Markenrecht zum Quadrat: Die quadratische Form von Schokolade und Traubenzucker beschäftigt den Bundesgerichtshof. Ritter Sport und Dextro Energy haben ihre Form und Verpackung als dreidimensionale Marke geschützt. Konkurrenten haben sich dagegen juristisch gewehrt und vor dem Bundespatentgericht Recht bekommen. Der BGH sagt heute aber, dass die quadratische Form nicht durch die "Art der Ware" vorgegeben und nicht "wesentliche Gebrauchseigenschaft von Schokolade" ist - der Markenschutz also nicht rechtswidrig.
horizont.net, turi2.de (Ritter Sport in der "turi2 edition4")
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