Olaf Scholz bei turi2:
Basta: Robert Habeck ist nun auch ein TikToker.
Vize-Toker: Auch Robert Habeck ist jetzt auf TikTok – wenige Wochen, nachdem Olaf Scholz der Kurzvideo-Plattform mit einem Aktentaschen-Einblick beitrat. Im ersten Clip bittet Habeck um Fragen der User: Ihn interessiere, “welche Sorgen, welche Ängste die Menschen haben – oder auch welche guten Vorschläge”. Denn “schlauer werden können ja auch Politiker”. Bleibt abzuwarten, ob man aus den TikTok-Aktivitäten von Habeck auf Dauer schlau wird.
tiktok.com via spiegel.deBasta: KI-Roboter hört nicht auf Olaf Scholz.
Braucht ein Machtwort: Ein Roboter-Greifarm auf der Hannover Messe will einfach nicht auf das hören, was Olaf Scholz ihm befiehlt. Nach Fragen an die KI, ob sie das Tempo schneller machen könne, passiert zunächst nichts, erst nach mehreren Anläufen klappt‘s. Für Kritiker des Kanzlers ein gefundenes Fressen: Nicht mal bei Konflikten mit einer KI kann sich Scholz auf Anhieb durchsetzen.
spiegel.de, facebook.com (38-Sek-Clip)Bundesregierung mischt nun auch bei WhatsApp mit.
WhatsOlaf: Die Bundesregierung hat nun einen eigenen WhatsApp-Channel. Dort wolle man u.a. über Entscheidungen und Vorhaben informieren, erklärt der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Zum Start begrüßt Olaf Scholz die User in einer Sprachnachricht: “Wir möchten Sie und Euch als Bürgerinnen und Bürger gut informieren, das ist auch mir ein ganz wichtiges Anliegen.” Erst vor wenigen Wochen hat der Kanzler einen TikTok-Account eröffnet.
t-online.de, whatsapp.com“Falsche Strategie”: Ferda Ataman kritisiert Olaf Scholz für seinen TikTok-Kanal.
Dislike: Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, bezeichnet den TikTok-Kanal von Kanzler Olaf Scholz als einen Fehler. Das sei eine “falsche Strategie”, sagt sie der ARD. TikTok sei u.a. wegen nicht ausreichendem Schutz vor Hassrede keine Plattform für den Staat, staatliche Stellen würden soziale Medien mit eigenen Accounts aufwerten: “Und das muss man sich sehr gut überlegen, ob man dieses Aufwerten an Forderungen anknüpft, z.B. für mehr Schutz, der dann aber auch stattfinden muss.”
tagesschau.de, turi2.de (Background)Basta: Auch Franziska Giffey kann sich nicht erinnern.
Kannste vergessen: Die Noch-Landesvorsitzende Franziska Giffey (Foto) hat beim zweiten Mitgliederforum zur Vorsitzenden-Wahl der SPD Berlin einen Blackout, schreibt der “Tagesspiegel” in seinem Newsletter “Checkpoint”. Der Name der Co-Kandidatin von Raed Saleh, Luise Lehmann, wollte ihr partout nicht einfallen. Erinnerungslücken sind ja nichts Neues innerhalb der Partei, da steht Giffey dem Kanzler Olaf Scholz in nichts nach.
checkpoint.tagesspiegel.de (€)Basta: Bundesregierung startet Kanzler-Account bei TikTok.
BundesTokler: Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung startet den TikTok-Account @TeamBundeskanzler. Der soll über die Arbeit von Olaf Scholz und der Bundesregierung informieren – und TikTok nicht allein der AfD überlassen. Bei X kündigt Scholz vorsorglich aber schon einmal an: “Ich tanze nicht. Versprochen.” Schade, denn bestimmt wäre es ganz erfrischend, würde Scholz mal aus der Reihe tanzen.
spiegel.deWirtschaftsverbände beklagen Desinteresse von Olaf Scholz an ihren Problemen.
Gestörte Kommunikation: Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft ist offenbar deutlich angespannter, als bisher angenommen, berichtet die “Süddeutsche Zeitung”. Die Verbände werfen Scholz vor, die Sorgen und Probleme der Wirtschaft nicht ernst zu nehmen. Sie hatten dem Kanzler im Januar einen Brief mit zehn konkreten Reformideen geschickt, zu denen Redebedarf bestehe. Abhilfe sollte das Spitzengespräch mit Scholz bei der Münchner Handwerksmesse im März bringen, von dem Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagt, Scholz habe sich mit den Präsidenten der Verbände über deren Brief und ihre Vorschläge “ausführlich ausgetauscht”. Nach “SZ”-Informationen soll Scholz jedoch auf keinen einzigen der zehn Punkte eingegangen sein. Stattdessen habe er die vermeintlichen Erfolge seiner Regierung bei der Reform der Verwaltung gelobt. Die Verbände seien “fassungslos” und “stinksauer” gewesen, hört die “SZ”. Auch eine schriftliche Antwort auf ihren Brief hätten sie bis heute aus dem Kanzleramt nicht erhalten.
sueddeutsche.de (€), focus.de(Foto: Sven Hoppe / dpa / Picture Alliance)
Aktivisten stören Scholz-Rede bei der Leipziger Buchmesse.
Protest-Aktion: Offenbar pro-palästinensische Aktivisten stören mit Zwischenrufen die Eröffnungsrede von Olaf Scholz auf der Leipziger Buchmesse. “Es ist keine humanitäre Katastrophe, es ist ein Genozid”, sollen sie laut der “Leipziger Volkszeitung” gerufen haben. Augenzeugen zufolge sei es zu einem Handgemenge gekommen, als die Security die Demonstranten aus dem Saal geführt hat. Der Kanzler reagiert gelassen und entgegnet: “Uns alle führt hier in Leipzig die Macht des Wortes zusammen – nicht des Geschreis.”
lvz.de via bild.deHör-Tipp: Olaf Scholz hofft auf Respekt für Besonnenheit.
Hör-Tipp: Kanzler Olaf Scholz diskutiert mit Yasmine M’Barek im Podcast “Ehrlich Jetzt?” über das Thema Respekt. Diesen hoffe er u.a., für seine Besonnenheit gegenüber “Lautsprechern und Generalfeldmarschällen” in Talkshows zu bekommen. Die Zwischenrufe der AfD im Bundestag, die er von der Regierungsbank gut hören könne, seien “noch viel übler” als der Inhalt ihrer Reden. Die Ampel habe sich über “viel mehr Punkte geeinigt, als mehrere Regierungen davor”, wegen des vielen “lauten Streits” müsse man sich die fehlende Resonanz darauf aber selbst zuschreiben.
zeit.de (40-Min-Audio)turi2.de/termine: Europe 2024.
Termin-Tipp: “Zeit”, “Handelsblatt”, “Tagesspiegel” und “Wirtschaftswoche” bringen bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin Europäer:innen zu aktuellen und brisanten Themen miteinander ins Gespräch. Speaker sind u.a. Olaf Scholz, Robert Habeck, Steffi Lemke, Cem Özdemir und Jörg Eigendorf. Interessierte können das Programm heute und morgen von 9 bis 18 Uhr im kostenlosen Livestream verfolgen.
Die wichtigsten Termine der Branche – bequem sortierbar nach deinen Interessen: turi2.de/termineZahl des Tages: Bettina Stark-Watzinger hält “formal verständlichste” Bundestagsrede.
Zahl des Tages: Von 96 untersuchten Bundestagsreden hat Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger die “formal verständlichste Rede abgeliefert”, sagt eine Studie der Uni Hohenheim. Auf einer Skala von 1 bis 20 liegt sie mit dem Wert 19,2 ganz vorne. Bundeskanzler Olaf Scholz rangiert mit 14,3 auf Platz 57.
zeit.de, stuttgarter-nachrichten.de, medien.epd.de (€)Olaf Scholz ist gegen eine Auslieferung von Julian Assange an die USA.
School-Leaks: Bundeskanzler Olaf Scholz positioniert sich im Fall Julian Assange gegen eine Auslieferung. Seiner Meinung nach wäre es “schon gut, wenn die britischen Gerichte ihm den notwendigen Schutz gewähren, weil er ja mit Verfolgung in den USA rechnen muss”, sagt er bei einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum in Sindelfingen. Scholz glaubt, dass sich die Chancen des Wikileaks-Gründers im aktuellen Gerichtsverfahren verbessert haben. US-Vertreter hätten dort nicht zusichern können, dass sich ein potentielles Strafmaß “in einem aus der Sicht Großbritanniens vertretbaren Rahmen bewegt”. In den USA drohen Assange wegen Spionagevorwürfen bis zu 175 Jahre Haft. DJV-Chef Mika Beuster kommentiert: “Endlich ist das Schicksal von Julian Assange an der Spitze der Regierung angekommen.”
spiegel.de, djv.de(Foto: Rasid Necati Aslim / Anadolu Agency / Picture Alliance; SPD; Montage: turi2)
Olaf Scholz spricht sich für TikTok-Account der Bundesregierung aus.
Ampel-Challenge: Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundesregierung künftig auf TikTok Präsenz zeigt. Bei einem Bürgerdialog in Dresden sagte Scholz auf die Frage, weshalb sich die Ampel-Parteien auf der Video-Plattform so zurückhalten und der AfD das Feld überlassen würde, dass das intern seit Monaten diskutiert werde und er das “auch für richtig” halte. Auf welche Inhalte sich TikTok-Fans freuen dürfen, verriet Scholz allerdings nicht.
spiegel.deLandgericht Berlin verbietet Deepfake-Video mit Olaf Scholz.
Es kann nur einen geben: Die Bundesregierung erwirkt vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen ein Deepfake-Video mit Olaf Scholz, in dem der Bundeskanzler vermeintlich ein Verbotsverfahren gegen die AfD ankündigt. Das Video darf nicht mehr verbreitet werden. Aus Sicht des Gerichts sei das mit KI erstellte Video nicht klar als Fake oder Satire erkennbar. Urheber ist das Künstlerkollektiv Zentrum für politische Schönheit, das gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen und notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht gehen will.
faz.net (€)Microsoft will in Deutschland 3,3 Mrd Euro in KI und Cloud Computing pumpen.
Massig Nullen und Einsen: Tech-Riese Microsoft will 3,3 Mrd Euro bis Ende 2025 in Deutschland investieren, kündigt CEO Brad Smith bei einem Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz an. Dabei geht es um zusätzliche Kapazitäten für Rechenzentren im Bereich KI und Cloud Computing. Auch ein KI-Schulungsprogramm ist vorgesehen, das bis zu 1,2 Mio Menschen erreichen soll.
rnd.deZahl des Tages: Olaf Scholz lässt sich fast nie krankschreiben.
Zahl des Tages: Maximal 4 Tage war Bundeskanzler Olaf Scholz während seiner gesamten Berufstätigkeit krankgeschrieben, sagt er auf die Frage einer Schülerin beim Besuch einer Schule in Potsdam. Selbst mit Corona-Infektion habe er isoliert aus seiner Wohnung im Kanzleramt weitergearbeitet. Nach einem Jogging-Unfall absolvierte er Termine mit Augenklappe.
bild.de“BamS” spekuliert über die Gehalts-Pläne der ARD für Buhrow-Nachfolger.
Trick 17? Die “BamS” spekuliert darüber, dass der WDR-Verwaltungsrat sich bei der Bezahlung des Nachfolgers von WDR-Intendant Tom Buhrow an einer “Sonderberechnung zur Vergütung des Bundeskanzlers und der Ministerpräsidenten” orientieren will. Vertrauliche Akten der GVK sollen eine Grafik mit Vergleichsgruppen für die Gehaltsstruktur im ÖRR enthalten. Kanzler Olaf Scholz würde als ARD-Angestellter hochgerechnet 525.000 Euro jährlich erhalten. In dem Dokument heißt es, die Zahlen sollen dazu beitragen, “die Argumentationsfähigkeit der Verwaltungsräte gegenüber der Öffentlichkeit und Politik zu stärken”.
bild.de (€)HateAid startet erste OOH-Kampagne gegen Hass im Netz.
Raus mit dem Hass: Die Organisation HateAid startet mit Außenwerber Wall ihre erste OOH-Kampagne zu Menschenrechten im Netz. Die Motive zu #UnserInternet sind deutschlandweit auf 1.275 Screens zu sehen, u.a. in Hamburg, Berlin, Düsseldorf und Dresden. Auf der dazugehörigen Website gibt die Organisation Handlungsempfehlungen für diejenigen, “die sich mit digitaler Zivilcourage” gegen Hass im Internet einsetzen wollen. Dazu begleitend gibt es eine Radio-PR-Offensive. Mehrere Promis unterstützen die Kampagne, darunter Grünen-Politikerin Renate Künast und Moderatorin Lola Weippert. Zudem initiiert die Organisation einen offenen Brief an Olaf Scholz für mehr Rechte im Internet.
hateaid.org (PM), hateaid.org (Kampagne)Lese-Tipp: Olaf Scholz und Juli Zeh sprechen über den Stand der Demokratie.
Lese-Tipp: Olaf Scholz kann auch bürgernah und unterhaltsam sein, konstatiert Nele Pollatschek im Anschluss an einen Dialog von Schriftstellerin Juli Zeh mit dem Kanzler. Am Abend haben die beiden in Potsdam u.a. über den Rechtsruck in Deutschland diskutiert. Dabei habe der Kanzler zum Teil eine ungewohnt hohe Sprechgeschwindigkeit vorgelegt und das Publikum zwei Mal schallend zum Lachen gebracht.
sueddeutsche.de (€)Zitat: Olaf Scholz verurteilt “abstoßende Umsiedlungspläne” der Rechtsextremen.
“Wenn etwas in Deutschland nie wieder Platz haben darf, dann ist es die völkische Rassenideologie der Nationalsozialisten. Nichts anderes kommt in den abstoßenden Umsiedlungsplänen der Extremisten zum Ausdruck.”
Kanzler Olaf Scholz reagiert in seiner Video-Reihe “Kanzler kompakt” auf die Correctiv-Recherchen zu einem “Geheimtreffen” von Rechtsradikalen. Scholz habe selbst an einer Demo gegen Rechtsextremismus in Potsdam teilgenommen und sagt: “Das, was wir gerade hier in unserem Land erleben, geht uns wirklich alle an – jede und jeden von uns.”
youtube.com (6-Min-Video) via t-online.de, turi2.de (Background)