Viele Köche: Die Verantwortung für die Digitalisierung in Deutschland soll offenbar nicht allein bei dem Digitalministerium von FPD-Minister Volker Wissing liegen. Das Kanzleramt legt laut "Handelsblatt"-Bericht ein Strategiepapier vor, das die Kompetenzen auf mehrere Ministerien verteilt. Das Digitalministerium wird zwar eine Digitalstrategie vorlegen, viele andere Zuständigkeiten liegen aber vor allem beim Wirtschaftsministerium und beim Innenministerium.

Die Regierung will eine "Koordinierungsgruppe" einsetzen, in der auf Staatssekretärs-Ebene neben dem Bundeskanzleramt und dem Digitalministerium das Wirtschafts-, Innen- und Finanzministerium vertreten sind. Zudem soll Kanzleramts-Chef Wolfgang Schmidt über den IT-Rat für die "übergreifende strategische Steuerung" der Digitalisierung in der Bundesverwaltung verantwortlich sein. Und auch das Digitalbudget verwaltet Digitalminister Volker Wissing gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium und "in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt".

Dem Bericht zufolge ist das Papier Ergebnis monatelanger Diskussionen. Es soll seit zwei Monaten fertiggestellt, aber erst jetzt vom Bundeskanzleramt freigegeben worden sein. Eine ressortübergreifende Zusammenarbeit sei "unabdingbar", heißt es darin. Sie soll sicherstellen, dass die "datenpolitischen Positionen Deutschlands kohärent" sind.
handelsblatt.com (Paid), golem.de