Russische Medienaufsicht rügt Facebook und Google wegen Wahlwerbung.

Russisch Roulette für Meinungsfreiheit: Die russische Medienaufsicht rügt Facebook und Google, die am Sonntag bei lokalen Wahlen u.a. in Moskau entgegen der Verbote politische Werbung zugelassen haben. Die Behörde sieht darin einen Eingriff in die "souveränen Rechte Russlands", was als "Behinderung demokratischer Wahlen" gesehen werde.

Eine Kommission im Parlament wolle prüfen, ob ausländische Kräfte versuchten, die Wahl zu beeinflussen. In der russischen Hauptstadt hat es in der Vergangenheit regierungskritische Demonstrationen gegeben, die sich gegen den Ausschluss oppositioneller Kandidaten richteten.
handelsblatt.com, onvista.de

Der Deutsche Welle droht der Verlust der Sendelizenz in Russland.

Russland droht der Deutschen Welle mit dem Entzug der Sendelizenz, berichtet Frank Herold. Das Außenministerium wirft dem Sender Einmischung in innere Angelegenheiten an. Am Mittwoch waren Sendervertreter vor einen Parlamentsausschuss vorgeladen worden. Die Deutsche Welle erschien nicht, da sie sich nicht erpressen lassen wolle, wie Intendant Peter Limbourg sagt. Der Sender sei jedoch Gesprächsbereit, sofern sich beide Seiten auf die Rahmenbedingungen eines Dialogs einigten.
tagesspiegel.de

Russland fordert YouTube zur Zensur von Demo-Videos auf.



Liebesgrüße aus Russland: Russland fordert Google auf, Videos nicht genehmigter Proteste in Russland von YouTube zu löschen und Maßnahmen zu ergreifen, um deren Verbreitung zu stoppen. Mit Hilfe der Videos würde für die Proteste geworben, kritisieren russische Politiker. Sollte Google nicht reagieren, so die russische Medienaufsichtsbehörde, werde das Land dies als feindselige Einmischung in innere Angelegenheiten ansehen und sich vorbehalten, "angemessen" zu reagieren.

In Russland haben in den letzten Tagen mehrfach Menschen für freie Wahlen demonstriert. Bei den Kundgebungen kam es zu zahlreichen Festnahmen. Einigen der Videos aus den vergangenen Tagen zeigen hartes Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten.
haz.de, spiegel.de

Basta: Geschönte Fake News.

Kleine Änderung: Das Buch "21 Lektionen für das 21. Jahrhundert" des Historikers Yuval Noah, das u.a. ein Kapitel über Fake News enthält, ist kürzlich in Russland erschienen. Die russische Fassung unterscheidet sich dadurch, dass Fake News nicht anhand Putins Erzählungen über die Annexion der Krim veranschaulicht werden, sondern durch Trump-Reden. Der Autor selbst findet die Änderung unbedenklich, der grundlegende Gedanke sei nicht verändert.
sueddeutsche.de

“Bild” kritisiert Bundestagsabgeordnete für Pressekonferenz bei Russland-Reise.

Russland: "Bild" wirft einer Bundestags-Delegation vor, sich bei ihrer Russland-Reise vor die Propagandamaschine des Kremls spannen zu lassen. Ihre Pressekonferenz hielten die Abgeordneten bei der staatlichen Medienholding Rossija Sewodnja ab, die u.a. das Newsportal Sputnik betreibt, moderiert von dessen Präsentatoren, verkauft als eigene Newssendung.
bild.de

Russische Polizei nimmt Demonstranten bei Kundgebung für Iwan Golunow fest.

Russland: Bei einer nicht genehmigten Demo für den freigelassenen Enthüllungsjournalisten Iwan Golunow in Moskau hat die Polizei laut Innenministerium 200 Menschen festgenommen, darunter Oppositionspolitiker Alexej Nawalny und den deutschen Journalisten Alex Chernyshev. Die Nichtregierungsorganisation OVD-Info geht von mehr als 400 Festgenommenen aus.
dw.com, turi2.de (Background)

Meinung: Fall Golunow zeigt Einschüchterungsversuche der russischen Staatsmacht.

Pressefreiheit: Der Fall Iwan Golunow verdeutlicht die eingeschränkte Meinungsfreiheit und die Ungereimtheiten der Sicherheitsbehörden in Russland, schreibt "NZZ"-Korrespondent Markus Ackeret. Die Staatsmacht wolle kritische Medien einschüchtern. Doch in der Öffentlichkeit wachse der Unmut. Der Enthüllungsjournalist Golunow ist wegen angeblichen Drogenhandels unter Hausarrest gestellt worden.
nzz.ch, turi2.de (Background)

“Spiegel”: Es gibt Hinweise auf Bestechung bei Siemens in Russland.

Siemens: Akten der Staatsanwaltschaft Augsburg geben Hinweise auf systematische Bestechung beim Verkauf von Siemens-Produkten in Russland und darauf, dass das Unternehmen die illegalen Praktiken eines Zwischenhändlers aus Absatzgründen gedeckt haben könnte, schreibt der "Spiegel". Teile der Schmiergelds seien in den Wahlkampf der russischen Regierungspartei Einiges Russland geflossen. Das Unternehmen bestreitet die Vorwürfe.
"Spiegel" 24/2019, S. 74 (Vorabmeldung)

Aus dem turi2.tv-Archiv (06/2019): "Es gibt Dinge, die kann man nur für sich selbst verantworten" – Siemens-Chef Kaeser spricht über seine AfD-Kritik.

Russland erlässt härtere Strafen gegen Verbreiter von Fake News.

Russland ändert das Gesetz, um besser gegen Fake News vorgehen zu können. Strafen liegen nun zwischen 400 und 20.000 Euro. Kritiker befürchten, der Staat wolle auch unliebsame Inhalte unterdrücken. Russland wirft v.a. westlichen Medien vor, Fake News zu verbreiten. Die Strafen für Äußerungen die "dem Ansehen staatlicher Symbole und Institutionen" schaden, wurden um das Zwanzigfache erhöht.
derstandard.at

Facebook macht deutsche Seiten dicht, die Verbindung zum Kreml verschleiern.

Facebook-LogoFacebook schließt mehrere aus Berlin gesteuerte Seiten, die ihre Verbindung zu russischen Regierungsmedien verschleiern, berichtet T-Online.de. Es geht um den Video-Kanal "In the Now", die Seiten "Backthen" über Geschichte, "Waste-ED" über Umwelt und "Soapbox" mit politischen Themen, bei denen ein Impressum fehlte. Betreiber ist die Produktionsfirma Maffick, deren Mutter Ruptly zum Kreml-Sender RT gehört. Kurios: Maffick sitzt in Berlin im selben Bürohochhaus wie Facebook.
t-online.de, cnn.com (3-Min-Video), turi2.de (Background)

Friedrich Schmidt analysiert den Propagandabetrieb im russischen Fernsehen.

Russische Medien bewegen sich oft zwischen "Verschweigen und Verbiegen", beobachtet Friedrich Schmidt. Zu den Besprechungen der Senderchefs kämen die Pressestäbe von Präsident, Ministerien und Parlament mit Anweisungen. Im Staatsfernsehen habe der Chefredakteure keinen Einfluss auf verpflichtende Themen, die durch die Politik vorgegeben werden.
"FAZ", S. 16 (Paid)

Naspers übernimmt russischen Kleinanzeigen-Marktführer komplett.

Naspers: Der südafrikanische Medienkonzern stockt seinen Anteil am russischen Kleinanzeigen-Marktführer Avito von 70,4 % auf 99,6 % auf und bezahlt dafür 1,16 Mrd Dollar. Naspers hält ein knappes Drittel am chinesischen E-Commerce-Riesen Tencent, 23.6 % an Delivery Hero und verlegt praktisch alle wichtigen südafrikanischen Zeitungen, die in Afrikaans erscheinen.
techcrunch.com

Russland baut sich verdeckt neue Propaganda-Medien auf.

Kreml-Medien: Russland finanziert zunehmend neue Medienprojekte, deren Verbindungen nach Moskau nicht so offensichtlich sind wie beim Newssender RT und der Video-Agentur Ruptly, schreibt Markus Wehner. Die Produktionsfirma Redfish erstellt Filme, die Linksalternativen gefallen, Maffick Media zielt auf Umweltschützer. Das Ziel aller Projekte: Neue Zielgruppen für russische Propaganda zu erschließen.
"FAZ", S. 3 (Paid)

Facebook entfernt knapp 300 mutmaßliche russische Fake-Seiten.

Facebook-LogoFacebook löscht 289 Seiten und 75 Accounts, die russische Propaganda verbreitet haben sollen. Hinter den Seiten, die unter anderem vorgeben, sich auf Reisen oder Sport zu konzentrieren, habe die russische Medienagentur Sputnik gestanden. Rund 790.000 Facebook-Nutzer hätten mindestens eine der Osteuropäer adressierenden Seiten abonniert gehabt. Facebook schreibt, die Seiten seien nicht wegen der Inhalte verbannt worden, sondern weil es sich um Fake-Profile handle.
spiegel.de

RT Deutsch hat kaum Chancen auf deutsche Sendelizenz.

RT Deutsch hat kaum Chancen auf eine Rundfunklizenz in Deutschland, schreibt Timo Niemeier. RT finanziert sich aus dem Staatshaushalt Russlands, sodass eine Zulassung gemäß Rundfunkstaatsvertrag ausgeschlossen scheint. Bis zum Brexit ist das englische RT von der britischen Medienaufsicht Ofcom lizensiert. Ex-MDR-Chefredakteur Wolfgang Kenntemich solle laut "Bild" helfen, in Deutschland eine Sendelizenz zu erhalten. Das Programm ist bisher online empfangbar.
dwdl.de, tagesspiegel.de (Finanzierung), turi2.de (Background)

“Bild”: Ex-MDR-Chefredakteur Wolfgang Kenntemich arbeitet jetzt für Russia Today.


Der Wolfgang und der Wladimir: Russlands Propaganda-Sender Russia Today gewinnt den früheren MDR-Chefredakteur Wolfgang Kenntemich als Lobbyisten, berichtet "Bild". Kenntemich soll dem Online-Sender RT Deutsch zu einer Sendelizenz im TV verhelfen. Beim MDR ging Kenntemich Ende 2011 in den Ruhestand, seitdem arbeitet er als Medienberater und als Honorar-Professor der Uni Leipzig.

"Bild"-Chefreporter Peter Tiede zitiert aus einer Mail Kenntemichs: Demnach sei er im Auftrag einer Anwaltskanzlei dabei, einen Beirat für RT Deutsch zu bilden. Deutschen Verhandlungspartnern biete er an, Russland könne Repressalien gegen die Deutsche Welle lockern, falls die Sendelizenz erteilt wird. Kenntemich, der früher selbst für "Bild" schrieb, äußert sich nicht. (Foto: Archivbild MDR / Montage: turi2)
"Bild", S. 2 (Paid)

BBC bittet russische Behörden, Journalisten-Datenleck zu untersuchen.

BBC-Logo-150x150BBC wendet sich per Brief an russische Behörden und bittet darum, die Veröffentlichung persönlicher Journalisten-Daten zu untersuchen. Im Netzwerk VKontakte tauchten Daten und Fotos von 44 BBC-Journalisten auf, wohl als "Vergeltung" für die Liste der Sputnik-Reporter, die die "Sunday Times" veröffentlicht hat.
theguardian.com, theguardian.com (Liste)

EU-Expertentruppe gegen russische Propaganda soll größer werden.

EU stockt ihre Einsatztruppe gegen russische Internet-Propaganda auf. Die sogenannte East StratCom Taskforce soll von überschaubaren 15 auf wackere 50 Köpfe wachsen, berichtet das "Handelsblatt". Vor den Europawahlen steigt ihr Budget auf 5 Mio Euro – die Wahlen sind eine potenzielle Zielscheibe für den Versuch Russlands, Europa über Desinformations-Kampagnen zu spalten.
"Handelsblatt", S. 10 (Paid)

NDR "Zapp"-Bericht über die Taskforce:

Basta: Die Nasa will russische Kosmonauten auf dem Weg zum Mond überholen.

Auf der Überholspur: Die Nasa plant "Moon Partnerships" mit US-Firmen, mit denen sie den Mond zurückerobern will. Die neue Mission starte "eher, als man denkt". Vermutlich hat das nichts mit der neusten russischen Mondmission zu tun. Es sei denn, die Amerikaner haben noch eine irdische Requisite, die dringend vor den Kosmonauten im All sein muss.
businessinsider.de

Facebook bekam schon 2014 Hinweise auf russischer Einmischung in den US-Wahlkampf.


Daten-Grüße aus Moskau: Facebook hat wohl bereits 2014 Hinweise auf eine mögliche russische Einflussnahme auf den US-Wahlkampf bekommen. Ein britischer Untersuchungsausschuss zu Fake News hat Facebooks Europa-Lobbyisten Richard Allan mit internen E-Mails konfrontiert. Darin weist ein Facebook-Techniker schon im Oktober 2014 darauf hin, dass eine russische IP-Adresse täglich "3 Mrd Datenpunkte" bei Facebook anzapfen würde.

Facebook nennt die E-Mails "unverifiziert" und "parteiisch", bestätigte aber, dass die Vorkommnisse 2014 untersucht wurden. Es seien damals keine Hinweise auf einen Datenverstoß gefunden worden. Statt um 3 Mrd Anfragen habe es sich nur um 6 Mio legitime Daten-Abfragen pro Tag gehandelt.
theguardian.com, zeit.de, stern.de

T-Online: Russland baut in Berlin zwei Medienunternehmen auf.


Auf geheimer Mission: Russland verschleiert laut Recherchen von T-Online aufwendig seine Verbindungen zu zwei neuen Medienkanälen, die es von Berlin aus aufbaut. Die Zielgruppe der Portale Maffick und Redfish seien vor allem Linke und ökologisch Interessierte.

Beide Medien gehören laut T-Online zu staatlichen Nachrichtenunternehmen wie Ruptly und RT und streuen ihre Inhalte besonders mit Videos bei Facebook. Nicht immer wüssten Interviewte und freie Mitarbeiter von den Verbindungen nach Russland. Facebook selbst lässt Werbung für Videos der Kanäle nicht zu und begründet das u.a. mit der Bezahlung mit russischen Rubeln und politischer Werbung ohne Angabe der Geldgeber.
t-online.de

Lese-Tipp: Constanze Kurz und Frank Krieger gehen Desinformation auf den Grund.

Lese-Tipp: Desinformation in sozialen Medien ist keine neue Idee – "Des­infor­ma­zi­ja" hieß bereits eine Abteilung des KGB, schreiben Con­stan­ze Kurz (Foto) und Frank Rie­ger. Die "FAS" druckt einen Ausschnitt ihres Buchs "Cyberwar". Je­des neue Me­di­um werde um­ge­hend für Zwe­cke der Be­ein­flus­sung ge­nutzt. Moderne Desinformation will Ori­en­tie­rungs­lo­sig­keit und Kon­fu­si­on erzeugen, um daraus politisch Kapital zu schlagen – die Methoden von Putin und Trump sind sich dabei ähnlich.
"FAS", S. 40 (Paid)

Basta: Liebe geht bei Domino’s nicht nur durch den Magen.

Tattoohungrig: Liebe geht bei Domino's nicht nur durch den Magen, sondern auch unter die Haut. In Russland versprach der Pizza-Brater Fans kostenlose Pizzen auf Lebenszeit – im Tausch gegen ein Domino's Tattoo. Die für zwei Monate angesetzte Promo-Aktion zog so viele tätowierwütige Pizza-Liebhaber an, dass sie bereits nach fünf Tagen beendet werden musste.
businessinsider.de

Sandberg: Facebook hat zu spät auf russische Einflussnahme reagiert.

Sheryl SandbergFacebook: Operativchefin Sheryl Sandberg entschuldigt sich in ihrer Eröffnungsrede vor dem US-Kongress dafür, dass Facebook zu spät auf russische Beeinflussung auf den US-Wahlkampf 2016 reagiert hat. Das geht aus ihrer vorab veröffentlichten Rede hervor. Am Mittwoch stellen sich Sandberg und auch Twitter-Chef Jack Dorsey den Fragen eines Ausschusses für Wahleinmischung.
businessinsider.de

BlaBlaCar übernimmt russischen Konkurrenten BeepCar.

BlaBlaCar, französische Online-Vermittlung für Fahrgemeinschaften, kauft die russische Carpooling-Plattform BeepCar des Onlinedienstes Mail.Ru. BlabBlaCar ist selbst in Russland aktiv und dort mit mehr als 15 Mio Mitgliedern größter Anbieter. Ab Herbst leitet BeepCar seine Nutzer zum neuen Besitzer um. BlaBlaCar ist in 22 Ländern aktiv, auch in Deutschland, und hat 65 Mio Nutzer.
gruenderszene.de, techcrunch.com

USA sind kaum auf russische Wahlmanipulationen vorbereitet, sagen Experten.

USA sind kaum auf russische Troll-Angriffe auf die Kongresswahlen im November vorbereitet, sagen Experten in einer Anhörung des Geheimdienstausschusses. Die Trolle seien inzwischen raffinierter, die USA habe die Schutzmaßnahmen aber nicht ausreichend verbessert. Die Experten fürchten, dass sich Manipulationen wie 2016 wiederholen.
welt.de, turi2.de (Background)

Gericht des Europarats verurteilt Russland wegen fehlender Ermittlungen.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Russland wegen mangelnder Ermittlungen im Fall des Mordes an der Journalistin Anna Politkowskaja 2006. Zwar seien die Mörder verurteilt worden, aber Spuren zu Hintermännern hätten die Behörden nicht hinreichend geprüft. Das Gericht spricht den Angehörigen 20.000 Euro Schmerzensgeld zu.
derstandard.at

Facebook Messenger markiert testweise die Herkunft dubioser Direktnachrichten.

Facebook testet in seinem Messenger ein Feature, das die Herkunft von Nachrichten mit dubiosem Inhalt anzeigt, berichtet das Vice-Portal Motherboard. Mit der Funktion wird anhand der Telefonnummer ermittelt, aus welchem Land unerwünschte Direktnachrichten stammen. Zusätzlich soll ermittelt werden, ob die Nummer erst kürzlich neu in Betrieb genommen wurde.
motherboard.vice.com, theverge.com

Zitat: Arkadi Babtschenko hält sich in einem Bunker in der Ukraine versteckt.

"Selbst mein Stuhl und mein Besteck sind Staatseigentum. Ich trage immer noch die Hose, die ich im Leichenschauhaus anhatte."

Der russische Journalist Arkadi Babtschenko erzählt im "FAZ"-Interview von seinem Alltag in einem geheimen Bunker in der Ukraine, in dem er sich nach seinem inszenierten Mord mit seiner Familie versteckt hält.
"FAZ", S. 17 (Paid), turi2.de (Background)

ARD-Dopingredaktion: Doping im russischen Fußball wurde wohl vertuscht.

Russischer Fußball ist wohl von der Vertuschung positiver Dopingproben betroffen, berichten Hajo Seppelt, Florian Riesewieck und Andrea Schültke unter Berufung auf Doping-Whistleblower Grigori Rodschenkow. Von Doping betroffen sei u.a. Russlands Nationalspieler Ruslan Kambolov, der aber aus dem WM-Kader gestrichen wurde. Die Fifa hatte gegen Kambolov ermittelt, ihn jedoch aus Mangel an Beweisen freigesprochen.
deutschlandfunk.de, turi2.de (Background)

Ar­kadi Babt­schen­ko versteht die Kritik an seinem fingierten Mord nicht.

Journalisten: Die "FAZ" trifft die kreml­kri­ti­schen, rus­si­schen Jour­na­lis­ten Ar­kadi Babt­schen­ko (Foto) und Ay­der Musch­da­ba­jew. Letzterer sei ur­sprüng­lich als erstes Mordopfer an­vi­siert gewesen, glaubt Babt­schen­ko. Die Kritik an seinem fingierten Mord kann er nicht verstehen, er habe Angst um sein Leben gehabt. Westliche Journalisten verstünden nicht, "dass es bei uns um Le­ben oder Tod geht."
"FAZ", S. 9 (Paid), turi2.de (Background)