Taxi nach Berlin: Die große Koalition plant eine Novelle des Personenbeförderungsgesetzes, um neue Anbieter im Taxi- und Fahrdienstmarkt zu stärken, schreibt der "Focus". Sogenannte Pooling-Angebote von Fahrdiensten, bei denen sich mehrere Fahrgäste ein Fahrzeug teilen, sollen künftig dauerhaft erlaubt werden. Die starren Tarife im Taxigewerbe werden laut einem dreiseitigen Reformpapier gekippt: Künftig soll es einen "Tarifkorridor mit Höchst- und Mindestpreisen" oder einen "Tarif ohne Zeitfaktor" geben. Die bestehende Rückkehrpflicht für taxiähnliche Angebote wie Uber bleibt bestehen.
Anbieter wie Uber und Moia fahren bisher mit befristeten Ausnahmeregelungen und erhalten mit der Gesetzesänderung künftig Rechtssicherheit. Das Bundesverkehrsministerium soll für die neuen Taxi-Tarife einen entsprechenden "Formulierungsvorschlag" erstellen. Mit der Reform des Personenbeförderungsgesetzes wollen Union und SPD auch die Verkehrsanbindung im ländlichen Raum stärken, schreibt der "Focus".
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