Der Club der Meinungsmacherinnen.

Ulrike Handel bei turi2:

    • TV-Tipp: Welt TV startet Aust-Doku vor Weihnachten.

      TV-Tipp: Mit Heraus­geber Stefan Aust lässt Welt TV das Jahr ausklingen. Die ersten drei Folgen der Doku-Verfilmung seiner Auto­biografie “Zeit­reise” behandeln am Samstag ab 20.05 Uhr u.a. seine Kindheit, die Radikalisierung der Studenten­bewegung und seinen Blick auf Ulrike Meinhof. Weitere drei Episoden laufen am 27. Dezember, die finalen vier Folgen dann am 30. Dezember.
      wunschliste.de, welt.de

    • News-Ticker vom 23. November 2023.

      +++ Die ARD kündigt Serie über Blue-Jeans-Erfinder Levi Strauss an. dwdl.de +++ Jung von Matt gründet KI-Design-Einheit Artificial Crafts. new-business.de +++ Neue Hauptstadt­studio-Leiterin Diana Zimmermann moderiert Sonntag erstmals “Berlin Direkt”. presseportal.de +++ RTL+ startet “Meine neue Freundin” mit Christian Ulmen. dwdl.de +++ Ex-Galeria-CEO Miguel Müllenbach wird Finanz­chef bei Obi. manager-magazin.de +++

    • RBB überarbeitet Spesen-Vorschriften.

      Das mit den Spesen war’s gewesen: Der RBB überarbeitet seine internen Spesen-Vor­schriften, etwa in den Bereichen Bewirtung und Beschaffungs­ordnung. Im Vertrag von Intendantin Ulrike Demmer seien zudem keine Neben­leistungen verabredet, sagt RBB-Verwaltungs­rats­chef Benjamin Ehlers im branden­burgischen Landtag. Ex-Intendantin Patricia Schlesinger wurde vorgeworfen, Spesen zu Unrecht abgerechnet zu haben.
      handelsblatt.com

    • “Fragwürdiges Gezerre” – Diemut Roether über die Intendantenwahl beim RBB.


      Wahl mit Qual: Der Findungs­prozess nach einer neuen RBB-Intendanz hat deutlich gemacht, “dass auch der neue Rundfunk­rat noch nach seiner Rolle sucht und die Verfahren alles andere als gut geregelt sind”, schreibt Diemut Roether bei       epd Medien. Sie sieht beim Sender ein “gefährliches Vakuum”, in das die Politik angesichts der Debatten um die Zukunft von ARD und ZDF nur zu gern stoße. Das Hin und Her um den Posten habe auch die neue Intendantin Ulrike Demmer (Foto rechts) beschädigt, die nun beweisen müsse, “dass sie tatsächlich politisch unabhängig ist”.

      Von Diemut Roether / epd Medien

      “Alle Fäden in Ihrer Hand.” So war die Anzeige überschrieben, mit der der Rundfunkrat des RBB nach einer neuen Person an der Spitze des Senders suchte. Gewünscht wurde eine “empathische Persönlichkeit” mit “ausgeprägter Kommunikationsfähigkeit” und “langjähriger Erfahrung in der Führung von großen Organisationseinheiten”, zudem “Erfahrung in Krisen und Veränderungsmanagement sowie in Transformationsprozessen, Kultur- und Strukturwandel”. Auch sollte es ein Kandidat oder eine Kandidatin sein, die “die erwiesene Fähigkeit und Bereitschaft besitzt, die Kompetenzen der Belegschaft einzubeziehen”.

      Der Job, den der Rundfunkrat da zu vergeben hatte, war nach dem Skandal um die frühere RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und den ehemaligen Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf, gegen die wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsannahme ermittelt wird, nicht gerade ein Traumjob. Angesagt ist bei diesem Sender Sparen, bis es quietscht, da bleibt nicht viel Gestaltungsspielraum für Transformationsprozesse.

      Ein Neuanfang ist beim RBB nach der Krise und den Negativschlagzeilen des vergangenen Jahres bitter nötig, doch dem Rundfunkrat sind im Findungs- und Wahlprozess die Fäden zunehmend aus der Hand geglitten. Am Ende schrieb die “taz” von “Pleiten, Pech und Pannen”.

      Immerhin 50 Frauen und Männer hatten sich nach Angaben der Findungskommission um den Spitzenjob beworben, am Abend des 5. Juni präsentierte die Kommission die drei ihrer Meinung nach am besten geeigneten Bewerberinnen: die Chefredakteurin Digitales von ARD Aktuell, Juliane Leopold, die ehemalige Regierungssprecherin Ulrike Demmer und die frühere Vodafone-Managerin Heide Baumann.

      Doch mit dieser Kandidatenliste waren der Personalrat und die Freienvertretung, die zwei Mitglieder der aus sechs Personen bestehenden Findungskommission stellten, nicht einverstanden. Am 6. Juni teilten sie mit, der ihrer Meinung nach qualifizierteste Bewerber sei von der Kandidatenliste verschwunden, nachdem der Verwaltungsrat plötzlich eine absolute Gehaltsobergrenze vorgegeben habe: “Ein Thema, das bis dahin im Ausschreibungs- und Auswahlverfahren keine Rolle spielte und zu dem es im Verwaltungsrat bis heute keinen Beschluss gibt.”

      Jan Weyrauch als vierter Kandidat
       
      Der nach Meinung der Personalvertretung qualifizierteste Kandidat war offensichtlich der amtierende Programmdirektor von Radio Bremen, Jan Weyrauch, der in den 90er Jahren beim RBB-Vorgängersender SFB am Aufbau des Jugendsenders Fritz mitgearbeitet hat. Und siehe da, am 7. Juni teilte der Rundfunkrat mit, es gebe nun doch noch einen vierten Kandidaten, der zunächst “aufgrund unterschiedlicher Auffassungen über die Vertragskonditionen” ausgeschieden sei. Nun habe er jedoch mitgeteilt, dass er “trotz unveränderter Rahmenbedingungen doch für eine Kandidatur zur Verfügung stehe”.

      Und dann gab es die ganze Zeit noch eine fünfte Schattenkandidatin im Hintergrund, die amtierende Interimsintendantin Katrin Vernau, die wiederholt gesagt hatte, dass sie gerne bereit sei, ihre Arbeit fortzusetzen. Allerdings hatte sie es abgelehnt, sich offiziell auf die Ausschreibung zu bewerben, da sie “keine neue Bewerbung sei”. Da sie dies öffentlich häufiger geäußert hatte, habe es wenige Bewerbungen aus ARD und ZDF gegeben, urteilte die Personalratsvorsitzende Sabine Jauer im Gespräch mit dem “Medienmagazin” des RBB. Der Rundfunkrat lehnte den Antrag, die Kandidatenliste um Vernau zu erweitern, am 8. Juni jedoch mehrheitlich ab.

      Fünf Tage lang sah es dann so aus, als würde der Rundfunkrat am 16. Juni die Wahl zwischen vier Kandidatinnen und Kandidaten haben. Doch dann zog am Abend des 13. Juni Juliane Leopold überraschend ihre Kandidatur zurück. In dem Text, den sie zur Begründung für ihren Rückzug auf LinkedIn veröffentlichte, zeigte sie wenig Empathie für den RBB: “Der Kern meines Angebots für den RBB sind die digitale Transformation des Journalismus des RBB und seine konsequente Ausrichtung auf die regionale Verankerung in Berlin und Brandenburg”, schrieb sie. Sie habe jedoch in den letzten Tagen gemerkt, dass es im RBB Fragen gebe, die “mit größerer Priorität im Fokus stehen. Fragen wie: – Wie wollen wir eigentlich zusammenarbeiten? – Welche Spielregeln gelten, wenn große Entscheidungen anstehen? Und bei Einigen nicht zuletzt: – Wie bleibt am ehesten alles so, wie es ist?”

      Schlechte Stimmung in der Redaktion von Juliane Leopold
       
      Nun, man muss keinen Master in Psychologie haben, um zu verstehen, warum im Sender nicht erst seit dem Schlesinger-Skandal und angesichts der Sparvorgaben der Interimsintendantin die Fragen nach Zusammenarbeit und Miteinander eine große Rolle spielen. Und die Rundfunkräte hatten Gelegenheit, ihr Bild von Juliane Leopold mithilfe des “Klimaberichts” des NDR, der im März veröffentlicht worden war, zu vervollständigen. Hier heißt es über die Redaktion “ARD-aktuell”, bei der Leopold Chefredakteurin Digitales ist: “Die Stimmung bei ‘ARD-aktuell’ war noch nie so schlecht. Die Kluft zwischen der Chefredaktion und dem gesamten Rest der Redaktion ist gewaltig.” Und einige Absätze weiter unten: “Für die Chefredakteure ist das hier eine Zwischenstation auf dem Weg nach oben. Die drei wissen nicht, wie wir arbeiten und warum wir so arbeiten.” Botschaften der Chefredakteure kämen nicht an, es gebe kaum Verständigung: “Null Kommunikation, von beiden Seiten überhaupt kein Vertrauen mehr.”

      Zwei Tage später zog auch Jan Weyrauch seine Kandidatur endgültig zurück. Er erklärte, nach einer möglichen Wahl habe die Gefahr bestanden, dass mit dem RBB-Verwaltungsrat kein Vertrag zustandekomme. “Der Schaden für den RBB, für seine Gremien und nicht zuletzt für den Kandidaten wäre in der Öffentlichkeit riesig und kaum erklärbar”, schrieb er. Zwar wäre er bereit gewesen, Abstriche beim Intendantengehalt in Kauf zu nehmen, allerdings habe es bei der Gehaltsspanne Vorstellungen gegeben, bei denen er “bei allem Verständnis für den sorgsamen Umgang mit Gebührengeldern” nicht mitgehen könne.

      Der Verwaltungsrat hatte, als der Findungsprozess schon im vollen Gange war, Ende Mai eine Gehaltsdeckelung für den Intendanten ins Gespräch gebracht, die sich nach Angaben des Verwaltungsratsvorsitzenden Benjamin Ehlers in einer Spanne zwischen 180.000 und 230.000 Euro bewegte. Als Programmdirektor bei Radio Bremen verdient Weyrauch zurzeit inklusive Sachbezügen 214.000 Euro im Jahr. In einem sehr viel kleineren Sender, mit sehr viel weniger Personalverantwortung und in einem Sender, in dem die finanziellen Verhältnisse geordnet zu sein scheinen, wohlgemerkt. Verständlich, dass es da nicht unbedingt reizvoll erscheint, einen sehr viel schwierigeren Job für annähernd dasselbe Gehalt zu übernehmen.

      Da waren es dann also wie im Abzählreim nur noch zwei Kandidatinnen, die am 16. Juni zur Wahl standen.

      Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke mischt sich ein
       
      Im Rundfunkrat wurde vor der Wahl zunächst auf Antrag eines Mitglieds unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwei Stunden lang über den Findungsprozess diskutiert. Erschwerend war hinzugekommen, dass sich zuvor auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke noch eingemischt und dem Verwaltungsrat einen Brief geschrieben hatte, in dem er dringend darum bat, das Intendantengehalt zu deckeln. Der SPD-Politiker bezog sich auf die Empfehlung der Rechnungshöfe Berlin und Brandenburg, die ein Intendantengehalt von 180.000 Euro als ausreichend erachtet hatten. Den Vorwurf der staatlichen Einflussnahme, der von Rundfunkratsmitgliedern und auch vom Personalrat erhoben wurde, wies die Staatskanzlei Brandenburg zurück.

      Doch als am Ende nach dem zweiten Wahlgang die zweimal unterlegene Kandidatin Heide Baumann zurückzog und Ulrike Demmer schließlich im dritten Wahlgang mit 16 Stimmen knapp die notwendige Mehrheit erhielt, wirkte das, als sei die vom Ministerpräsidenten bevorzugte Kandidatin tatsächlich zum Zuge gekommen. Demmer hat zwar kein Parteibuch, aber sie war auf dem SPD-Ticket von 2016 bis 2021 stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung in Berlin. Die Journalistin und neu gewählte Intendantin beeilte sich zu betonen, dass der RBB immer unabhängig gewesen sei und dass er das mit ihr bleiben werde, doch man wird sie in den kommenden Monaten und Jahren vor allem daran messen, wie stark sie Versuche der politischen Einflussnahme abwehren wird.

      Denn die wird es geben. Der Skandal des vergangenen Jahres hatte vor allem ein Versagen der Aufsicht im RBB offenbart. Mit dem Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf hatte Schlesinger offenbar ihr Gehalt und auch Boni für leitende Mitarbeiter ausgemauschelt. Zumindest behaupteten hinterher zahlreiche Verwaltungs- und Rundfunkräte, sie hätten nicht gewusst, wie viel Schlesinger tatsächlich verdient.

      In den Aufsichtsgremien gab es erstaunlich wenig Menschen, die öffentlich Verantwortung für das übernahmen, was beim RBB in den vergangenen Jahren schief gelaufen war. Die damalige Vorsitzende Friederike von Kirchbach sagte, nachdem die ersten Vorwürfe gegen Schlesinger laut geworden waren, im Juli 2022 noch: “Wir sind im Ehrenamt unterwegs.” Erst einen Monat später war sie eine der wenigen, die von sich aus Konsequenzen zogen, sie trat zurück.

      Der neue Rundfunkrat setzt sich zwar seit März zu drei Fünfteln aus neuen Mitgliedern zusammen, doch das Gremium wählte mit Christian Amsinck ausgerechnet den Mann zum Vorsitzenden des Finanzausschusses, der dies auch in den vier Jahren zuvor war. Der also die Wirtschaftspläne mittrug, in denen der RBB die Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag verplante, statt sie – wie von der Finanzkommission KEF gefordert – zurückzulegen.

      Ein gefährliches Vakuum
       
      Der Findungsprozess hat nun deutlich gemacht, dass auch der neue Rundfunkrat noch nach seiner Rolle sucht und die Verfahren alles andere als gut geregelt sind. Das ist ein gefährliches Vakuum, in das die Politik jetzt angesichts der Debatten um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nur zu gern vorstößt. Die Diskussion um die Intendantengehälter ist da nur eine Symboldebatte, in der sich Politiker gerne zu Wort melden, weil sie damit populistische Impulse bedienen können.

      Dabei war es die Politik, genauer gesagt, es waren die Staatskanzleien von Berlin und Brandenburg, die dem RBB bei seiner Gründung 2003 einen Staatsvertrag gaben, in dem sie beispielsweise kaum Berichtspflichten für den Sender festschrieben. Nicht einmal die Veröffentlichung des Geschäftsberichts ist in diesem Staatsvertrag vorgeschrieben. Auch für den Verwaltungsrat gibt es kaum Veröffentlichungspflichten. Eigentlich hätte das Gesetz 2021 novelliert werden sollen, aber das scheiterte unter anderem daran, dass in Berlin damals Wahlen anstanden. Nun ist die große Frage, ob es der neuen Berliner Regierung und der Brandenburger Regierung gelingt, einen Staatsvertrag zu verabschieden, ehe der Wahlkampf in Brandenburg im kommenden Jahr losgeht.

      Der Findungsprozess hat aber auch die neue Intendantin beschädigt, die nach diesem fragwürdigen Gezerre gewissermaßen als letzte übrig blieb. Demmer geht nun nicht nur mit der Hypothek in den neuen Job, dass sie beweisen muss, dass sie tatsächlich politisch unabhängig ist, sie muss auch beweisen, dass sie tatsächlich die beste in dieser Position für den RBB ist. Dabei wird ihr die Tatsache, dass sie aller Voraussicht nach rund 100.000 Euro weniger verdienen wird als Schlesinger, nicht unbedingt den Rücken stärken. Dem in der Welt der Wirtschaft und der Politik messen Verhandlungspartner bekanntermaßen die Macht derjenigen, mit denen sie verhandeln, auch daran, was sie verdienen.

      Das Gehalt der Intendantin ist nur eine symbolische Zahl angesichts der 49 Millionen Euro, die der Sender einsparen muss. In den vergangenen Monaten konnte man in der öffentlichen Debatte jedoch den Eindruck gewinnen, das Gehaltsgefüge im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sei der Kern der Reform, die im gesamten System ansteht. Dabei geht es hier um viel Wichtigeres. Es geht darum, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich seiner Identität wieder bewusst wird, dass er nicht an rein ökonomischen Kriterien gemessen wird, sondern dass er die Gesellschaft versorgt mit wesentlichen und wahrheitsgemäßen Informationen, mit Kultur und Bildung und dass er einen öffentlichen Debattenraum schafft, in dem nicht das am lautesten vorgetragene Argument zählt, sondern auch Nachdenken, Zwischentöne und Zweifel möglich sind. Eine große Aufgabe für die Journalistin Ulrike Demmer.

      (Foto: Monika Skolimowska / dpa / Picture Alliance)

      Alle Beiträge aus der Reihe “Das Beste aus epd Medien bei turi2” >>>

    • Ulrike Demmer wird neue RBB-Intendantin.


      RBB-Demmerung: Im dritten Wahlgang wählt der Rund­funk­rat die Journalistin Ulrike Demmer, 50, zur neuen RBB-Intendantin. Sie erhält 16 von 24 möglichen Stimmen. Der Verwaltungs­rat handelt nun ihren Vertrag aus. Demmers Gegen­kandidatinnen waren in den vergangenen Tagen nacheinander abgesprungen, im Fall von Jan Weyrauch offenbar wegen der Höhe des Intendanten-Gehalts. Demmer halte es für ein “wichtiges Signal”, dass auch dabei gespart werde. Vor Medien­schaffenden betont die frühere Regierungs­sprecherin zudem ihre Unab­hängigkeit: “Ich habe kein Partei­buch, ich habe nie eins gehabt.” Der Ausflug auf “die andere Seite” sei bereichernd gewesen, als Intendantin stehe sie aber für “kritischen und unab­hängigen Journalismus”. Demmer soll ihre fünfjährige Amtszeit spätestens zum 15. September 2023 antreten. Rund­funk­rats­chef Oliver Bürgel sagt, dass Interims-Intendantin Katrin Vernau “hoffentlich” ihre Arbeit bis dahin fortsetze. Die Wahl “war sehr anstrengend für uns alle”, resümiert Bürgel. (Foto: Monika Skolimowska / dpa / Picture Alliance)
      presseportal.de, zeit.de, turi2.de (Background)

    • RBB-Intendanz: Verwaltungsrat setzt Gehaltsobergrenze, Kandidat springt ab.


      Preisbremse: Der Vorsitzende des RBB-Verwal­tungsrats hat offenbar im Vorfeld eine Gehalts­ober­grenze für die künftige Intendanz festgelegt. Laut einem offenen Brief von Personal­vertreterinnen in der Findungs­kommission des Rundfunk­rates sei der aus ihrer Sicht “qualifizierteste Bewerber” von der Kandidaten­liste verschwunden, “da er die Bedingungen nicht akzeptierte”. Der “profilierte Programm-Macher und Manager” erscheine Teilen des Gremiums “zu teuer”. Gemeint damit ist offenbar Jan Weyrauch, Programm­­direktor von Radio Bremen, der vom “Tages­spiegel” gestern noch als möglicher Kandidat vorgestellt wurde. Auf der finalen Liste der Bewerberinnen taucht sein Name nicht mehr auf. Darauf stehen nun Ulrike Demmer, Heide Baumann und Juliane Leopold. Sabine Jauer, Personalrat, und Dagmar Bednarek, Freien­vertretung, kritisieren, dass es “weder Aufgabe noch Auftrag” der Findungs­kommission sei, über die Höhe der Intendanz-Vergütung zu entscheiden. Normalerweise wählt der Rundfunkrat den oder die Intendantin und der Verwaltungs­rat verhandelt anschließend den Vertrag. (Foto: Radio Bremen)
      presseportal.de, turi2.de (Background)

    • Willkommen im Club: Carolin Hulshoff Pol.

      Willkommen im Club der turi2.de/koepfe: Carolin Hulshoff Pol ist CEO der “Welt”-Gruppe und Eigen­gewächs von Springer. Die gelernte Verlags­kauf­frau soll nach dem Willen von Springer-Chef Mathias Döpfner die Marke “eigen­ständiger und so schlank wie möglich organisieren”. Hulshoff Pol ist neu im turi2-Club der wichtigsten Meinungs­macherinnen in Deutschland.
      turi2.de/koepfe (Profil Hulshoff Pol)