Gericht verbietet Facebook-Apps, weil sie gegen Blackberry-Patente verstoßen.


Patent-Streit: Das Landgericht München verbietet in Deutschland die Apps von WhatsApp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger, weil sie in ihrer derzeitigen Form gegen Patente von Blackberry verstoßen. Damit ist das "Anbieten und Inverkehrbringen" der Apps in Deutschland zur Benutzung in Deutschland de facto verboten. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, Facebook überlegt, in Berufung zu gehen.

Dennoch wäre das Urteil bereits "vorläufig vollstreckbar", sollte Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegen oder Facebook als Sicherheit eine Bürgschaft übertragen. Ein Facebook-Sprecher teilt mit, die Gerichtsverfahren beträfen nur "einige wenige spezifische Funktionen unserer Apps". Für diese halte Facebook bereits Software-Updates bereit, um Unterlassungsforderungen zu entsprechen, sollte BlackBerry sich entscheidet, das Urteil zu vollstrecken. Blackberry hält, obwohl mehrfach umstrukturiert, viele grundlegende Smartphone-Patente, die andere Hersteller nutzen. Blackberry bestreitet aber, ein "Patent-Troll" zu sein.
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