Der Club der Meinungsmacherinnen.

Stefan Niggemeier bei turi2:

• 

  Das Jahr 2023 in 13 Zitaten.

  Geben uns ihr Wort: Fünf Frauen und acht Männer aus Journalismus, Wirtschaft, Politik und Showbusiness sprechen über unangemessene Küsse, Klebe-Aktivistinnen, Krieg und die Aussicht auf ein Leben nach dem Tod. Mit dabei sind kluge Medien-Beobachterinnen und ein irrlichternder Alt-Showmaster. Mit...
  weiterlesen

• “Berliner Zeitung” wehrt sich gegen Vorwürfe des ukrainischen Botschafters.

  
  Botschaft vom Botschafter: Der Chef­redakteur der “Berliner Zeitung”, Tomasz Kurianowicz, sein Vize Moritz Eichhorn und Heraus­geber Michael Maier protes­tieren gegen einen X-Thread des ukrai­nischen Botschaf­ters Oleksii Makeiev. Dieser wirft dem Blatt u.a. vor, dass es “Realität und Wahrheit über den russischen Angriffs­krieg verdreht” und “zu einem Arbeit­geber für ehema­lige Mitar­beiter russi­scher Staats­medien geworden” sei. Die Replik der Zeitungs­spitze verwahrt sich “entschieden gegen die persön­liche Diffamierung von einzelnen Redakteuren und Autoren” und sieht die “völlig unbegründeten Attacken” als “Eingriff in die Pressefreiheit”. Auch Makeievs Vorgänger Andrij Melnyk, mittlerweile Botschafter in Brasilien, schlägt sich auf die Seite der “Berliner Zeitung” und spricht von “einem Schlag unter die Gürtel­linie, ein absolutes No-Go. Die Presse­freiheit ist unschätzbar.” Das Blatt habe Makeiev eingeladen, um über die Zeitungs­stadt Berlin zu sprechen, heißt es im Artikel.

  Die Spitze der “Berliner Zeitung” nimmt zudem Anstoß daran, dass Botschafter Makeiev den “Tages­spiegel” “als Zeugen für seine Vorwürfe” heran­zieht. Das Konkurrenz-Blatt würde der “Berliner Zeitung” unter­stellen, “wie ein russi­sches U-Boot zu agieren”. Die Autoren fragen, ob ihr Text über die Wirtschafts­lage des Stadt­rivalen “Hinter­grund für die Attacke” sei. U.a. bei diesem Artikel setzt heute auch “Übermedien”-Gründer Stefan Niggemeier in seiner kritischen Auseinander­setzung mit der “Berliner Zeitung” an und bezeichnet den Text als “so überzogen, dass er sich mit einem gesunden Wettbewerb nicht mehr erklären lässt”.
  berliner-zeitung.de, twitter.com via perlentaucher.de, berliner-zeitung.de (Melnyk), übermedien.de (€)

• “Übermedien”: “Kontraste”-Redaktionsleiter Georg Heil mahnt Nius ab.

  Fake Nius: “Kontraste”-Redaktions­leiter Georg Heil mahnt das rechte Portal “Nius” von Julian Reichelt ab, berichtet Stefan Niggemeier bei “Übermedien”. “Nius” hatte fälschlicher­weise behauptet, Arbeits­minister Hubertus Heil habe seinem Bruder Georg Heil “durch­gestochen”, dass Ex-Verfassungs­schützer Hans-Georg Maaßen als Rechts­extremist beobachtet wird. “Kontraste” hatte die Meldung vor einer Woche neben T-Online exklusiv. Georg Heil sagt, er sei an der Maaßen-Recherche nicht beteiligt gewesen. “Nius” habe demnach angekündigt, eine Unter­lassungs­erklärung abzugeben und den Artikel mittlerweile gelöscht. “Übermedien” hat ihn gesichert.
  uebermedien.de (€)

• Lese-Tipp: Relativierung von Rechtsextremismus in Kommentarspalte der “Welt”.

  Lese-Tipp: Stefan Niggemeier arbeitet sich durch die Kommentar­spalte eines “Welt”-Artikels, der die Wurzeln des rechts­extremistischen Rufs “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus” erklärt. Viele relativieren die Parole und bezeichnen die Zeitung als “gleich­geschaltet”. Sobald die AfD kritisiert wird, werfen einige “Wut­leser” die “Welt” in einen Topf mit all den anderen Medien, von denen sich Chef­redakteur Ulf Poschardt so sehr abzusetzen versucht, resümiert Niggemeier.
  uebermedien.de

• Wir graturilieren: Birgit Bohle, Stefan Niggemeier, Annalena Baerbock.

  Wir graturilieren den Geburts­tags­kindern des Tages: Birgit Bohle, Vor­ständin Personal und Recht bei der Deutschen Telekom, macht die 50 voll. Der Medien­kritiker und Über­medien-Gründer Stefan Niggemeier feiert seinen 54. Ehren­tag. Bundes­außen­ministerin Annalena Baerbock wird heute 43.

• Video-Tipp: “Zapp” behandelt die “Medienkarriere eines Mörders”.

  Video-Tipp: Medien­journalist Stefan Niggemeier kommt in einer Folge von “Zapp” und “ARD Crime Time” über den verurteilten Doppel­mörder Jens Söring zu Wort. Thema ist der Medien­rummel um Söring, der mehr als 33 Jahre in US-Gefängnissen saß, bevor er frei­gelassen und hier­zulande ein beliebter Gast in Talk­shows wurde. In deutschen Medien konnte er sich weit­gehend unwider­sprochen als Justiz­opfer präsentieren. Das beanstandet Nigge­meier: “Da kann ich als Zuschauer an­nehmen: Der Lanz würde ja nicht so mit dem umgehen, wenn wir davon ausgehen müssten, dass er dieses bestialische Ver­brechen begangen hat.”
  ardmediathek.de (36-Min-Video), ardmediathek.de (alle Folgen), turi2.de (Background)

• Alexander Graf wechselt vom “Medium Magazin” zu Übermedien.

  Über-Graf: Bei Übermedien übernimmt der Medien­journalist Alexander Graf, bisher Chef­redakteur des “Medium Magazins”, ab 2024 als Geschäfts­führer und Chef­redakteur. Übermedien-Gründer Boris Rosenkranz und Stefan Niggemeier teilen mit, sich aus der Leitung zurück­zu­ziehen, aber Autoren und alleinige Gesell­schafter der GmbH zu bleiben. Bevor Graf 2021 beim “Medium Magazin” das Ruder übernahm, schrieb er u.a. frei für die “taz” und Zeit Online. Zuvor war er bei der “Rheinpfalz”. Wer bei Oberauer auf Graf folgt, ist noch nicht bekannt.
  per Mail, presseportal.de

• Stefan Niggemeier kritisiert Gutachten zur RBB-Wahl scharf.

  Verurteilt: Stefan Niggemeier watscht das von Mitarbeiter­vertretungen beauftragte, kritische Gut­achten zur Wahl von RBB-Intendantin Ulrike Demmer als “meinungs­freudig, wütend, ein­seitig, ober­flächlich” ab. Das Wahl­verfahren biete genügend “Anlass zur Kritik”, aber die Argumente des Professors Marcus Schladebach “gehen weit über eine sachliche oder gar juristische Auseinander­setzung hinaus”. Es sei kein “juris­tisches Gutachten”, sondern “besten­falls das Gutachten eines Juristen”.
  uebermedien.de, turi2.de (Background)

• Übermedien: Verkehrsministerium vertwittert falsche Auto-Daten.

  Völlig verfahren: Das Bundes­verkehrs­ministerium von Volker Wissing vertwittert falsche Interpretationen von Daten des Kraft­fahrt-Bundes­amtes, meldet Stefan Niggemeier. Eine Grafik zeigt, wie viele Autos auf 1.000 Menschen zwischen 18 und 24 entfallen. Aus dem Wert 188,2 für das Jahr 2022 macht das Ministerium die absolute Zahl von 188.000 “jungen Autohaltern” und feiert dies als “absoluten Rekord”. In Wirklichkeit gibt es Stand 1. Januar 2023 aber mit 1,08 Mio deutlich mehr Menschen mit Auto in der Alters­gruppe – ein Rekord ist dies trotzdem nicht. Basis des Tweets ist eine ebenfalls nicht ganz korrekte Auslegung der Daten durch “Bild” – obwohl das Kraft­fahrt-Bundes­amt dem Verkehrs­ministerium unter­steht. In einer Korrektur­variante verändert das Ministerium lediglich eine falsch angebrachte Zahl unter einem Balken der Grafik, nicht aber die insgesamt völlig falsche Interpretation der Zahlen.
  uebermedien.de, bild.de (Background)

• Meistgeklickter Kopf gestern war Benjamin Fredrich.

  Meistgeklickter Kopf gestern war “Katapult”-Gründer Benjamin Fredrich, der sein Magazin vor der drohenden Insolvenz retten will. Ihm folgen im Ranking “Lanz”-Produzent Markus Heidemanns und Medien­kritiker Stefan Niggemeier.
  turi2.de/koepfe (meistgeklickte Köpfe am 6.9.2023)

• “Katapult” steht offenbar vor der Insolvenz und wirbt um Unterstützung bei seinen Leserinnen.

  
  Kata-putt: Das für seine anschaulichen Info-Grafiken bekannte Magazin “Katapult” kämpft laut eigenen Angaben mit einer bevorstehenden Insolvenz. 2022 habe der Verlag rund 290.000 Euro Verlust gemacht, insgesamt würden derzeit 450.000 Euro fehlen, gibt Herausgeber Benjamin Fredrich in einem Artikel in eigener Sache bekannt. Den eigentlich für Oktober geplanten Start der Journalismusschule habe man daher “auf unbestimmte Zeit” verschoben. Dennoch gibt sich Fredrich kämpferisch, verspricht u.a. großspurig eine umfassende “Insolvenz-Transparenz”. Als Fehler nennt Fredrich u.a., dass man “in zu viele Projekte investiert und zugleich in manche zu wenig Liebe reingesteckt” sowie “kein Geld für Notsituationen wie diese angespart” habe. Auf dem aus dem Boden gestampften “Katapult-Insolvenzmedium” Kwitter will Katapult Leserinnen die Möglichkeit geben, sich mit Ideen zur Rettung einzubringen – auch Kooperationen seien möglich.

  “Katapult” und sein Gründer Fredrich standen zuletzt häufiger in der Kritik – etwa, weil Auszubildenden bei der Journalistenschule hätten Geld zahlen müssen. Nach einem Übermedien-Bericht von Stefan Niggemeier über schlechte Zustände in der Ukraine-Redaktion ist Fredrich zudem Ende Januar als Geschäftsführer und Chefredakteur zurückgetreten.
  katapult-magazin.de

• Meistgeklickter Kopf gestern war Stefan Niggemeier.

  Meistgeklickter Kopf gestern war Medien­journalist Stefan Niggemeier, der bei Übermedien die Bericht­erstattung der “Süddeutschen Zeitung” im Fall Aiwanger kritisiert. Ihm folgen im Ranking die frühere Douglas-Chefin Tina Müller, die beim Natur­kosmetik-Hersteller Weleda anheuert, sowie “Zeit”-Wirtschafts­chefin Charlotte Parnack.
  turi2.de/koepfe (meistgeklickte Köpfe am 28.8.2023)

• Bruder von Hubert Aiwanger hat in der Schule antisemitisches Flugblatt verfasst.

  
  Unter Brüdern: Der Bruder des bayerischen Vize-Minister­präsidenten Hubert Aiwanger gibt sich als Verfasser eines anti­semitischen Flugblatts aus dem Schuljahr 1987/88 zu erkennen, dass die “Süddeutsche Zeitung” zunächst Hubert Aiwanger selbst zugeschrieben hatte. In einem seiten­füllenden Beitrag in der Wochenend­ausgabe beruft sich die “SZ” auf Aussagen ehe­maliger Lehrer, wonach Flug­blätter in Aiwangers Schul­tasche gefunden worden sein sollen. Er habe “unter Druck” eine Strafe dafür akzeptiert, sagt Aiwanger, das Papier aber nicht selbst verfasst, dessen Inhalt er “als ekelhaft und menschenverachtend” erachte. Der Verfasser sei ihm bekannt, dieser werde sich selbst erklären. Am Samstagabend meldet sich in der “Passauer Neuen Presse” Aiwangers älterer Bruder Helmut Aiwanger zu Wort: “Ich bin der Verfasser dieses in der Presse wieder­gegebenen Flugblatts. Vom Inhalt distanziere ich mich in jeglicher Hinsicht. Ich bedaure die Folgen der Aktion.”

  Er habe das Schreiben als eine Art Protest betrachtet: “Ich war damals total wütend, weil ich in der Schule durchgefallen bin und aus meinem Kameradenkreis herausgerissen wurde”. Die “Süddeutsche” hatte, nachdem Hubert Aiwanger die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen hatte, ein Schriftgutachten veröffentlicht, wonach das Flugblatt “sehr wahrscheinlich auf ein und derselben Schreibmaschine” getippt wurde wie die Facharbeit von Hubert Aiwanger aus dem Jahr 1990.

  Für ihren Umgang mit dem Fall erntet die “Süddeutsche Zeitung” Kritik: Stefan Niggemeier wirft der “SZ” vor, ein Dementi von Aiwangers Sprecher zunächst nur verkürzt und hinter der Paywall veröffentlicht zu haben. “Vom ersten Absatz an ist der Text beschäftigt mit seiner eigenen möglichen Wirkung”, schreibt Niggemeier. Es sei schwer, “daraus nicht auch den dringenden Wunsch zu lesen”, Aiwangers Höhenflug zu beenden. Journalismus-Kritiker Timo Rieg bemängelt u.a., dass “Meinungen zu Tatsachen erklärt” würden, kein einziger Zeuge namentlich genannt und die Unschulds­vermutung “mannigfach verletzt” werde. Es gebe “keinen Anhalts­punkt für eine ergebnis­offene Recherche”. Presse­rechtsanwalt Carsten Brennecke schreibt bei X: “Dieser Fall ist für Presserechtler ein Elfer ohne Torwart.” (Foto: Pia Bayer / dpa / Picture Alliance)
  spiegel.de, pnp.de (Bruder), sueddeutsche.de (€, Schriftgutachten), uebermedien.de (€, Niggemeier), twitter.com (Rieg), twitter.com (Brennecke) turi2.de (Background)

• Stefan Niggemeier entdeckt Parallelen in Schirach-Interviews von “stern” und “SZ-Magazin”.

  Déjà-vu: Das Aufmacher-Interview mit Ferdinand von Schirach im aktuellen “stern” kommt Stefan Niggemeier bekannt vor. Vor fast genau einem Jahr hat auch das “SZ-Magazin” ein großes Interview mit dem Schrift­steller geführt und ebenfalls mit Schwarz-Weiß-Foto auf den Titel gebracht. Bei Übermedien vergleicht Niggemeier Passagen, in denen von Schirach fast wortgleich antwortet. In anderen Fällen bauen die “stern”-Interviewer mit Bezug aufs “SZ-Magazin” eine Brücke zur gewünschten Antwort.
  uebermedien.de, stern.de (€), sz-magazin.sueddeutsche.de (€) turi2.de (Background)

• Zitat: Stefan Niggemeier “wendet sich weinend ab” vom Streit zwischen dem “Spiegel” und Media Pioneer.

  “Als jemand, der regel­mäßig Leuten erklären muss, dass Medien­journalismus eine seriöse und überaus wichtige Disziplin des Journalismus ist, zu der auch gehört, Mit­bewerber und Kollegen zu kritisieren, steht man neben all dem und wendet sich weinend ab.”

  Für Stefan Niggemeier ist der “unendliche lange” “Spiegel”-Artikel über Media Pioneer “vor allem ein erschütterndes Dokument einer gescheiterten Recherche”, schreibt er bei Übermedien. Gabor Steingart habe auf die “Spiegel”-Fragen “im Stil eines Kindes geantwortet, das damit droht, wenn ihm die Förmchen wegge­nommen werden, den ganzen Sand­kasten vollzu­pinkeln”.
  uebermedien.de

• “Ohrenbetäubende Sprachlosigkeit” – Stefan Raue über die Reformdebatte zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

  
  Vergiftete Debatte? ARD, ZDF und Deutschland­radio sind sehr erfolgreich, “aber politisch unter Druck wie nie”, sagt Deutschland­radio-Intendant Stefan Raue in einer Rede bei einem kirchlichen Empfang in Magdeburg, die epd Medien dokumentiert. Er kritisiert die Forderungen einiger Minister­präsidenten, den Rund­funk­beitrag nicht zu erhöhen. Raue betont die Bedeutung des ÖRR für die Demokratie. Gleichzeitig passe die Haltung “Kultur und Nachrichten gut, Unterhaltung schlecht” nicht zu den Erwartungen der Menschen. Zudem beobachtet Raue, dass der RBB-Skandal zwei Trends ausgelöst hat, “die die Sender und Medien mittelfristig verändern werden”.

  Von Stefan Raue / epd Medien

  Den Habicht zumindest beeindruckt der Deutschlandfunk. Einige Zeitungen haben es vor wenigen Wochen berichtet: Bauer und Winzer Norbert Grimm aus Jügesheim beschallt seinen Stall mit dem Programm. Den Hühnern schadet es nicht, den Habicht vertreibt es. Der hohe Wortanteil soll entscheidend sein, meint Bauer Grimm. Der liegt beim Deutschlandfunk bei 83 Prozent.

  Beim Publikum hingegen kommt diese Programmgestaltung an. Die jüngste Reichweitenmessung, die am 12. Juli veröffentlicht wurde, zeigt: Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova haben so viele Hörerinnen und Hörer wie nie. Der Deutschlandfunk gehört seit Jahren zu den zehn meistgehörten Programmen in Deutschland und ist innerhalb eines Jahres von Platz zehn auf Platz sechs gestiegen. Auch das bundesweite Kulturprogramm Deutschlandfunk Kultur gehört mit einem Plus von täglich 120.000 Hörerinnen und Hörern zu den großen Gewinnern.

  Das ist keine Sache der Eitelkeit oder des omnipräsenten Konkurrenzdenkens. Für Medienmenschen ist das Publikum der zentrale Bezugspunkt. Radio ohne Publikum ist eine sehr einsame und ziemlich unfruchtbare Angelegenheit. Und so könnten die Öffentlich-Rechtlichen beim Blick auf die Zuschauer- und Hörerzahlen eigentlich ganz zufrieden sein: So viel Publikum hatten ARD, ZDF und Deutschlandradio seit dem Start des Privatfunks noch nie.

  Aber Frohsinn oder gar Euphorie wollen gar nicht erst aufkommen im öffentlich-rechtlichen Lager, die Lage ist ernst. Alles wird teurer, Autos, Lebensmittel, Zeitungen, Energie, Pay-TV-Abos. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll es nicht werden, das propagieren Politiker unterschiedlicher Schattierungen auf unterschiedlichen Verbreitungswegen. Rein verfassungsrechtlich und vom etablierten Verfahren her gedacht sind sie derzeit noch nicht an der Reihe, weil gerade die KEF, die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, in einem intensiven mehrstufigen Prüfungsverfahren mit den Fachleuten der Sender den Finanzbedarf diskutiert und untersucht – und das offensichtlich auch ernsthaft und detailliert tun will. Natürlich darf jeder dieses rechtlich vielfach abgesicherte Verfahren ignorieren, aber der Autorität der unabhängigen Kommission hilft das nicht.

  Pauschale und unzeitige Machtworte
   
  Der Medienjournalist Stefan Niggemeier hat in “Übermedien” Ende Juni sehr deutlich gemacht, welche weitreichenden Folgen diese recht pauschalen und unzeitigen Machtworte vor allem für die KEF und das verfassungsrechtlich abgesicherte Verfahren haben. Die KEF wurde von den Ländern eingesetzt und autorisiert, die Mitglieder der KEF werden durch die Länder ernannt, und nun signalisieren einige Länder beziehungsweise deren Ministerpräsidenten, dass sie den Prüfungsprozess eher als nebensächlich betrachten.

  Merkwürdig ist es schon. ARD, ZDF und Deutschlandradio sind im anspruchsvollen Medienmarkt in Deutschland sehr erfolgreich, aber politisch unter Druck wie nie. Der sogenannte RBB-Skandal und seine Implikationen haben die Sender in eine tiefe Krise gestürzt, sie sind medienpolitisch in der Defensive. Noch gibt es keinen juristisch belastbaren Report zu den Vorwürfen, die strafrechtliche Dimension ist noch nicht klar, aber der Schaden ist erheblich. Die Vorwürfe zielen in ihrer pauschalen Variante auf die Seriosität, die Integrität, auf Anstand und Ehre, das macht Verteidigung für Nichtzyniker fast unmöglich.

  Diese Krise ist nicht von böswilligen Geistern verursacht, sie kommt aus dem System selbst. Aber nüchtern ist festzustellen, dass wesentliche Fragen künftiger Medienentwicklung durch die Folgen des sogenannten RBB-Skandals ins Abseits geraten sind. Wie sortiert sich hierzulande die Medienlandschaft, wer berichtet über Politik und Kultur in der Region und im Lokalen, wie ist die für die Demokratie so notwendige Vielfalt zu erhalten? Wie schaffen private und öffentlich-rechtliche Programmanbieter in Deutschland die enorme Kraftanstrengung, in der international dominierten digitalen Welt publizistisch auffindbar und nutzbar zu bleiben? Um nur ein paar offene Fragen anzusprechen. Doch für solche Debatten und Gestaltungsprozesse ist in dieser giftigen Atmosphäre von Häme und Hysterie und Feigheit kaum Platz. Für die Formulierung gemeinsamer Interessen und Strategien benötigt man Kompromissfähigkeit und Vertrauen, beides ist gerade Mangelware.

  Der Dritte und Vierte Medienänderungsstaatsvertrag
   
  Die Rundfunkkommission der Länder hat in dieser ohrenbetäubenden Sprachlosigkeit den ehrenwerten Versuch gemacht, eine systematische Debatte zu starten. Nach dem wegweisenden Verfassungsgerichtsurteil aus dem Jahr 2021 haben die Länder den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gestaltet, der den Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen in der digitalen neuen Medienwelt formuliert. Der Vierte Medienänderungsstaatsvertrag, der kommendes Jahr in Kraft treten soll, schärft die Werkzeuge der Kontrolle und Selbstkontrolle der Rundfunkanstalten. Und nun soll im nächsten Anlauf das große Ganze betrachtet werden. Wie und in welcher Struktur sollen die öffentlich-rechtlichen Sender in einigen Jahren arbeiten, wirtschaften und vor allem wirksam sein?

  Auch wenn einige von Neubegründung des Systems reden oder gar den Geist verfassungsgebender Versammlungen beschwören, die nun tätig werden sollten: Die Medien, ob öffentlich-rechtlich oder privat, sind in Deutschland in einem dichten Regelwerk verankert, das auch als Reaktion auf den Missbrauch der Medien als Mittel der Propaganda in Zeiten der Diktatur zu bewerten ist. Daran beteiligt sind die Bundesländer, die Medien in ihrer Selbstorganisation und das Verfassungsgericht. Der besondere Fokus liegt auf der Presse- und Rundfunkfreiheit. Sie ist kein besonderes oder gar komfortables Privileg für widerborstige Journalisten, sie ist schlechthin in einer medial vermittelten parlamentarischen Demokratie die zentrale Voraussetzung für Meinungsstreit, Meinungsbildung und demokratischen Diskurs.

  Das Verfassungsgericht hat vielfach darauf hingewiesen, dass der Schutz der Presse- und Rundfunkfreiheit die Politik in besonderer Weise fordert, weil beispielsweise Landesregierungen und die sie tragenden Parteien gerade diejenigen schützen und sogar fördern müssen, die ihnen selbst kritisch gegenüberstehen müssen. Die Politik muss die Freiheit derjenigen sicherstellen, die die Regierenden selbst kritisch hinterfragen. Das ist ein Spannungsfeld, das die Medienpolitik seit Jahrzehnten bestimmt. Auch deshalb ist das Verfassungsgericht so häufig im Zentrum medienpolitischer Veränderungen gewesen.

  Richtlinien der Berichterstattung
   
  Der Dritte und Vierte Medienänderungsstaatsvertrag sind beide eindeutig und klar auf Seiten der Rundfunkfreiheit. Das gilt für die Beauftragung der Sender, die Leitlinien, die künftigen Entwicklungslinien in der digitalen Zukunft und die Bedeutung der Kontrolle durch unabhängige Aufsichtsgremien. Beide Gesetze sind im Einklang mit der Karlsruher Rechtsprechung und in der Einbeziehung der aktuellen Entwicklungen auf neuem Stand. Rundfunkfreiheit heißt nicht: Macht, was ihr wollt. Information, Kultur, Wissen und auch Unterhaltung sind von 16 Ländern beauftragt. Die Berichterstattung soll gut recherchiert und seriös sein, eine klare Trennung von Meinung und Nachricht sicherstellen.

  Aber auch der pointierte Austausch von Meinungen dient der Orientierung der Menschen. Die Berichterstattung soll der Sache verpflichtet sein und vor allem die Vielfalt spiegeln und fördern. Und die beauftragten Sender sollen mit neuen Formaten junge Menschen erreichen und neue Dialogformate ermöglichen. Das ist der Auftrag und das ist die Grundlage unserer Arbeit und im Übrigen auch die Bemessungsgröße für unsere Bedarfsanmeldung bei der KEF. Der gegenwärtige Reformprozess der Rundfunkkommission der Länder ist daher kein Neubau auf der leeren Wiese, sondern ein Ringen um neue Wege und Lösungen, vor allem, was die Strukturen und deren Finanzierung angeht.

  Die Sender selbst sind in dieser Phase der Reformüberlegungen nicht gefragt, aber sie verharren auch nicht still, bis die Reform formuliert und möglicherweise umgesetzt werden muss. Bei ARD, ZDF und Deutschlandradio – gewissermaßen als Kind von beiden – gilt es derzeit, der KEF in intensiven Diskussionen den wirtschaftlichen Zustand und die Perspektiven der Entwicklung mit dem jeweiligen Aufwand zu erklären. Das KEF-Verfahren erzwingt große Transparenz und eine seriöse mittelfristige Planung der Rundfunkanstalten. Gleichzeitig und nicht nebenher sind auch die Anforderungen der neuen Medienänderungsstaatsverträge umzusetzen.

  Rolle der Aufsichtsgremien
   
  Das betrifft zum Beispiel die Aufsichtsgremien, im Fall von Deutschlandradio Hörfunkrat und Verwaltungsrat. Der Verwaltungsrat ist die entscheidende Instanz für wesentliche Entscheidungen mit wirtschaftlichen Auswirkungen. Der Hörfunkrat hat vor allem die Programmgrundsätze, die Erfüllung des Auftrags und die Qualität der Angebote zu kontrollieren. Die Mitglieder stammen aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Sie haben unser Programm stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger zu kontrollieren, diese breite Aufstellung soll auch eine Vielfalt der Perspektiven und Beurteilungen ermöglichen. Effiziente Verfahren der Qualitätskontrolle sollen entwickelt werden. Wenn das gelingt, wird das auch den Programmmacherinnen und Programmachern helfen.

  Es steht den Kontrollierten nicht an, die Arbeit der Kontrolleure zu bewerten. Aber es ist schon in dieser frühen Phase der Umsetzung deutlich, wie anspruchsvoll und aufwendig eine Qualitätskontrolle ist, die sich nicht an den Benchmarks kommerzieller Sender und Konzerne orientieren darf und soll. Anhand der Genres ist das ohnehin nicht auszumachen, auch wenn es manchmal in der Medienpolitik so diskutiert wird. “Es gibt gute und schlechte Unterhaltung, gute und schlechte Spielfilme, gute und schlechte Krimis”, sagte Hans Janke häufig, der unvergessene frühere Chef des Grimme-Instituts, ZDF-Filmchef und eine prägende Persönlichkeit des deutschsprachigen Fernsehspiels.

  Kultur und Nachrichten gut, Unterhaltung schlecht, das passt ohnehin nicht zu den Erwartungen der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler. Sie wollen in den Deutschlandradio-Programmen eben auch gern (Kriminal-)Hörspiele angeboten bekommen, in hoher Qualität. Und es gibt keinen Grund, diesen Wunsch geringzuschätzen. Aber sind auf der anderen Seite Reichweiten und Einschaltquoten Hinweise auf Qualität? Sind es Preise, sind es Rezensionen und Besprechungen in den Feuilletons, sind es die Hitlisten der meistzitierten Medien?

  Das alles muss die Sender und die Gremien nicht schrecken. Dieser intensive Diskussionsprozess um Qualität und deren Kontrolle bietet die Möglichkeit für eine breite gesellschaftliche Diskussion und Partizipation, über das, was wir in den Medien gut, richtig, passend, relevant, unterhaltsam und verständlich finden. Und die öffentlich-rechtlichen Medien sollten im Übrigen die überaus strengen Hinweise des Bundesverfassungsgerichts ernst nehmen, das einen hohen Qualitätsanspruch formuliert hat. Das ist existenziell, weil die Begründung des Rundfunkbeitrags damit verbunden ist.

  Die Verantwortung des Intendanten
   
  Die Karlsruher Richterinnen und Richter mahnen seriöse Berichterstattung, gründliche Recherche, Trennung von Nachricht und Kommentar sowie Distanz zur politischen und kommerziellen Macht an, um nur ein paar Stichworte zu nennen. Dies zu gewährleisten, ist im Übrigen auch der Hauptjob eines Intendanten. Er ist nicht Alleinherrscher, er wirkt als Organ der Anstalt oder im Fall von Deutschlandradio der Körperschaft. Er ist Ausdruck der Unabhängigkeit, Autonomie und wirtschaftlichen Selbstverwaltung. Die wichtigste Aufgabe eines Intendanten, so hat es einmal ein früherer WDR-Intendant gesagt, ist es, die publizistische Freiheit und Unabhängigkeit des Senders zu verteidigen.

  Aber es ist eben auch Aufgabe der Führungskräfte eines Senders, die journalistische Arbeit seriös zu gestalten. Beispielsweise für eine transparente Fehlerkultur zu sorgen und zu definieren, an welchem Ort in der demokratischen Gesellschaft die öffentlich-rechtlichen Medien zu arbeiten haben und in welcher Rolle. Weder aus den Rundfunkstaatsverträgen noch aus der Verfassung oder aus den Urteilen des Verfassungsgerichts ist die Ermächtigung abzuleiten, dass die Medien aus der dienenden Rolle heraustreten sollten.

  Die Rundfunkfreiheit soll den freien demokratischen Diskurs anregen und ermöglichen, aber sie ist keine Lizenz für eine vierte Gewalt, also kein Freibrief, politischer Aktivist zu werden. Die Medien sind dazu nicht legitimiert, sie haben die Gewaltenteilung zu respektieren. Die Medien sollten sich und ihre Bedeutung nicht überhöhen, sondern darauf vertrauen, dass faire und ausgewogene Berichterstattung und demokratischer Meinungsstreit in den Programmen und nicht linearen Angeboten das demokratische Gemeinwesen stärken und glaubwürdiger machen.

  Wer im engeren Sinne zu politischen Themen Haltung zeigen will, der soll sich politisch engagieren, das aber nicht mit einem Job als Programmmacherin und -macher. Dass man als öffentlich-rechtlicher Journalist die Grundwerte unserer Verfassung vertritt, ist selbstverständlich und hat mit der trivialen Haltungsdebatte nichts zu tun. Und da wir alle Subjekt sind, als Menschen politisch, kulturell oder religiös geprägt sind, müssen Journalisten sich wie Richter, Ärzte oder Therapeuten und Seelsorger als Person zurücknehmen und einen professionellen und sachorientierten Zugang zur Arbeit wählen.
  Wenn der sogenannte RBB-Skandal etwas Gutes bewirkt hat, dann sind das zwei Trends, die die Sender und Medien mittelfristig verändern werden.

  Die Gehälter
   
  Über Jahrzehnte war der gesamte Medienmarkt die Bezugsgröße und der bestimmende Faktor strategischer Planungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Bertelsmann, Burda, Springer, RTL oder die Funke Mediengruppe waren die Konkurrenten und Mitspieler, ein Wettbewerb zwischen privaten Medien und öffentlich-rechtlichem Rundfunk um gute Ideen und um gute Leute, vor und hinter der Kamera und hinter dem Mikrofon.

  Die Gehälter des Managements und des Personals waren nie deckungsgleich, im privaten Bereich freie Gestaltung nach oben wie nach unten, im öffentlich-rechtlichen System ein gutes Gehalt mit hoher Sicherheit. Es ist der Wille der KEF und vieler Ländervertreter der Rundfunkkommission, das Gehaltsniveau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an den öffentlichen Dienst anzugleichen, vermutlich unter Einbeziehung der bundes- und landeseigenen Betriebe. Unabhängig davon kann das auch zu einer neuen Verortung und einer neuen Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks führen. Teil des öffentlichen Dienstes, aber staatsfern, vielleicht ein bisschen wie die Wissenschaft und die Kultureinrichtungen, aber weit weg von der privaten Konkurrenz oder gar den global agierenden Konzernen Google, Apple und Co.

  Der sogenannte RBB-Skandal hat aber auch dazu geführt, dass die Politik und die Parteien gehörig Distanz zu den Öffentlich-Rechtlichen gebildet haben. Dazu gehörte spürbar das Motiv, von den RBB-Enthüllungen nicht kontaminiert zu werden. Das Verhältnis von Politik und Öffentlich-Rechtlichen hatte sich aber schon in den vergangenen Jahren deutlich abgekühlt, spätestens seit dem Karlsruher ZDF-Gremienurteil, das die Präsenz der sogenannten Staatsbank in den Gremien deutlich reduzierte.

  Bedeutung des Radios
   
  Was bedeutet das nun für das Radio, dieses über 100 Jahre alte Kommunikationsmittel und Medium? Das Radio wurde in den vergangenen Jahrzehnten fast chronisch totgeredet, der Siegeszug von TV und Bewegtbild war offensichtlich, und neben TV schien wenig Luft und Raum für andere Medien zu bleiben. Interessanterweise sind Radio und Audio am Leben geblieben und wir wundern uns manchmal selbst, wie vital und beliebt Audio und Hörfunk sind. Die Nutzungsdauer des linearen Radios ist nur gering zurückgegangen, rund 75 Prozent der Deutschen hören täglich Radio. Das Radio und seine Programme sind nah und nahbar, auch als Massenmedium sehr persönlich und viele technologische Entwicklungen haben Audio und Radio mächtig Auftrieb gegeben.

  Auch die Art des Radiohörens hat sich verändert. Die Ausstattung der Smartphones zu mobilen Kommunikationszentren und die noch erstaunlichere Weiterentwicklung von Kopf- und Ohrhörern macht das Radiohören noch komfortabler und mobiler. Gerade die mobile Nutzung außerhalb des Autos, früher mit Transistorgerät, ist wesentlicher Treiber. Spotify und andere vor allem kommerzielle Musikplattformen prägen den digitalen Markt, die privaten wie öffentlich-rechtlichen Audiotheken haben sich zu eigenen publizistischen Einheiten mit klarem Profil und Nutzungskomfort entwickelt. Viele Hörerinnen und Hörer nutzen die DLF-Audiothek zum einen, um die Programme von Deutschlandradio zu streamen, aber die Audiothek ist auch das wesentliche Portal für unsere zahlreichen nicht linearen Angebote.

  Der Markt mit Podcasts, Hörspielen, Features und Hörfunkreportagen ist groß geworden, und gerade auch aus den Printverlagen stammen gute Produktionen, die den Ehrgeiz der klassischen Audioanbieter provozieren und den Wettbewerb kreativ beleben. Die globale digitale Revolution und der Siegeszug der sozialen Netzwerke mit ihrer Echtzeitkommunikation haben allerdings auch ein sehr altes Element des Radios wieder in den Fokus gerückt. Kommunikation und Dialog heißen die Stichworte. Die in den sozialen Netzwerken trainierten jüngeren Menschen wollen diskutieren, sich einbringen, Gestaltungsideen ausprobieren, sie wollen aber auch persönlich angesprochen und begleitet werden. Der Dialog auf Augenhöhe mit der Möglichkeit des Nachfragens und Vertiefens, das Gespräch über die Arbeit und Wirkungsweise von Medien sind Projekte, an denen wir mit großem Engagement arbeiten.

  Dass wir damit den Habicht überzeugen, darf bezweifelt werden. Unsere Hörerinnen und Hörer und Menschen, die es werden könnten, haben wir jedoch fest im Blick.

  (Foto: Fabian Sommer / dpa / Picture Alliance)

  Alle Beiträge aus der Reihe “Das Beste aus epd Medien bei turi2” >>>

• Basta: Der ZDF-Skandal um Günther Jauch ist schon längst bekannt, zeigt Stefan Niggemeier.

  Olle Kamelle: Ein Interview mit Günther Jauch über die politische Einfluss­nahme auf das ZDF im Jahr 1995 schlägt gerade hohe Wellen. Dabei ist das, was Jauch erzählt, bereits “alt und -bekannt”, legt Stefan Niggemeier offen. “Frank­furter Rundschau” und “Süddeutsche Zeitung” berichteten schon damals darüber. Bei älteren TV-Männern wie Jauch stimmt offenbar der Spruch: Opa erzählt mal wieder vom Krieg.
  uebermedien.de, turi2.de (Background)

• “Katapult”-Gründer Benjamin Fredrich siegt gegen “Ostsee-Zeitung”.

  Ostsee-Zeitung darf bestimmte Aussagen über den “Katapult”-Gründer Benjamin Fredrich nicht weiter­verbreiten, entscheidet das Landgericht Hamburg. Dabei geht es um einen Artikel von Ende Januar über den Konflikt in der Ukraine-Redaktion bei “Katapult”. Die “Ostsee-Zeitung” dürfe u.a. nicht mehr schreiben, ein “Geflüchteten­heim sei von Katapult in einem Trakt im Erd­geschoss der Journalisten­schule errichtet worden” oder, dass “in keinem Monat” mehr als 20.000 Euro “für Gehälter und Honorare für ‘Katapult Ukraine’ ausgegeben worden” seien. Die Zeitung hat den Artikel online bereits angepasst. Fredrich war Ende Januar als Chef des Magazins zurück­getreten. Zuvor hatte Stefan Niggemeier bei Übermedien über mehrere ukrainische Redaktions­mitglieder bei “Katapult” berichtet, die u.a. über ausstehende Gehalts­zahlungen und andere Ungereimtheiten klagten. Fredrich weist den Großteil der Vorwürfe zurück und sieht in der Bericht­erstattung der “Ostsee-Zeitung” eine “Diffamierungs­kampagne” der Konkurrenz. Es habe sich so angefühlt, “als wollte die OZ mich zerstören”, schreibt er bei Twitter.
  spiegel.de, turi2.de (Background)

• Zitat: Geleakte Döpfner-Nachrichten sind schockierend, aber nicht überraschend, meint Stefan Niggemeier.

  “Vielleicht ist das einzige, das sich jetzt ändert, dass sich jetzt endgültig niemand mehr Illusionen machen kann über Döpfners Gedankenwelt und das Ethos seines Verlages.”

  Stefan Niggemeier schreibt bei Übermedien, dass der “Einblick in die Gedankenwelt” von Mathias Döpfner, durch die Chat-Leaks in der “Zeit”, nicht wirklich überraschend sei.
  uebermedien.de (€), turi2.de (Background)

• Zitat: Stefan Niggemeier über das “Bild”-Beben.

  “Rummms, wie Bild sagen würde.”

  Stefan Niggemeier kommentiert bei Twitter den Rundumschlag in der Chefredaktion der “Bild” im Boulevard-Stil.
  twitter.com, turi2.de (Background)

• Hör-Tipp: Sarah Kuttner und Stefan Niggemeier starten die 12. Staffel des “Kleinen Fernsehballetts”.

  Hör-Tipp: Mit dem Knabbern von fast abgelaufenen Nüsschen starten Sarah Kuttner und Stefan Niggemeier die 12. Staffel ihres Podcasts “Das kleine Fernsehballett”. Kuttner brüstet sich damit, fast “Dschungelcamp”-Presenter Jan Köppen überfahren zu haben, der aber dankenswerterweise “sehr süß” reagiert habe. Niggemeier fielen in der vergangenen “Dschungel”-Staffel vor allem die “vollgestopften Moderationen” auf, in denen “mindestens 40 bis 80 Wortspiele” vorkommen mussten.
  kleinesfernsehballett.de (92-Min-Podcast)