Wolfgang Kubicki bei turi2:
Zahl des Tages: Knappe Mehrheit der FDP-Mitglieder stimmt
Zahl des Tages: Knappe 52,24 % der FDP-Mitglieder, die abgestimmt haben, sind für den Verbleib der Partei in der Ampel-Regierung. Von den 65.899 Abstimmungsberechtigten haben sich 26.058 an der Online-Umfrage beteiligt. Parteivize Wolfgang Kubicki wertet das Ergebnis als “klare Mehrheit”, da auch die “schweigende Mehrheit” offenbar keinen Austritt aus der Regierung gewollt habe. Bindend ist das Ergebnis für die FDP nicht.
sueddeutsche.de, tagesschau.deBasta: Wolfgang Kubicki muss das Bundestagspräsidium ziehen lassen.
Freiheitsberaubt? Wolfgang Kubicki hat das gesamte Bundestagspräsidium auf sein Motorboot “Liberty” eingeladen. Weil Algen und Seegras einen Wasserfilter verstopfen, muss der FDP-Mann zunächst langsamer fahren, die Wasserschutzpolizei holt bald seine Gäste ab. Klingt nach eine normalen Arbeitstag für Bärbel Bas & Co: Aus dunklen Tiefen wird das demokratische Parteienspektrum ausgebremst.
spiegel.de, bild.deZahl des Tages: SPD will den Mindestlohn auf 14 Euro erhöhen.
Zahl des Tages: Für bis zu 14 Euro Mindestlohn will sich SPD-Chef Lars Klingbeil im kommenden Jahr einsetzen, sagt er der “BamS”. Die Mindestlohnkommission schlägt bisher vor, den Mindestlohn 2024 von derzeit 12 auf 12,41 Euro anzuheben. Das Leben sei teurer geworden, “deshalb brauchen wir generell höhere Löhne im Land”, sagt Klingbeil. Kritik an der Forderung kommt u.a. von FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der “rein gar nichts” davon hält.
bild.de (€), welt.dePromis übernehmen zum 75. Geburtstag die “Bunte”-Redaktion.
Birthday Bash: Zum 75. Geburtstag der “Bunten” haben neun Promis die Chefredaktion des Burda-Titels übernommen und ihre eigenen Stories und Fotostrecken produziert. Dabei waren u.a. Thomas Gottschalk, Wolfgang Kubicki, Viktoria Swarovski und Malaika Mihambo. Gottschalk erzählt in der aktuellen Ausgabe etwa von seiner Freundschaft mit Frank Elstner, Swarovski stellt derweil ihre Lieblingsinhaltsstoffe in Beauty-Produkten vor.
burda.comNews-Ticker vom 22. März 2023
+++ Volkswagen-Tochter Cariad will Angestellte von Argo AI übernehmen. turi2.de +++ Liza Torres wird neue HR-Verantwortliche für Digitas Pixelpark. digitaspixelpark.com +++ BR-Mediathek schließt Ende des Monats. dwdl.de +++ Wolfgang Kubicki rudert bei Putin-Vergleich zu Robert Habeck zurück. welt.de +++
Wolfgang Kubicki vergleicht Robert Habeck mit Putin.
Provokation: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki zieht in der Sendung “Veto” von Massengeschmack-TV einen abenteuerlichen Vergleich zwischen dem russischen Präsidenten Putin und Vizekanzler Robert Habeck. “Putin und Habeck haben eine ähnliche Überzeugung davon, dass der Staat, der Führer, der Auserwählte, besser weiß als die Menschen, was für sie gut ist”, sagt er. Der einzige Unterschied sei: Putin wolle seine Ziele mit Gewalt durchsetzen, Habeck durch Verbote.
presseportal.de, massengeschmack.tv (44-Min-Video, €)Wir graturilieren: Wolfgang Kubicki, Johanna Wokalek, Till Reiners.
Wir graturilieren den Geburtstagskindern des Tages: Wolfgang Kubicki, Vize-Bundesvorsitzender der FDP, feiert seinen 71. Geburtstag. Schauspielerin Johanna Wokalek wird 48. Und der Satiriker und TV-Moderator Till Reiners begeht den 38. Ehrentag.
“Spiegel”: BBBank löscht PR-Videos mit Christian Lindner.
Hier gibt es nichts zu sehen: In der Affäre um fragwürdige Immobilienkredite der BBBank an Christian Lindner hat das Geldinstitut mehrere PR-Videos mit dem Politiker aus dem Netz gelöscht, meldet der “Spiegel”. Verschwunden sind demnach ein mit dem FDP-Chef produzierter Imagefilm aus dem Jahr 2018 sowie Videos mit FDP-Vize Wolfgang Kubicki, das ihn bei einem “Exklusiven Abend” der BBBank 2017 zeigt. Zuvor war bekannt geworden, dass die Berliner Generalstaatsanwaltschaft mögliche Korruptionsermittlungen gegen Lindner prüft. Anfang 2021 hatte Lindner ein Zweifamilienhaus in Berlin für 1,65 Mio Euro gekauft und eine Grundschuld über 2,35 Mio Euro zugunsten der BBBank eintragen lassen. Im Mai 2022 kamen weitere 450.000 Euro hinzu, wieder zugunsten der Bank – kurz zuvor hatte er bei einem internen Event der Karlsruher ein Grußwort gehalten. Zudem erhielt Lindner für sieben Auftritte bei Veranstaltungen der Bank zwischen 2017 und 2019 laut seiner Bundestagswebsite insgesamt zwischen 35.000 und 73.000 Euro Honorar. Ermittler prüfen nun, ob eine Vorteilsnahme vorliegt. Über einen Anwalt teilt die Bank mit, den Inhalt “aus presserechtlichen Gründen” gelöscht zu haben. (Foto: Jens Krick / Flashpic / Picture Alliance)
spiegel.de (€), turi2.de (Background)“Kanalratte”-Aussage von Kubicki: Staatsanwaltschaft ermittelt nicht nach Erdoğan-Anzeige.
Anzeige ohne Folgen: FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki droht nach seiner “Kanalratte”-Äußerung über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan kein Strafverfahren, berichtet der “Spiegel”. Die Staatsanwaltschaft Hildesheim habe das Verfahren mangels “zureichender tatsächlicher Anhaltspunkte” für eine Straftat eingestellt. Erdoğan hatte Kubicki wegen Beleidigung und Verleumdung angezeigt.
spiegel.de (€), turi2.de (Background)Zitat: Wolfgang Kubicki vermisst WM-Konsequenz bei ARD und ZDF.
“Wenn die Öffentlich-Rechtlichen dauernd erklären, die Menschen sollten sich nicht die Fußballspiele anschauen – warum übertragen sie sie dann noch?”
FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagt im Interview bei Welt-TV, er fände es ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Katar, wenn ARD und ZDF den Bildschirm schwarz ließen.
welt.de (6-Min-Video, WM-Aussage ab 4:46 Min)Basta: Peter Wittkamp macht die FDP zum Haushaltsgehilfen.
Das bisschen Haushalt: Bei der Wahl in Niedersachsen staubt die FDP weniger als 5 % ab. Autor Peter Wittkamp reagiert prompt und benennt seinen “etwas älteren Staubsaugerroboter” in Wolfgang Kubicki um. Denn: “Er ist immer öfter verwirrt, bewegt sich in Räume, in denen er gar nichts zu suchen hat und wirbelt im Grunde nur noch nutzlos Staub auf”.
twitter.com, spiegel.de (vorläufiges Wahlergebnis)Mein schon etwas älterer Staubsaugerroboter ist immer öfter verwirrt, bewegt sich in Räume, in denen er gar nichts zu suchen hat und wirbelt im Grunde nur noch nutzlos Staub auf.
Ich habe ihn daher umbenannt: pic.twitter.com/zMFJDdpUpc
— Peter Wittkamp 🇺🇦 (@diktator) October 9, 2022
“Spiegel”: Erdoğan verklagt Kubicki wegen Beleidigung und Verleumdung.
Der Schmähenfänger: FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki droht ein Strafverfahren, weil er den türkischen Präsidenten bei einem Wahlkampfauftritt in Hildesheim eine “kleine Kanalratte” genannt hat, berichtet der “Spiegel”. Recep Tayyip Erdoğan erstattet Anzeige wegen Beleidigung und Verleumdung. 2016 hatte Erdoğan Satiriker Jan Böhmermann verklagt und ein Teilverbot seines Schmähgedichts erzielt.
spiegel.de (€), turi2.de (Background)Zitat: Wolfgang Kubicki wettert gegen die Energie- und Corona-Politik der Ampel.
“Wenn man eben wenig duscht, kriegen Masken wieder eine ganz andere Bedeutung.”
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki äußert sich auf einem Landesparteitag der FDP Hamburg spöttisch zur Duschempfehlung von Robert Habeck und der Maskenpflicht. Auch gegen Karl Lauterbach schießt Kubicki: “Isst kein Salz, isst kein Zucker, trinkt kein Alkohol, hat keine Freundin. Was hat er dann vom Leben?”
sueddeutsche.deVideo-Tipp: Verkehrsminister Volker Wissing kommt wegen Stau zu spät.
Video-Tipp: Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) bleibt auf dem Weg zu seiner Haushaltsrede im Stau stecken und lässt seinen Parteikollegen Wolfgang Kubicki ausrichten, “dass er sich im Verkehr befindet”. Kubickis trockener Kommentar: “Das passt ja auch gut.”
twitter.com (16-Sek-Video)FDP will wegen Fotos von Scholz und Habeck bei der Maskenpflicht im Flugzeug nachjustieren.
Atem-Privileg: Bilder von Olaf Scholz, Robert Habeck und mehreren Medienschaffenden von einem Flug nach Kanada, auf denen niemand eine Maske getragen hat, zwingen nun die Ampelkoalition dazu, die Maskenpflicht neu zu verhandeln. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagt gegenüber dem “Spiegel”, die Koalitionspartner wollen nach Verabschiedung der endgültigen Fassung des Infektionsschutzgesetzes prüfen, “wo Nachbesserungsbedarf besteht”. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagt, die Bilder hinterließen “den Eindruck der elitären Doppelmoral”.
spiegel.de (€)Corona-Äußerungen von Wolfgang Kubicki haben für Karl Lauterbach keine Relevanz.
Nicht seine Kompetenz: Gesundheitsminister Karl Lauterbach ärgert sich im “Spiegel”-Spitzengespräch mit Markus Feldenkirchen über Aussagen von FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der eine flache Corona-Welle im Herbst erwartet. Kubicki habe mittlerweile eine ganze Geschichte von Fehleinschätzungen in der Corona-Politik: “Dass er auch diesmal wieder falsch liegt, kann niemanden überraschen.” Kubickis Position habe für Lauterbach keine Relevanz. Bei Äußerungen, die seine Arbeit direkt betreffen, melde er sich bei Kubicki “und dann tauschen wir uns aus”.
spiegel.de (40-Min-Video)Julian Reichelt startet eigene YouTube-Show.
Return of the Reichelt: Ex-“Bild”-Chef Julian Reichelt startet auf YouTube die Show “Achtung, Reichelt!”. Damit wird der von Fans gegründete YouTube-Kanal “Reichelt Ultras” zum offiziellen Kanal seines Teams. Schon seit einigen Monaten verbreitet Reichelt seine Sicht auf die Lage der Nation via Twitter und Instagram. Seine YouTube-Show kündigt er an als “Nie links, nie langweilig”. In der ersten Sendung ist FDP-Politiker Wolfgang Kubicki zu Gast, der seinem Gastgeber in vielen Punkten widerspricht.“In Deutschland kann man seine Meinung nicht mehr offen sagen? Das wollen wir doch mal sehen!”, kündigt Reichelt auf Twitter an. In der ersten Hälfte seiner Show sagt er seine Meinung zu aktuellen Themen und schimpft insbesondere auf das Verkehrschaos und den Umgang der Bundesregierung mit der Inflation. Olaf Scholz werde als “Kanzler der langen Schlangen” in die Geschichtsbücher eingehen, prognostiziert er.
Wolfgang Kubicki, der in der zweiten Hälfte als Gast zugeschaltet ist, widerspricht Reichelts Einschätzungen. Er sei in “fast allem anderer Meinung, um es freundlich zu formulieren”. Er bedaure, dass Reichelt ihn in die Situation bringe, Olaf Scholz zu verteidigen – “was ich eigentlich gar nicht vorhatte.” Er kritisiert jedoch die Energiepolitik der Grünen und warnt davor, Atomkraftwerke abzuschalten.
youtube.com (23-Min-Video)Sachverständigenbericht über Corona-Maßnahmen kritisiert politische Kommunikation und fehlende Daten.
Pandemie-Politik: Der Sachverständigenausschuss veröffentlicht seinen Evaluierungs-Bericht zu den Corona-Maßnahmen und übt an vielen Stellen Kritik. Die Wirksamkeit der meisten Maßnahmen können die Fachleute nicht abschließend beurteilen, weil entsprechende Daten fehlen. Darüber hinaus weisen sie auf verfassungspolitische Probleme der Bund-Länder-Konferenz und der Bundesnotbremse hin und kritisieren die politische Kommunikation während der Pandemie. Es habe Verwirrung verursacht, dass sich die Politik immer wieder auf neue Kennzahlen berufen habe. Abweichende Meinungen seien zudem oft “ohne ausreichenden Diskurs ins Abseits gestellt worden”.Die Medien interpretieren die Ergebnisse unterschiedlich. Als “Generalabrechnung mit der Politik und dem RKI” beschreiben die “Welt am Sonntag” und die “Berliner Zeitung” das Gutachten. Zudem berichtet die “Welt” über Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Kommission. Bei anderen fällt die Bilanz gemischter aus. Die Maßnahmen seien “nur teilweise wirksam” gewesen, schreiben unter anderem das ZDF, die “FAZ” und die “Süddeutsche”. Die sieht “weder eine klare Bestätigung der deutschen Corona-Politik, noch eine nachträgliche Ablehnung”.
In einem Kommentar der Zeitung findet Wissenschaftsredakteurin Christina Berndt die Chance auf eine hochwertige Evaluation “auf erschütternde Weise vertan”. Der Ausschuss sei zu schwach besetzt gewesen und politisch benutzt worden, um “Haltungen im Nachhinein zu bestätigen”. Die “Süddeutsche” hatte die Methodik des Gutachtens bereits in einem älteren Beitrag kritisiert. Auch die Tagesschau nennt es “ein Gutachten mit vielen Fragezeichen” und verweist auf die begrenzte Aussagekraft, die auch die Autorinnen selbst betonen.
Als Konsequenz aus den Ergebnissen fordert der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki, RKI-Präsident Lothar Wieler zu entlassen. Das “Datenchaos”, das die FDP angeprangert habe, werde mit dem Bericht nun offiziell benannt. Gesundheitsminister Karl Lauterbach betont dagegen, das Robert-Koch-Institut habe bei der Inzidenz “immer gute Daten geliefert” und Wieler genieße sein “volles Vertrauen”.
welt.de, welt.de (Meinungsverschiedenheiten), berliner-zeitung.de, zdf.de, sueddeutsche.de (Bericht), sueddeutsche.de (Kommentar), tagesschau.de, spiegel.de (Wieler)Zitat: Wolfgang Kubicki wirft den Grünen vor, angstbasierte Politik zu betreiben.
“Es ist wirklich traurig zu sehen, in welcher Geschwindigkeit führende Repräsentanten der Grünen bereit sind, ihre Verantwortung gegenüber dem Rechtsstaat einem populistischem Mainstream zu opfern.”
FDP-Vize Wolfgang Kubicki reagiert auf den Appell der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst wieder zu verschärfen. Er wirft den Grünen vor, angstbasierte Politik zu betreiben. Kubicki will die aktuellen Corona-Maßnahmen erst evaluieren lassen und dann entsprechende Entscheidungen treffen.
n-tv.deZitat: Wolfgang Kubicki nimmt Olaf Scholz in Schutz.
“Er kommuniziert anders als sich Menschen aus Bayern und Nordrhein-Westfalen das vorstellen. Er ist eben Hamburger, Hanseat, Norddeutscher – wir sind etwas sprachfaul, trotzdem konsequent.”
FDP-Vize Wolfgang Kubicki verteidigt beim Ludwig-Erhard-Gipfel den oft kritisierten Kommunikationsstil von Olaf Scholz – und die Haltung des Kanzlers zu den Waffenlieferungen in die Ukraine: “Ich glaube, dass das Bashing von Olaf Scholz mittlerweile ein Ausmaß erreicht hat, das nicht vertretbar ist.”
t-online.de