China wehrt sich gegen anstehendes TikTok- und WeChat-Verbot der USA.


Nächste Runde Machtgerangel: China zieht im TikTok-Streit nach und setzt einen Mechanismus für Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen in Kraft, wenn sie "die nationale Sicherheit" bedrohen. Auslöser können auch Verstöße gegen "international anerkannte Wirtschafts- und Handelsregeln" sein. Als Strafe sieht China Geldstrafen, Im- und Exportbeschränkungen und Investitions- und Einreiseverbote vor.

ByteDance und TikTok haben selbst Beschwerde beim Bundesgericht in Washington eingereicht, um die Downloadsperre abzuwenden. Darin führt die TikTok-Mutter an, Trump gehe es nicht um die US-Sicherheit, sondern politische Gründe, damit überschreite er seine Befugnisse. Das von Trump verhängte Download-Verbot gegen TikTok und WeChat gilt eigentlich ab morgen.
tagesschau.de, manager-magazin.de (China), bloomberg.com (ByteDance), turi2.de (Background)