Der Club der Meinungsmacherinnen.

Olaf Scholz bei turi2:

  • Basta: Robert Habeck ist nun auch ein TikToker.

    Vize-Toker: Auch Robert Habeck ist jetzt auf TikTok – wenige Wochen, nachdem Olaf Scholz der Kurzvideo-Plattform mit einem Aktentaschen-Einblick beitrat. Im ersten Clip bittet Habeck um Fragen der User: Ihn interessiere, “welche Sorgen, welche Ängste die Menschen haben – oder auch welche guten Vorschläge”. Denn “schlauer werden können ja auch Politiker”. Bleibt abzuwarten, ob man aus den TikTok-Aktivitäten von Habeck auf Dauer schlau wird.
    tiktok.com via spiegel.de

  • Basta: KI-Roboter hört nicht auf Olaf Scholz.

    Braucht ein Machtwort: Ein Roboter-Greifarm auf der Hannover Messe will einfach nicht auf das hören, was Olaf Scholz ihm befiehlt. Nach Fragen an die KI, ob sie das Tempo schneller machen könne, passiert zunächst nichts, erst nach mehreren Anläufen klappt‘s. Für Kritiker des Kanzlers ein gefundenes Fressen: Nicht mal bei Konflikten mit einer KI kann sich Scholz auf Anhieb durchsetzen.
    spiegel.de, facebook.com (38-Sek-Clip)

  • Bundesregierung mischt nun auch bei WhatsApp mit.

    WhatsOlaf: Die Bundesregierung hat nun einen eigenen WhatsApp-Channel. Dort wolle man u.a. über Entscheidungen und Vorhaben informieren, erklärt der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Zum Start begrüßt Olaf Scholz die User in einer Sprach­nachricht: “Wir möchten Sie und Euch als Bürgerinnen und Bürger gut informieren, das ist auch mir ein ganz wichtiges Anliegen.” Erst vor wenigen Wochen hat der Kanzler einen TikTok-Account eröffnet.
    t-online.de, whatsapp.com

  • “Falsche Strategie”: Ferda Ataman kritisiert Olaf Scholz für seinen TikTok-Kanal.

    Dislike: Die Anti­diskriminierungs­beauftragte des Bundes, Ferda Ataman, bezeichnet den TikTok-Kanal von Kanzler Olaf Scholz als einen Fehler. Das sei eine “falsche Strategie”, sagt sie der ARD. TikTok sei u.a. wegen nicht ausreich­endem Schutz vor Hassrede keine Plattform für den Staat, staatliche Stellen würden soziale Medien mit eigenen Accounts aufwerten: “Und das muss man sich sehr gut überlegen, ob man dieses Aufwerten an Forder­ungen anknüpft, z.B. für mehr Schutz, der dann aber auch stattfinden muss.”
    tagesschau.de, turi2.de (Background)

  • Basta: Auch Franziska Giffey kann sich nicht erinnern.

    Kannste vergessen: Die Noch-Landes­vorsitzende Franziska Giffey (Foto) hat beim zweiten Mitglieder­forum zur Vorsitzenden-Wahl der SPD Berlin einen Blackout, schreibt der “Tagesspiegel” in seinem Newsletter “Checkpoint”. Der Name der Co-Kandidatin von Raed Saleh, Luise Lehmann, wollte ihr partout nicht einfallen. Erinnerungs­lücken sind ja nichts Neues innerhalb der Partei, da steht Giffey dem Kanzler Olaf Scholz in nichts nach.
    checkpoint.tagesspiegel.de (€)

  • Basta: Bundesregierung startet Kanzler-Account bei TikTok.

    BundesTokler: Das Presse- und Informations­amt der Bundesregierung startet den TikTok-Account @TeamBundeskanzler. Der soll über die Arbeit von Olaf Scholz und der Bundes­regierung informieren – und TikTok nicht allein der AfD überlassen. Bei X kündigt Scholz vorsorglich aber schon einmal an: “Ich tanze nicht. Versprochen.” Schade, denn bestimmt wäre es ganz erfrischend, würde Scholz mal aus der Reihe tanzen.
    spiegel.de

  • Wirtschaftsverbände beklagen Desinteresse von Olaf Scholz an ihren Problemen.


    Gestörte Kommunikation: Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft ist offenbar deutlich angespannter, als bisher angenommen, berichtet die “Süddeutsche Zeitung”. Die Verbände werfen Scholz vor, die Sorgen und Probleme der Wirtschaft nicht ernst zu nehmen. Sie hatten dem Kanzler im Januar einen Brief mit zehn konkreten Reform­ideen geschickt, zu denen Rede­bedarf bestehe. Abhilfe sollte das Spitzen­gespräch mit Scholz bei der Münchner Hand­werks­messe im März bringen, von dem Vize-Regierungs­sprecherin Christiane Hoffmann sagt, Scholz habe sich mit den Präsidenten der Verbände über deren Brief und ihre Vorschläge “aus­führlich ausge­tauscht”. Nach “SZ”-Informationen soll Scholz jedoch auf keinen einzigen der zehn Punkte einge­gangen sein. Statt­dessen habe er die vermeintlichen Erfolge seiner Regierung bei der Reform der Verwaltung gelobt. Die Verbände seien “fassungs­los” und “stink­sauer” gewesen, hört die “SZ”. Auch eine schriftliche Antwort auf ihren Brief hätten sie bis heute aus dem Kanzler­amt nicht erhalten.
    sueddeutsche.de (€), focus.de

    (Foto: Sven Hoppe / dpa / Picture Alliance)

  • Aktivisten stören Scholz-Rede bei der Leipziger Buchmesse.

    Protest-Aktion: Offenbar pro-palästinensische Aktivisten stören mit Zwischenrufen die Eröffnungsrede von Olaf Scholz auf der Leipziger Buchmesse. “Es ist keine humanitäre Katastrophe, es ist ein Genozid”, sollen sie laut der “Leipziger Volkszeitung” gerufen haben. Augen­zeugen zufolge sei es zu einem Handgemenge gekommen, als die Security die Demonstranten aus dem Saal geführt hat. Der Kanzler reagiert gelassen und entgegnet: “Uns alle führt hier in Leipzig die Macht des Wortes zusammen – nicht des Geschreis.”
    lvz.de via bild.de

  • Hör-Tipp: Olaf Scholz hofft auf Respekt für Besonnenheit.

    Hör-Tipp: Kanzler Olaf Scholz disku­tiert mit Yasmine M’Barek im Podcast “Ehrlich Jetzt?” über das Thema Respekt. Diesen hoffe er u.a., für seine Besonnen­heit gegenüber “Laut­sprechern und General­feld­marschällen” in Talk­shows zu bekommen. Die Zwischen­rufe der AfD im Bundestag, die er von der Regierungs­bank gut hören könne, seien “noch viel übler” als der Inhalt ihrer Reden. Die Ampel habe sich über “viel mehr Punkte geeinigt, als mehrere Regie­rungen davor”, wegen des vielen “lauten Streits” müsse man sich die fehlende Reso­nanz darauf aber selbst zuschreiben.
    zeit.de (40-Min-Audio)

  • turi2.de/termine: Europe 2024.

    Termin-Tipp: “Zeit”, “Handelsblatt”, “Tagesspiegel” und “Wirtschaftswoche” bringen bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin Europäer:innen zu aktuellen und brisanten Themen miteinander ins Gespräch. Speaker sind u.a. Olaf Scholz, Robert Habeck, Steffi Lemke, Cem Özdemir und Jörg Eigendorf. Interessierte können das Programm heute und morgen von 9 bis 18 Uhr im kostenlosen Livestream verfolgen.
    Die wichtigsten Termine der Branche – bequem sortierbar nach deinen Interessen: turi2.de/termine

  • Zahl des Tages: Bettina Stark-Watzinger hält “formal verständlichste” Bundestagsrede.

    Zahl des Tages: Von 96 untersuchten Bundestags­reden hat Forschungs­ministerin Bettina Stark-Watzinger die “formal verständlichste Rede abgeliefert”, sagt eine Studie der Uni Hohenheim. Auf einer Skala von 1 bis 20 liegt sie mit dem Wert 19,2 ganz vorne. Bundeskanzler Olaf Scholz rangiert mit 14,3 auf Platz 57.
    zeit.de, stuttgarter-nachrichten.de, medien.epd.de (€)

  • Olaf Scholz ist gegen eine Auslieferung von Julian Assange an die USA.

    School-Leaks: Bundes­kanzler Olaf Scholz positio­niert sich im Fall Julian Assange gegen eine Auslie­ferung. Seiner Meinung nach wäre es “schon gut, wenn die briti­schen Gerichte ihm den notwen­digen Schutz gewähren, weil er ja mit Verfol­gung in den USA rechnen muss”, sagt er bei einer Frage­runde an einem beruf­lichen Schul­zentrum in Sindelfingen. Scholz glaubt, dass sich die Chancen des Wiki­leaks-Gründers im aktuellen Gerichts­verfahren verbessert haben. US-Vertreter hätten dort nicht zusi­chern können, dass sich ein poten­tielles Strafmaß “in einem aus der Sicht Großbri­tanniens vertret­baren Rahmen bewegt”. In den USA drohen Assange wegen Spionage­vorwürfen bis zu 175 Jahre Haft. DJV-Chef Mika Beuster kommen­tiert: “Endlich ist das Schicksal von Julian Assange an der Spitze der Regie­rung ange­kommen.”
    spiegel.de, djv.de

    (Foto: Rasid Necati Aslim / Anadolu Agency / Picture Alliance; SPD; Montage: turi2)

  • Olaf Scholz spricht sich für TikTok-Account der Bundesregierung aus.

    Ampel-Challenge: Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundesregierung künftig auf TikTok Präsenz zeigt. Bei einem Bürgerdialog in Dresden sagte Scholz auf die Frage, weshalb sich die Ampel-Parteien auf der Video-Plattform so zurückhalten und der AfD das Feld überlassen würde, dass das intern seit Monaten diskutiert werde und er das “auch für richtig” halte. Auf welche Inhalte sich TikTok-Fans freuen dürfen, verriet Scholz allerdings nicht.
    spiegel.de

  • Landgericht Berlin verbietet Deepfake-Video mit Olaf Scholz.

    Es kann nur einen geben: Die Bundesregierung erwirkt vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen ein Deepfake-Video mit Olaf Scholz, in dem der Bundeskanzler vermeintlich ein Verbotsverfahren gegen die AfD ankündigt. Das Video darf nicht mehr verbreitet werden. Aus Sicht des Gerichts sei das mit KI erstellte Video nicht klar als Fake oder Satire erkennbar. Urheber ist das Künstlerkollektiv Zentrum für politische Schönheit, das gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen und notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht gehen will.
    faz.net (€)

  • Microsoft will in Deutschland 3,3 Mrd Euro in KI und Cloud Computing pumpen.

    Massig Nullen und Einsen: Tech-Riese Microsoft will 3,3 Mrd Euro bis Ende 2025 in Deutschland inves­tieren, kündigt CEO Brad Smith bei einem Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz an. Dabei geht es um zusätz­liche Kapazi­täten für Rechen­zentren im Bereich KI und Cloud Computing. Auch ein KI-Schulungs­programm ist vorge­sehen, das bis zu 1,2 Mio Menschen errei­chen soll.
    rnd.de

  • Zahl des Tages: Olaf Scholz lässt sich fast nie krankschreiben.

    Zahl des Tages: Maximal 4 Tage war Bundes­kanzler Olaf Scholz während seiner gesamten Berufs­tätigkeit krank­geschrieben, sagt er auf die Frage einer Schülerin beim Besuch einer Schule in Potsdam. Selbst mit Corona-Infektion habe er isoliert aus seiner Wohnung im Kanzler­amt weiter­gearbeitet. Nach einem Jogging-Unfall absolvierte er Termine mit Augen­klappe.
    bild.de

  • “BamS” spekuliert über die Gehalts-Pläne der ARD für Buhrow-Nachfolger.

    Trick 17? Die “BamS” spekuliert darüber, dass der WDR-Verwaltungs­rat sich bei der Bezahlung des Nachfolgers von WDR-Intendant Tom Buhrow an einer “Sonder­berechnung zur Vergütung des Bundes­kanzlers und der Minister­präsidenten” orientieren will. Vertrauliche Akten der GVK sollen eine Grafik mit Vergleichs­gruppen für die Gehalts­struktur im ÖRR enthalten. Kanzler Olaf Scholz würde als ARD-Angestellter hoch­gerechnet 525.000 Euro jährlich erhalten. In dem Dokument heißt es, die Zahlen sollen dazu beitragen, “die Argumentations­fähigkeit der Verwaltungsräte gegenüber der Öffentlich­keit und Politik zu stärken”.
    bild.de (€)

  • HateAid startet erste OOH-Kampagne gegen Hass im Netz.


    Raus mit dem Hass: Die Organisation HateAid startet mit Außen­werber Wall ihre erste OOH-Kampagne zu Menschen­rechten im Netz. Die Motive zu #UnserInternet sind deutsch­land­weit auf 1.275 Screens zu sehen, u.a. in Hamburg, Berlin, Düsseldorf und Dresden. Auf der dazu­gehörigen Website gibt die Organisation Handlungs­empfehlungen für diejenigen, “die sich mit digitaler Zivil­courage” gegen Hass im Internet einsetzen wollen. Dazu begleitend gibt es eine Radio-PR-Offensive. Mehrere Promis unterstützen die Kampagne, darunter Grünen-Politikerin Renate Künast und Moderatorin Lola Weippert. Zudem initiiert die Organisation einen offenen Brief an Olaf Scholz für mehr Rechte im Internet.
    hateaid.org (PM), hateaid.org (Kampagne)

  • Lese-Tipp: Olaf Scholz und Juli Zeh sprechen über den Stand der Demokratie.

    Lese-Tipp: Olaf Scholz kann auch bürger­nah und unter­haltsam sein, konstatiert Nele Pollatschek im An­schluss an einen Dialog von Schrift­stellerin Juli Zeh mit dem Kanzler. Am Abend haben die beiden in Potsdam u.a. über den Rechts­ruck in Deutsch­land diskutiert. Dabei habe der Kanzler zum Teil eine un­gewohnt hohe Sprech­geschwindig­keit vor­gelegt und das Publikum zwei Mal schallend zum Lachen gebracht.
    sueddeutsche.de (€)

  • Zitat: Olaf Scholz verurteilt “abstoßende Umsiedlungspläne” der Rechtsextremen.

    “Wenn etwas in Deutschland nie wieder Platz haben darf, dann ist es die völkische Rassen­ideologie der National­sozialisten. Nichts anderes kommt in den abstoßenden Umsiedlungs­plänen der Extremisten zum Ausdruck.”

    Kanzler Olaf Scholz reagiert in seiner Video-Reihe “Kanzler kompakt” auf die Correctiv-Recherchen zu einem “Geheimtreffen” von Rechts­radikalen. Scholz habe selbst an einer Demo gegen Rechts­extremismus in Potsdam teilgenommen und sagt: “Das, was wir gerade hier in unserem Land erleben, geht uns wirklich alle an – jede und jeden von uns.”
    youtube.com (6-Min-Video) via t-online.de, turi2.de (Background)