Pressefreiheit ist ein so hohes Gut, dass sich selbst Autokraten gerne damit brüsten. lexikon2.de

Ermittlungen gegen Correctiv-Chefredakteur werden eingestellt.

Pressefreiheit: Die Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen den Correctiv-Chefredakteur Oliver Schröm ein. Die Schweizer Privatbank Sarasin zeigte den Journalisten aufgrund des Verdachts der Wirtschaftsspionage an. Die Staatsanwaltschaft sieht "keinen hinreichenden Tatverdacht". Der damalige "stern"-Reporter berichtete über CumEx-Geschäfte.
correctiv.org , abendblatt.de (Paid), turi2.de (Background)

Türkische Denkfabrik attackiert internationale Medien wie die Deutsche Welle.

Pressefreiheit: Eine regierungsnahe türkische Denkfabrik wirft internationalen Medien in einer Studie "regierungsfeindliche" Berichterstattung vor, meldet die Deutsche Welle. Dabei seien Journalisten namentlich mit ihren Twitter-Accounts genannt, darunter auch Reporter der BBC sowie des US-Senders Voice of America. Die Türkei versuche objektive Berichterstatter einzuschüchtern, kritisiert die Deutsche Welle, der allein 30 Seiten der Studie gewidmet seien.
dw.com

Aus dem turi2.tv-Archiv: "Die Regierung redet uns nicht rein." – Peter Limbourg über 65 Jahre Deutsche Welle. (6/2018)

China sperrt nun auch "FAZ" und "Süddeutsche".

Das Netz wird engmaschiger: China blockiert nun auch die Websites von "Süddeutsche" und "FAZ". Bisher blockierte das System vor allem große Tech-Plattformen und englischsprachige Medien, die über kritische Themen wie Tibet oder auch die Verfolgung der Uiguren in Xinjiang berichten. Auch die "Tagesschau" wird seit Ende Juni blockiert. Am Samstagfrüh ist u.a. Focus Online und Abendblatt.de geblockt, ein großes Ströer-Portal und ein Wirtschaftsblatt aus Düsseldorf bisher aber ebensowenig wie turi2.de, ergeben Tests mit VPN-Tunneln nach China.

Die Sperr-Infrastruktur, von Spöttern Große Chinesische Firewall genannt, gilt als die effizienteste Internet-Zensurmaschine der Welt diesseits vom plumpen Kappen des kompletten Datenverkehrs. Die Kriterien sind naturgemäß nicht bekannt. Das Netz in China ist seit jeher unfrei, die Zensur von aus chinesischer Perspektive eher kleiner Medien stellt aber eine neue Qualität dar. Grund könnten Berichte über die ungewöhnlich großen Proteste in Hong Kong gegen ein neues Auslieferungsgesetz sein.
sueddeutsche.de, faz.net, tagesschau.de

Mitarbeit: Dirk Stascheit

Reporter ohne Grenzen warnt vor Kriminalisierung von Tor-Servern.

Reporter ohne Grenzen Logo 150Reporter ohne Grenzen kritisiert die geplante Gesetzesänderung zur Kriminalisierung von Anonymisierungsdiensten. Ein eigens dafür geschaffener Straftatbestand könne den Betrieb von Plattformen im Internet sowie die Pressefreiheit gefährden. Illegale Inhalte könnten bereits mit bisherigen Gesetzen geahndet werden.
netzpolitik.org, golem.de

EuGH: EU-Staaten dürfen TV-Sender ins Pay-TV verschieben.


Verbannung erlaubt: EU-Staaten dürfen TV-Sender, die Hassbotschaften verbreiten, beschränken, bestätigt der EuGH ein Urteil aus Litauen. Die litauische Fernsehkommission hatte 2016 entschieden, den Kanal NTV für ein Jahr nur im Pay-TV zuzulassen. Er richtet sich an die russische Minderheit, der Betreiber hat seinen Sitz in Großbritannien. Anlass zur Verschiebung ins Pay-TV war eine Sendung, die aus Sicht des Gremiums Hass anstachelte und Falschinformationen enthielt.

Laut EuGH dient die Maßnahme deshalb der öffentlichen Ordnung. Der Betreiber hatte auf Verstoß gegen die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste geklagt. Das Gericht verneint das, weil
das Programm weiter ausgestrahlt und angeschaut werden könne.
derstandard.at

Meinung: Der DFB will seine Spielerinnen nicht zu aufmüpfig.

DFB: Der Fußballbund versucht Interviews seiner Nationalspielerinnen glattzubügeln, um selbst nicht zu sehr in die Kritik zu geraten, schreibt Thilo Komma-Pöllath. Er berichtet aus eigener Erfahrung, bei der die Kritik von Spielführerin Alexandra Popp von der Forderung nach Gleichbehandlung mit den Männern auf den Wunsch nach mehr Aufmerksamkeit heruntergekocht worden sei. Eine ähnliche Erfahrung habe auch die "FAZ" bei einem Gespräch mit Torhüterin Almuth Schult gemacht, sich aber letztlich gegen den DFB durchgesetzt. Die Sponsoren werben derweil im Umfeld der Frauen-Fußball-Nationalmannschaft forsch mit der Forderung nach Gleichberechtigung.
journalist-magazin.de

Lese-Tipp: Verlobte von Kashoggi erzählt von letzten Tagen des Journalisten.

Lese-Tipp: Hatice Cengiz, Verlobte des ermordeten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi, erzählt im Interview mit der "Bild am Sonntag" von den letzten Tagen vor seinem Tod. Kashoggi, der wegen Dokumenten für die Heirat ins Konsulat ging, habe befürchtet, man würde seinen Pass konfiszieren, dem Konsulat aber nach einem ersten Treffen vertraut. Seine letzten Worte an Cengiz waren: "Warte auf mich. Es wird nicht lange dauern."
"Bild am Sonntag", S. 18 – 19 (Paid), turi2.de (Background)

China setzt kritische Verleger aus Hongkong unter Druck.

China: Verleger aus Hongkong, die z.B. Tagebücher von Zeitzeugen und Biografien von in Ungnade Gefallenen verkaufen, geben immer häufiger auf, beobachtet Friederike Böge. Fünf Jahre hätten gereicht, um den "anarchischen, kritischen" Honkonger Buchmarkt ausbluten zu lassen. Kunden vom Festland fürchten Gepäckkontrollen, der Pekinger Flughafen konfisziert Tausende Bücher. Die Regierung überwacht Buchsendungen und übt Druck auf die Druckereien aus. Die drei chinesischen Großverlage bieten keine politische Literatur an.
"FAS", S. 5 (Paid)

Indien: Sand-Mafia ermordet Investigativ-Journalisten.

Journalisten, die in Indien über den illegalen Abbau von Sand berichten, leben gefährlich, schreiben vier Autoren der "Süddeutschen Zeitung". In den letzten vier Jahren wurden vier Journalisten umgebracht, weitere bedroht und eingeschüchtert. Investigativjournalisten der Organisation Forbidden Stories versuchen, die Arbeit von getöten Kollegen fortzuführen, die über Umwelt- und Ressourcenausbeutung geschrieben haben.
sueddeutsche.de

UN-Expertin sieht Hinweise für Verstrickung des saudischen Prinzen am Khashoggi-Mord.

Khashoggi-Mord: Die UN- Menschenrechtsspezialistin Agnès Callamard schreibt in ihrem Bericht an den UN-Menschenrechtsrat, dass sie "glaubhafte Hinweise" für eine persönliche Verantwortung des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman am Verbrechen sieht. Zur Klärung der Schuldfrage sei allerdings eine weiterführende Untersuchung nötig.
heute.de

Zitat: Donald Trump holt einmal mehr zum Verbalschlag gegen die Medien aus.

"Mit unseren korrupten Nachrichtenmedien ist heutzutage alles möglich. Sie werden tun oder sagen, was immer nötig ist, ohne den geringsten Gedanken an Konsequenzen. Sie sind wahre Feiglinge und ohne Zweifel, der Feind des Volkes."

US-Präsident Donald Trump beschimpft auf Twitter die "New York Times" und andere Medien. Anlass ist eine Geschichte der "NYT" über US-Cyberattacken auf Russland.
twitter.com, spiegel.de (Background)

Türkei: Dilek Dündar reist nach Deutschland aus.

Türkei: Dilek Dündar, Ehefrau von Ex-"Cumhurriyet"-Chefredakteur Can Dündar (Foto), ist offenbar aus der Türkei ausgereist. Der türkische Journalist lebt im deutschen Exil, die Ausreisesperre gegen seine Frau sei noch immer aktiv. Dilek Dündar wurde der Reisepass abgenommen, kurz nachdem ihr Mann wegen Terrorvorwürfen angeklagt wurde.
spiegel.de, turi2.de (Background)

"Hutbürger" fordert 20.000 Euro Entschädigung vom ZDF.

Hutbürger: Maik G. fordert laut "Spiegel" mindestens 20.000 Euro Entschädigung vom ZDF und einem Kameramann wegen Medienrechts- und Persönlichkeitsverletzung. Er ist als "Hutbürger" bekannt geworden, als das ZDF ihn 2018 bei einer Pegida-Demonstration mit schwarz-rot-goldenem Anglerhut gefilmt hat. Sein Anwalt ist der sächsische AfD-Vize Maximilian Krah.
"Spiegel" 25/2019, S. 51 (Paid), turi2.de (Background)

Russische Polizei nimmt Demonstranten bei Kundgebung für Iwan Golunow fest.

Russland: Bei einer nicht genehmigten Demo für den freigelassenen Enthüllungsjournalisten Iwan Golunow in Moskau hat die Polizei laut Innenministerium 200 Menschen festgenommen, darunter Oppositionspolitiker Alexej Nawalny und den deutschen Journalisten Alex Chernyshev. Die Nichtregierungsorganisation OVD-Info geht von mehr als 400 Festgenommenen aus.
dw.com, turi2.de (Background)

Meinung: Fall Golunow zeigt Einschüchterungsversuche der russischen Staatsmacht.

Pressefreiheit: Der Fall Iwan Golunow verdeutlicht die eingeschränkte Meinungsfreiheit und die Ungereimtheiten der Sicherheitsbehörden in Russland, schreibt "NZZ"-Korrespondent Markus Ackeret. Die Staatsmacht wolle kritische Medien einschüchtern. Doch in der Öffentlichkeit wachse der Unmut. Der Enthüllungsjournalist Golunow ist wegen angeblichen Drogenhandels unter Hausarrest gestellt worden.
nzz.ch, turi2.de (Background)

Digitalbranche warnt vor Behördenzugriff auf Alexa.

Datenschutz: Der Digitalverband Bitkom kritisiert den Wunsch der Bundesregierung, leichter auf verschlüsselte Kommunikationsdaten von Sprachassistenten wie Amazons Alexa zugreifen zu dürfen. Gesetzesänderungen, die Behörden den Datenzugriff erleichterten, bezeichnet Bitkom als "massive Schwächung der allgemeinen IT-Sicherheit in Deutschland".
"FAZ", S. 20 (Paid), bitkom.de (Pressemitteilung)

Schutz für Journalisten wird durch Seehofers Pläne löchriger.

Online-Durchsuchung: Die Pläne von Innenminister Horst Seehofer würden den Schutz von Journalisten löchriger machen, als er ohnehin schon ist, erläutert Ronen Steinke. Künftig könnte der Geheimdienst selbst Reporter aushorchen dürfen, ohne richterliche Kontrolle – der vage Verdacht auf politisch extremistische Bestrebungen würde genügen.
"Süddeutsche", S. 40 (Paid)

Reform des Verfassungsschutzrechts bekämpft keine Journalisten, sagt Seehofer.

Journalismus: Horst Seehofer wehrt sich gegen den Vorwurf, seine geplante Reform des Verfassungsschutzrechts ermögliche das Ausspähen von Redaktionen. Die Reporter ohne Grenzen sehen in dem Entwurf die Möglichkeit, "Server großer Verlage und Rundfunksender zu durchsuchen". Bundesjustizministerin Katarina Barley hatte den Entwurf gestoppt, weil die Befugnisse von Verfassungsschutz und BND damit zu weit gingen. Es wird erwartet, dass Seehofer einen erneuten Versuch unternimmt, wenn Barleys Nachfolge steht.
heise.de

Österreich: Staatsanwaltschaft nimmt kein Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann auf.

Österreich: Die Staatsanwaltschaft Wien nimmt kein Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann auf. Der Satiriker hatte in einem Interview mit dem ORF gesagt, in Österreich lebten "acht Millionen Debile". Ein Wiener Anwalt hatte daraufhin Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft schätzt Böhmermanns Aussage jedoch als Satire ein.
dwdl.de, turi2.de (Background)

AKK regt Regulierung von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen an.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer regt die Regulierung von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen an, notiert Daniela Vates. Sie stufe die Rezo-Videos als "klare Meinungsmache vor Wahl" ein – als würden 70 Zeitungsredaktionen vor einer Wahl dazu aufrufen, nicht CDU oder SPD zu wählen. Man müsse darüber reden, was "Regeln aus dem analogen Bereich" sind "und welche Regeln gelten auch für den digitalen Bereich". Wahlempfehlungen sind in Deutschland zwar unüblich, aber legal.
haz.de

Meinung: Entschlüsselungszwang von WhatsApp macht Deutschland zur "Bananenrepublik".

Messenger wie WhatsApp oder Threema müssen das Chat-Geheimnis auch gegenüber den deutschen Sicherheitsbehörden bewahren, fordert "Spiegel"-Autor Patrick Beuth. Anders als SMS verfügen Messenger über eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, die nur Sender und Empfänger entziffern können. Deutschland würde in der Welt zur "Backdoor-Bananenrepublik" verkommen, wenn das Innenministerium im Zuge der vermeintlichen Kriminalitätsbekämpfung einen Entschlüsselungszwang einführe.
spiegel.de

Herausgeber der "Kronen Zeitung" fordert von Funke Antworten zu Straches Zensurplänen.

Kronen Zeitung fordert von Funke Antworten zu Straches Aussagen über mögliche redaktionelle Beeinflussung durch Investoren, schreibt "Spiegel". Die Eigentümerfamilie um Herausgeber und Chefredakteur Christoph Dichand wolle wissen, ob Funke als Mitgesellschafter von den Plänen des FPÖ-Chefs wusste. Der österreichische Investor René Benko übernahm später tatsächlich Anteile der "Kronen Zeitung" von Funke.
"Spiegel" 22/2019, S. 80 (Paid), turi2.de (Ibiza-Affäre), turi2.de (Benko-Anteile)

Wiener Anwalt veröffentlicht Bekennerschreiben zu inszeniertem Ibiza-Video.

Ibiza-Gate sei "ein zivilgesellschaftlich motiviertes Projekt", teilt der Wiener Anwalt Ramin Mirfakhrai in einem Bekennerschreiben mit. Das Video nutze bewusst "investigativ-journalistische Wege". Am Freitag stellte FPÖ-Chef Strache Strafanzeige gegen drei mutmaßliche Drahtzieher.
kurier.at, bild.de, turi2.de (Strache-Anzeige), turi2.de (Ibiza-Affäre)

Strache kündigt Anzeigen in Ibiza-Affäre an.

Ibiza-Gate: Österreichs Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache erstattet bei der Staatsanwaltschaft Wien Anzeige gegen drei mutmaßliche Drahtzieher des Videos, kündigt der FPÖ-Chef in einem Facebook-Video an. Die drei Personen seien "mögliche Mittäter" bei der Erstellung der Aufnahmen. Namen nennt Strache nicht.
facebook.com (Strache-Statement), n-tv.de, oe24.at, turi2.de (Background)

Zitat: Verbreitung des Strache-Videos ist zulässig, sagt Christoph Degenhart.

"Wenn die beiden Medien das Video selbst gedreht hätten, wäre es heikler für sie. Wenn ihnen das Material von dritter Seite zugänglich gemacht wird, ist es in der Welt und darf damit gezeigt werden."

Staats- und Medienrechtler Christoph Degenhart schätzt das Strache-Video im "Welt"-Interview als allgemeine Informationsquelle und das Vorgehen von "Spiegel" und "Süddeutscher Zeitung" als von der Pressefreiheit gedeckt ein.
"Welt", S. 2 (Paid)

Zitat: Bascha Mika reagiert auf einen tätlichen Angriff gegen ihren Kollegen Danijel Majic.

Bascha Mika, Chefredakteurin der Frankfurter Rundschau"Wenn, was sich abzeichnet, die Nationalisten und Rechtsextremen stärker werden, können wir uns ausrechnen, was daraus folgt. Nicht nur für den kritischen Journalismus."

Bascha Mika, Chefredakteurin der "Frankfurter Rundschau", reagiert in einem Kommentar auf den tätlichen Angriff gegen "FR"-Reporter Danijel Majic in Österreich am Wochenende. Die Redaktion wisse zwar, wie schnell Hetze in Gewalt umschlagen kann – es sei jedoch "besonders erschreckend, wenn es tatsächlich passiert".
fr.de, fr.de (Background)

Polnische Medien berichten von Einschüchterungsversuchen seitens der Regierung.

Pressefreiheit: Polens nationalpopulistische Partei PiS setzt Medien unter Druck, beobachtet Florian Hassel. Kritische Anfragen wie von der Zeitung "Gazeta Wyborcza" blieben häufig unbeantwortet, Anzeigenkunden würden unter Druck gesetzt. Das Kulturministerium wolle Medien aufspalten, betroffen wären auch deutsche und US-Beteiligungen. Die Sorge vor ausländischer Kritik habe entsprechende Gesetze bisher verhindert.
"Süddeutsche Zeitung", S. 21 (Paid), turi2.de (Background)

Türkei widerspricht Folter-Vorwürfen von Deniz Yücel.

Pressefreiheit: Das türkische Außenministerium widerspricht dem Vorwurf des Journalisten Deniz Yücel (Foto), er sei während seiner Haft gefoltert worden. "Internationale Mechanismen" könnten die Freiheit in der Türkei überprüfen, kontert eine Erklärung aus Ankara die Mahnung des deutschen Außenministeriums zur Einhaltung der Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen.
zeit.de, turi2.de (Background)

Meinung: Jan Böhmermann nimmt seinen Job ernst.

Satire darf kalkulierte Grenzübertritte wie im Falle von Jan Böhmermann (Foto), schreibt Paul Dalg. Statt Witze auf Kosten der Österreicher für Likes abzufeuern, beschäftige sich der Satiriker mit dem ernsten Thema des Rechtsrucks in Österreich und den Angriffen der FPÖ gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
tagesspiegel.de, turi2.de (Background)