Propaganda-Patzer? CDU-Chef Friedrich Merz könnte mit seiner umstrittenen "Sozialtourismus"-These auf russische Propaganda hereingefallen sein, berichtet "Bild". Die Zeitung nimmt Bezug auf einen Tweet des CDU-Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger, der "entsprechende Postings/Sprachnachrichten" erwähnt. Diese sollen russischen Ursprungs sein. Hinweise auf das von Merz beschriebene Phänomen liegen laut "Bild" weder dem Bundessozialministerium noch der Bundesarbeitsagentur vor, würden aber von russischen Medien verbreitet. Merz hatte sich im Nachhinein für seine Aussage entschuldigt.
bild.de, turi2.de (Background)
Vor ein paar Wochen habe ich bei Behörden im Wahlkreis nachgefragt, ob es Anzeichen für Sozialleistungsmissbrauch gebe, da entsprechende Postings/Sprachnachrichten über WhatsApp kursierten. Klare Aussage bei uns vor Ort: dafür gibt es keinerlei Anzeichen.
— Johannes Steiniger (@JoSteiniger) September 27, 2022