Teurer Kabel-Salat: ARD und ZDF müssen mehrere Mio Euro an die Kabelnetzbetreiber zahlen, urteilt das Oberlandesgericht Düsseldorf. Die 2011 von den Sendern ausgesprochenen Kündigungen der Einspeisungsverträge mit den Kabelnetzbetreibern sind demnach kartellrechtswidrig und unwirksam. ARD und ZDF müssen für die Nutzung des Kabelnetzes allein für 2013 und das 1. Quartal 2016 rund 3,5 Mio Euro nachzahlen - um die anderen Jahre ging es im Prozess nicht.

ARD und ZDF können gegen das Urteil Berufung einlegen. Die Parteien streiten darüber, ob die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für die Verbreitung ihres Rundfunkprogramms über das Kabelnetz Entgelte zahlen müssen. Bis 2012 hatten die Rundfunkanstalten den Netzbetreibern jährlich mehr als 20 Mio Euro gezahlt.
horizont.net, tagesspiegel.de, olg-duesseldorf.nrw.de, turi2.de (Background)