Gabriel bringt frohe Botschaft: Buchverlage schaffen offenbar, was der Zeitungsbranche bisher nicht vergönnt war – ihren Schutzraum aus der analogen Welt ins digitale Zeitalter zu retten. Ein neuer Gesetzentwurf zur Buchpreisbindung enthält deren ausdrückliche Ausweitung auf E-Books.
Das Bundeswirtschaftsministerium will damit nicht nur Rechtssicherheit schaffen. Das Gesetz soll gleichermaßen die Vielfalt bei Titeln und Händlern sichern wie auch Innovationen ermöglichen. Für Mietmodelle und Flatrates gilt die Regelung deshalb nicht. Um Händler vor Konkurrenz aus dem Ausland abzuschirmen, gilt die Preisbindung auch für den grenzüberschreitenden Verkauf deutscher Bücher bzw. für Verkäufe von E-Books an Verbraucher in Deutschland. Der Vorteil liegt auf der Hand, denn dadurch soll – wie bei der Preisbindung für gedruckte Bücher – ein Preiswettbewerb unterbunden werden. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels geht seit 2008 davon aus, dass E-Books unter die Preisbindung fallen, wirkliche Rechtssicherheit aber besteht bisher nicht. Der Entwurf liegt nun zunächst zur Stellungnahme bei den Ländern und Verbänden.
boersenblatt.net, bmwi.de