ganz zufrieden sein: So viel Publikum hatten ARD, ZDF und Deutschlandradio seit dem Start des Privatfunks noch nie.

Aber Frohsinn oder gar Euphorie wollen gar nicht erst aufkommen im öffentlich-rechtlichen Lager, die Lage ist ernst. Alles wird teurer, Autos, Lebensmittel, Zeitungen, Energie, Pay-TV-Abos. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll es nicht werden, das propagieren Politiker unterschiedlicher Schattierungen auf unterschiedlichen Verbreitungswegen. Rein verfassungsrechtlich und vom etablierten Verfahren her gedacht sind sie derzeit noch nicht an der Reihe, weil gerade die KEF, die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, in einem intensiven mehrstufigen Prüfungsverfahren mit den Fachleuten der Sender den Finanzbedarf diskutiert und untersucht – und das offensichtlich auch ernsthaft und detailliert tun will. Natürlich darf jeder dieses rechtlich vielfach abgesicherte Verfahren ignorieren, aber der Autorität der unabhängigen Kommission hilft das nicht.

Pauschale und unzeitige Machtworte
 
Der Medienjournalist Stefan Niggemeier hat in “Übermedien” Ende Juni sehr deutlich gemacht, welche weitreichenden Folgen diese recht pauschalen und unzeitigen Machtworte vor allem für die KEF und das verfassungsrechtlich abgesicherte Verfahren haben. Die KEF wurde von den Ländern eingesetzt und autorisiert, die Mitglieder der KEF werden durch die Länder ernannt, und nun signalisieren einige Länder beziehungsweise deren Ministerpräsidenten, dass sie den Prüfungsprozess eher als nebensächlich betrachten.

Merkwürdig ist es schon. ARD, ZDF und Deutschlandradio sind im anspruchsvollen Medienmarkt in Deutschland sehr erfolgreich, aber politisch unter Druck wie nie. Der sogenannte RBB-Skandal und seine Implikationen haben die Sender in eine tiefe Krise gestürzt, sie sind medienpolitisch in der Defensive. Noch gibt es keinen juristisch belastbaren Report zu den Vorwürfen, die strafrechtliche Dimension ist noch nicht klar, aber der Schaden ist erheblich. Die Vorwürfe zielen in ihrer pauschalen Variante auf die Seriosität, die Integrität, auf Anstand und Ehre, das macht Verteidigung für Nichtzyniker fast unmöglich.

Diese Krise ist nicht von böswilligen Geistern verursacht, sie kommt aus dem System selbst. Aber nüchtern ist festzustellen, dass wesentliche Fragen künftiger Medienentwicklung durch die Folgen des sogenannten RBB-Skandals ins Abseits geraten sind. Wie sortiert sich hierzulande die Medienlandschaft, wer berichtet über Politik und Kultur in der Region und im Lokalen, wie ist die für die Demokratie so notwendige Vielfalt zu erhalten? Wie schaffen private und öffentlich-rechtliche Programmanbieter in Deutschland die enorme Kraftanstrengung, in der international dominierten digitalen Welt publizistisch auffindbar und nutzbar zu bleiben? Um nur ein paar offene Fragen anzusprechen. Doch für solche Debatten und Gestaltungsprozesse ist in dieser giftigen Atmosphäre von Häme und Hysterie und Feigheit kaum Platz. Für die Formulierung gemeinsamer Interessen und Strategien benötigt man Kompromissfähigkeit und Vertrauen, beides ist gerade Mangelware.

Der Dritte und Vierte Medienänderungsstaatsvertrag
 
Die Rundfunkkommission der Länder hat in dieser ohrenbetäubenden Sprachlosigkeit den ehrenwerten Versuch gemacht, eine systematische Debatte zu starten. Nach dem wegweisenden Verfassungsgerichtsurteil aus dem Jahr 2021 haben die Länder den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gestaltet, der den Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen in der digitalen neuen Medienwelt formuliert. Der Vierte Medienänderungsstaatsvertrag, der kommendes Jahr in Kraft treten soll, schärft die Werkzeuge der Kontrolle und Selbstkontrolle der Rundfunkanstalten. Und nun soll im nächsten Anlauf das große Ganze betrachtet werden. Wie und in welcher Struktur sollen die öffentlich-rechtlichen Sender in einigen Jahren arbeiten, wirtschaften und vor allem wirksam sein?

Auch wenn einige von Neubegründung des Systems reden oder gar den Geist verfassungsgebender Versammlungen beschwören, die nun tätig werden sollten: Die Medien, ob öffentlich-rechtlich oder privat, sind in Deutschland in einem dichten Regelwerk verankert, das auch als Reaktion auf den Missbrauch der Medien als Mittel der Propaganda in Zeiten der Diktatur zu bewerten ist. Daran beteiligt sind die Bundesländer, die Medien in ihrer Selbstorganisation und das Verfassungsgericht. Der besondere Fokus liegt auf der Presse- und Rundfunkfreiheit. Sie ist kein besonderes oder gar komfortables Privileg für widerborstige Journalisten, sie ist schlechthin in einer medial vermittelten parlamentarischen Demokratie die zentrale Voraussetzung für Meinungsstreit, Meinungsbildung und demokratischen Diskurs.

Das Verfassungsgericht hat vielfach darauf hingewiesen, dass der Schutz der Presse- und Rundfunkfreiheit die Politik in besonderer Weise fordert, weil beispielsweise Landesregierungen und die sie tragenden Parteien gerade diejenigen schützen und sogar fördern müssen, die ihnen selbst kritisch gegenüberstehen müssen. Die Politik muss die Freiheit derjenigen sicherstellen, die die Regierenden selbst kritisch hinterfragen. Das ist ein Spannungsfeld, das die Medienpolitik seit Jahrzehnten bestimmt. Auch deshalb ist das Verfassungsgericht so häufig im Zentrum medienpolitischer Veränderungen gewesen.

Richtlinien der Berichterstattung
 
Der Dritte und Vierte Medienänderungsstaatsvertrag sind beide eindeutig und klar auf Seiten der Rundfunkfreiheit. Das gilt für die Beauftragung der Sender, die Leitlinien, die künftigen Entwicklungslinien in der digitalen Zukunft und die Bedeutung der Kontrolle durch unabhängige Aufsichtsgremien. Beide Gesetze sind im Einklang mit der Karlsruher Rechtsprechung und in der Einbeziehung der aktuellen Entwicklungen auf neuem Stand. Rundfunkfreiheit heißt nicht: Macht, was ihr wollt. Information, Kultur, Wissen und auch Unterhaltung sind von 16 Ländern beauftragt. Die Berichterstattung soll gut recherchiert und seriös sein, eine klare Trennung von Meinung und Nachricht sicherstellen.

Aber auch der pointierte Austausch von Meinungen dient der Orientierung der Menschen. Die Berichterstattung soll der Sache verpflichtet sein und vor allem die Vielfalt spiegeln und fördern. Und die beauftragten Sender sollen mit neuen Formaten junge Menschen erreichen und neue Dialogformate ermöglichen. Das ist der Auftrag und das ist die Grundlage unserer Arbeit und im Übrigen auch die Bemessungsgröße für unsere Bedarfsanmeldung bei der KEF. Der gegenwärtige Reformprozess der Rundfunkkommission der Länder ist daher kein Neubau auf der leeren Wiese, sondern ein Ringen um neue Wege und Lösungen, vor allem, was die Strukturen und deren Finanzierung angeht.

Die Sender selbst sind in dieser Phase der Reformüberlegungen nicht gefragt, aber sie verharren auch nicht still, bis die Reform formuliert und möglicherweise umgesetzt werden muss. Bei ARD, ZDF und Deutschlandradio – gewissermaßen als Kind von beiden – gilt es derzeit, der KEF in intensiven Diskussionen den wirtschaftlichen Zustand und die Perspektiven der Entwicklung mit dem jeweiligen Aufwand zu erklären. Das KEF-Verfahren erzwingt große Transparenz und eine seriöse mittelfristige Planung der Rundfunkanstalten. Gleichzeitig und nicht nebenher sind auch die Anforderungen der neuen Medienänderungsstaatsverträge umzusetzen.

Rolle der Aufsichtsgremien
 
Das betrifft zum Beispiel die Aufsichtsgremien, im Fall von Deutschlandradio Hörfunkrat und Verwaltungsrat. Der Verwaltungsrat ist die entscheidende Instanz für wesentliche Entscheidungen mit wirtschaftlichen Auswirkungen. Der Hörfunkrat hat vor allem die Programmgrundsätze, die Erfüllung des Auftrags und die Qualität der Angebote zu kontrollieren. Die Mitglieder stammen aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Sie haben unser Programm stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger zu kontrollieren, diese breite Aufstellung soll auch eine Vielfalt der Perspektiven und Beurteilungen ermöglichen. Effiziente Verfahren der Qualitätskontrolle sollen entwickelt werden. Wenn das gelingt, wird das auch den Programmmacherinnen und Programmachern helfen.

Es steht den Kontrollierten nicht an, die Arbeit der Kontrolleure zu bewerten. Aber es ist schon in dieser frühen Phase der Umsetzung deutlich, wie anspruchsvoll und aufwendig eine Qualitätskontrolle ist, die sich nicht an den Benchmarks kommerzieller Sender und Konzerne orientieren darf und soll. Anhand der Genres ist das ohnehin nicht auszumachen, auch wenn es manchmal in der Medienpolitik so diskutiert wird. “Es gibt gute und schlechte Unterhaltung, gute und schlechte Spielfilme, gute und schlechte Krimis”, sagte Hans Janke häufig, der unvergessene frühere Chef des Grimme-Instituts, ZDF-Filmchef und eine prägende Persönlichkeit des deutschsprachigen Fernsehspiels.

Kultur und Nachrichten gut, Unterhaltung schlecht, das passt ohnehin nicht zu den Erwartungen der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler. Sie wollen in den Deutschlandradio-Programmen eben auch gern (Kriminal-)Hörspiele angeboten bekommen, in hoher Qualität. Und es gibt keinen Grund, diesen Wunsch geringzuschätzen. Aber sind auf der anderen Seite Reichweiten und Einschaltquoten Hinweise auf Qualität? Sind es Preise, sind es Rezensionen und Besprechungen in den Feuilletons, sind es die Hitlisten der meistzitierten Medien?

Das alles muss die Sender und die Gremien nicht schrecken. Dieser intensive Diskussionsprozess um Qualität und deren Kontrolle bietet die Möglichkeit für eine breite gesellschaftliche Diskussion und Partizipation, über das, was wir in den Medien gut, richtig, passend, relevant, unterhaltsam und verständlich finden. Und die öffentlich-rechtlichen Medien sollten im Übrigen die überaus strengen Hinweise des Bundesverfassungsgerichts ernst nehmen, das einen hohen Qualitätsanspruch formuliert hat. Das ist existenziell, weil die Begründung des Rundfunkbeitrags damit verbunden ist.

Die Verantwortung des Intendanten
 
Die Karlsruher Richterinnen und Richter mahnen seriöse Berichterstattung, gründliche Recherche, Trennung von Nachricht und Kommentar sowie Distanz zur politischen und kommerziellen Macht an, um nur ein paar Stichworte zu nennen. Dies zu gewährleisten, ist im Übrigen auch der Hauptjob eines Intendanten. Er ist nicht Alleinherrscher, er wirkt als Organ der Anstalt oder im Fall von Deutschlandradio der Körperschaft. Er ist Ausdruck der Unabhängigkeit, Autonomie und wirtschaftlichen Selbstverwaltung. Die wichtigste Aufgabe eines Intendanten, so hat es einmal ein früherer WDR-Intendant gesagt, ist es, die publizistische Freiheit und Unabhängigkeit des Senders zu verteidigen.

Aber es ist eben auch Aufgabe der Führungskräfte eines Senders, die journalistische Arbeit seriös zu gestalten. Beispielsweise für eine transparente Fehlerkultur zu sorgen und zu definieren, an welchem Ort in der demokratischen Gesellschaft die öffentlich-rechtlichen Medien zu arbeiten haben und in welcher Rolle. Weder aus den Rundfunkstaatsverträgen noch aus der Verfassung oder aus den Urteilen des Verfassungsgerichts ist die Ermächtigung abzuleiten, dass die Medien aus der dienenden Rolle heraustreten sollten.

Die Rundfunkfreiheit soll den freien demokratischen Diskurs anregen und ermöglichen, aber sie ist keine Lizenz für eine vierte Gewalt, also kein Freibrief, politischer Aktivist zu werden. Die Medien sind dazu nicht legitimiert, sie haben die Gewaltenteilung zu respektieren. Die Medien sollten sich und ihre Bedeutung nicht überhöhen, sondern darauf vertrauen, dass faire und ausgewogene Berichterstattung und demokratischer Meinungsstreit in den Programmen und nicht linearen Angeboten das demokratische Gemeinwesen stärken und glaubwürdiger machen.

Wer im engeren Sinne zu politischen Themen Haltung zeigen will, der soll sich politisch engagieren, das aber nicht mit einem Job als Programmmacherin und -macher. Dass man als öffentlich-rechtlicher Journalist die Grundwerte unserer Verfassung vertritt, ist selbstverständlich und hat mit der trivialen Haltungsdebatte nichts zu tun. Und da wir alle Subjekt sind, als Menschen politisch, kulturell oder religiös geprägt sind, müssen Journalisten sich wie Richter, Ärzte oder Therapeuten und Seelsorger als Person zurücknehmen und einen professionellen und sachorientierten Zugang zur Arbeit wählen.
Wenn der sogenannte RBB-Skandal etwas Gutes bewirkt hat, dann sind das zwei Trends, die die Sender und Medien mittelfristig verändern werden.

Die Gehälter
 
Über Jahrzehnte war der gesamte Medienmarkt die Bezugsgröße und der bestimmende Faktor strategischer Planungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Bertelsmann, Burda, Springer, RTL oder die Funke Mediengruppe waren die Konkurrenten und Mitspieler, ein Wettbewerb zwischen privaten Medien und öffentlich-rechtlichem Rundfunk um gute Ideen und um gute Leute, vor und hinter der Kamera und hinter dem Mikrofon.

Die Gehälter des Managements und des Personals waren nie deckungsgleich, im privaten Bereich freie Gestaltung nach oben wie nach unten, im öffentlich-rechtlichen System ein gutes Gehalt mit hoher Sicherheit. Es ist der Wille der KEF und vieler Ländervertreter der Rundfunkkommission, das Gehaltsniveau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an den öffentlichen Dienst anzugleichen, vermutlich unter Einbeziehung der bundes- und landeseigenen Betriebe. Unabhängig davon kann das auch zu einer neuen Verortung und einer neuen Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks führen. Teil des öffentlichen Dienstes, aber staatsfern, vielleicht ein bisschen wie die Wissenschaft und die Kultureinrichtungen, aber weit weg von der privaten Konkurrenz oder gar den global agierenden Konzernen Google, Apple und Co.

Der sogenannte RBB-Skandal hat aber auch dazu geführt, dass die Politik und die Parteien gehörig Distanz zu den Öffentlich-Rechtlichen gebildet haben. Dazu gehörte spürbar das Motiv, von den RBB-Enthüllungen nicht kontaminiert zu werden. Das Verhältnis von Politik und Öffentlich-Rechtlichen hatte sich aber schon in den vergangenen Jahren deutlich abgekühlt, spätestens seit dem Karlsruher ZDF-Gremienurteil, das die Präsenz der sogenannten Staatsbank in den Gremien deutlich reduzierte.

Bedeutung des Radios
 
Was bedeutet das nun für das Radio, dieses über 100 Jahre alte Kommunikationsmittel und Medium? Das Radio wurde in den vergangenen Jahrzehnten fast chronisch totgeredet, der Siegeszug von TV und Bewegtbild war offensichtlich, und neben TV schien wenig Luft und Raum für andere Medien zu bleiben. Interessanterweise sind Radio und Audio am Leben geblieben und wir wundern uns manchmal selbst, wie vital und beliebt Audio und Hörfunk sind. Die Nutzungsdauer des linearen Radios ist nur gering zurückgegangen, rund 75 Prozent der Deutschen hören täglich Radio. Das Radio und seine Programme sind nah und nahbar, auch als Massenmedium sehr persönlich und viele technologische Entwicklungen haben Audio und Radio mächtig Auftrieb gegeben.

Auch die Art des Radiohörens hat sich verändert. Die Ausstattung der Smartphones zu mobilen Kommunikationszentren und die noch erstaunlichere Weiterentwicklung von Kopf- und Ohrhörern macht das Radiohören noch komfortabler und mobiler. Gerade die mobile Nutzung außerhalb des Autos, früher mit Transistorgerät, ist wesentlicher Treiber. Spotify und andere vor allem kommerzielle Musikplattformen prägen den digitalen Markt, die privaten wie öffentlich-rechtlichen Audiotheken haben sich zu eigenen publizistischen Einheiten mit klarem Profil und Nutzungskomfort entwickelt. Viele Hörerinnen und Hörer nutzen die DLF-Audiothek zum einen, um die Programme von Deutschlandradio zu streamen, aber die Audiothek ist auch das wesentliche Portal für unsere zahlreichen nicht linearen Angebote.

Der Markt mit Podcasts, Hörspielen, Features und Hörfunkreportagen ist groß geworden, und gerade auch aus den Printverlagen stammen gute Produktionen, die den Ehrgeiz der klassischen Audioanbieter provozieren und den Wettbewerb kreativ beleben. Die globale digitale Revolution und der Siegeszug der sozialen Netzwerke mit ihrer Echtzeitkommunikation haben allerdings auch ein sehr altes Element des Radios wieder in den Fokus gerückt. Kommunikation und Dialog heißen die Stichworte. Die in den sozialen Netzwerken trainierten jüngeren Menschen wollen diskutieren, sich einbringen, Gestaltungsideen ausprobieren, sie wollen aber auch persönlich angesprochen und begleitet werden. Der Dialog auf Augenhöhe mit der Möglichkeit des Nachfragens und Vertiefens, das Gespräch über die Arbeit und Wirkungsweise von Medien sind Projekte, an denen wir mit großem Engagement arbeiten.

Dass wir damit den Habicht überzeugen, darf bezweifelt werden. Unsere Hörerinnen und Hörer und Menschen, die es werden könnten, haben wir jedoch fest im Blick.

(Foto: Fabian Sommer / dpa / Picture Alliance)

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