Basta: Gerhard Schröder muss Frag den Staat keine Auskunft geben.

Nicht delegierbar: Die Transparenz-Initiative Frag den Staat verliert kurios vor Gericht im Kampf um Auskunft zu Lobby­aktivitäten von Gerhard Schröder. Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Branden­burg bestätigt, dass dessen Büro nicht antworten müsse, weil es schlicht nicht besetzt ist. Der Bundestag hatte dem Alt­kanzler die Mittel für sein Büro gestrichen, der klagt dagegen. Vielleicht überlegt Gas-Gerd sich das nun nochmal anders.
spiegel.de

Greenpeace meldet sich mit Protest an AKWs zurück.

Protest mit Sprengkraft: Die Umweltorganisation Greenpeace, um die es zuletzt auch wegen der lauteren Letzten Generation eher ruhig war, meldet sich mit einer Protestaktion gegen Atomkraft zu Wort. Aktivistinnen haben am Donnerstagabend abgelaufene TÜV-Plaketten und die Worte "Abgelaufen" und "Abschalten" an die verbliebenen aktiven Atomkraftwerke Neckarwestheim 2, Isar 2 und Emsland projiziert. Die Organisation protestiert mit der Aktion gegen die Aussetzung einer Sicherheitsprüfung der Kraftwerke, die durch die Laufzeitverlängerung nun überfällig ist. Am Samstag jährt sich zudem die Atomkatastrophe in Fukushima.

Die Laufzeit der AKWs war wegen der Energieversorgungskrise in Folge des Ukraine-Kriegs vom 31.12.2022 auf den 15.04.2023 verlängert worden. Die geplante Abschaltung dürfe nicht noch einmal verschoben werden, fordert Saskia Reinbeck, bei Greenpeace für Energie zuständig. "Jeder Cent, der in Atomkraft oder fossile Energien gesteckt wird, fehlt bei der Energiewende und beim Netzausbau", so Reinbeck. (Bild: picture alliance/dpa | Christoph Schmidt)
sueddeutsche.de

Basta: Sahra Wagenknecht lässt Bundestag links liegen.

Auf Kollisionskurs: Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht tanzt auf vielen Hochzeiten, nur selten im Bundestag. Die letzten neun namentlichen Abstimmungen hat Wagenknecht verpasst. Das nervt auch die Kolleginnen in der eigenen Fraktion. Die Politikerin spricht von "Terminkollisionen". Für TV-Shows und ihre eigene Agenda lässt Wagenknecht Partei und Parlament schon mal links liegen.
tagesschau.de

Hör-Tipp: ARD-Chef Kai Gniffke empfindet Beitragsfinanzierung als “Gnade”.

Hör-Tipp: "Diese Beitragsfinanzierung ist eine Gnade", sagt ARD-Chef Kai Gniffke im Interview mit Ben Krischke im Cicero-Podcast und weist gleichzeitig auf drohende Budgetengpässe hin. Mit Bescheidenheit und Qualitätsjournalismus will der ARD-Chef zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen und sich dieses unverdienten Geldes als würdig erweisen. Mit Verlagen will Gniffke nicht konkurrieren, sondern stattdessen gemeinsam gegen die großen Plattformen anstinken.
open.spotify.com (52-min-Audio)

Zahl des Tages: Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit haben sich beim Bundesverfassungsgericht mehr als verdreifacht.

Zahl des Tages: Außenwirksame 700.000 Euro plant das Bundesverfassungsgericht für die Öffentlichkeitsarbeit in diesem Jahr ein, berichtet die "FAZ". Das Budget - immerhin 500.000 Euro mehr als im Vorjahr - ist u.a. für die barrierefreie Neugestaltung des Webauftritts und ein eigenes Corporate Design vorgesehen. Eine modernere Version des Adler-Logos ist bereits sichtbar.
faz.net (€), bundesverfassungsgericht.de

Zitat: Maybrit Illner will auch die AfD wieder einladen, “wenn es Sinn macht”.

"Wir sind mit unserer Sendung immer auf der Suche nach der besten Lösung für ein Problem. Da ist die Position 'Es gibt das Problem gar nicht!' eher nicht hilfreich."

ZDF-Talkerin Maybrit Illner kündigt im RND-Interview an, künftig auch die AfD wieder in ihre Sendung einzuladen, "wenn es Sinn macht". Eine "unproduktive Debatte, wer wann was gesagt hat und von wem widerlegt wurde", will sie aber vermeiden.
rnd.de

Länder einigen sich auf Zukunftsrat für ARD und ZDF – Redaktions-Vertretung kritisiert die Besetzung.


Habemus Zukunftsrat: Die Rundfunkkommission der Länder hat sich auf ein Beratergremium für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt, erfährt die dpa aus Teilnehmer­kreisen. Mitglieder im Zukunftsrat sind demnach, wie bereits zuvor kolportiert, der Schweizer Publizist Roger de Weck, die frühere Gruner+Jahr-Chefin Julia Jäkel und Digitaljournalismus-Professorin Annika Sehl sowie Ex-Verfassungsrichter Peter M. Huber, Medienrechtler Mark D. Cole und Journalistin Maria Exner. Filmproduzentin Bettina Reitz und Urheberrechtsexpertin Nadine Klass ergänzen das Gremium, das Impulse für die weitere Arbeit der Rundfunk­kommission geben soll. Kritik kommt von der Arbeits­gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteurs­ausschüsse Agra, die in einem Brief eine "verpasste Chance" beklagt. Die Interessens­vertretung nehme "mit großem Unverständnis" zur Kenntnis, dass in dem Gremium "niemand aus dem 'Maschinen­raum' der Anstalten" dabei sei. Es sei "notwendig und unumgänglich", dass Vertreterinnen der Redaktions­ausschüsse für den Zukunfts­rat nachnominiert oder zumindest angehört und einbezogen würden.
dpa-Meldung per Mail, agra-rundfunk.de, turi2.de (Background)

Linda Zervakis weist Kritik zurück: “Habe mich zu keiner Zeit von irgendeiner Seite vereinnahmen lassen.”

Moderation in eigener Sache: Die frühere "Tages­schau"-Sprecherin und jetzige ProSieben-Moderatorin Linda Zervakis weist Zweifel an ihrer journalistischen Unabhängigkeit gegenüber der dpa zurück. Als selbst­ständige Moderatorin sei sie nicht nur für deutsche TV-Sender tätig, sondern übernehme regelmäßig Moderationen für Veranstaltungen – u.a. für Bundes­behörden und Ministerien. Dazu gehörten die Events "Deutschland. Einwanderungsland – der Dialog für Teilhaber und Respekt" sowie der "Deutsche Integrationspreis" 2018, 2019 und 2020. Die Diskussion, ob diese Veranstaltungen ihre Unabhängigkeit als Journalistin beeinträchtige, werde "zunehmend instrumentalisiert". Sie habe sich "zu keiner Zeit von irgendeiner Seite vereinnahmen lassen und werde diesen Weg auch fortsetzen", sagt Zervakis. Die Journalistin war in die Kritik geraten, nachdem bekannt geworden war, dass das Kanzleramt sie für ein Interview mit Olaf Scholz auf der Digitalmesse Republica bezahlt hat. Dabei handelte es sich laut Management allerdings nicht um ein Honorar, sondern eine "Kosten­pauschale".
spiegel.de, turi2.de (Background)

Erzbischof Rainer Maria Woelki muss im Prozess gegen “Bild” selbst aussagen.

Irdische Pflichten: Der Kölner Erz­bischof Rainer Maria Woelki wird im Streit mit Springer als Partei vernommen, kündigt das Land­gericht Köln an. Wölki wehrt sich in dem presse­rechtlichen Verfahren gegen "Bild"-Berichte, wonach er bei der Beförderung eines Pfarrers 2017 Kenntnis von belastendem Material gegen diesen gehabt habe. Einen Termin für die Befragung gibt es noch nicht.
faz.net (€)

TV-Tipp: 3sat zeigt Doku zu Politikerinnen in der Bonner Bundesrepublik.

TV-Tipp: Der Dokumentar­film "Die Unbeugsamen" blickt zurück auf die männer­dominierte Politik der Bonner Bundes­republik. Gesprächs­partnerinnen wie Bundes­tags­präsidentin a.D. Rita Süssmuth lassen darin an ihrem Kampf gegen Vorurteile und Sexismus in der Politik teilhaben. Die TV-Erst­ausstrahlung des Kino­films läuft um 20.15 Uhr auf 3sat.
3sat.de (97-Min-Video)

Deutschlandticket-App kommt in dieser Woche.

49-Euro-Ticket: Voraussichtlich noch in dieser Woche soll die App Dein Deutschland­ticket in den App-Stores verfügbar sein, teilt der Entwickler Mobility Inside mit. Die App soll es ermöglichen, das Ticket-Abo schnell und einfach abzu­schließen oder zu kündigen. Der Vorverkauf startet am 3. April. Auch Angebote wie E-Scooter- und Bike-Sharing sind verknüpft, in Zukunft sollen auch Fahrkarten z.B. für eine Fahrrad­mitnahme oder den Fern­verkehr über die App erhältlich sein.
spiegel.de, tagesschau.de

Kölnerinnen zeigen bei der Kampagne #KeineVonVielen Gesicht für mehr Frauen in Top-Positionen.

Wenig weibliche Wirtschaft: Das Kölner Business-Netzwerk für Frauen Macherinnen reaktiviert zum Weltfrauentag seine Sichtbarkeits­kampagne #KeineVonVielen. Zwei Wochen lang zeigen 20 Kölnerinnen auf digitalen Medien von Ströer im gesamten Stadt­bild Gesicht. Mit branchen­spezifischen Fakten wollen sie darauf aufmerksam machen, dass in zentralen Bereichen der deutschen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft immer noch deutlich weniger Frauen als Männer in Top-Positionen vertreten sind.
macherinnen-cgn.de

Zitat: Hass und Hetzte wegen Sondierungs­gesprächen mit der CDU haben Franziska Giffey sehr getroffen.

"Ich habe massive Angriffe auf meine Person erlebt, Hass und Hetze. Unterstellungen, ich würde an meinem Posten kleben. Das hat mich schon sehr getroffen, wie da mit einem umgegangen wird, weil man auf dem zweiten Platz gelandet ist und beide möglichen Optionen sondiert."

Die noch Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, erzählt im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung, dass sie allein für die Idee, in eine Koalition mit der CDU zu gehen, "als politisch unanständig beschimpft" wurde, "in einer Art und Weise, die wirklich unterirdisch ist".
sueddeutsche.de

Fans von Eintracht Frankfurt dürfen bei Champion’s-League-Spiel in Neapel nicht ins Station.

Geschlossene Gesellschaft: Bundesligist Eintracht Frankfurt muss beim Achtelfinal-Rückspiel der Champions League nächste Woche in Neapel auf Unterstützung der eigenen Fans verzichten. Das italienische Innenministeriums hat dem SSC Neapel verboten, Tickets an Eintracht-Fans abzugeben. Grund sei, dass die Polizei nicht für die Sicherheit der Frankfurter Fans sorgen könne. Beim Hinspiel im Februar in Frankfurt waren Anhänger beider Clubs aneinandergeraten. Eintracht-Vorstand Philipp Reschke spricht von einem "Sündenfall", der die "Integrität des Wettbewerbs" gefährde.
fr.dem faz.net (€)

Bund der Steuerzahler beklagt steigende PR-Ausgaben der Bundesministerien.


Pinkepinke für Polit-PR: Der Bund der Steuerzahler kritisiert die hohen Ausgaben der Bundes­ministerien für PR- und Kommunikations­maßnahmen. Laut eines Zwölf-Seiten-Papiers des Lobby­verbands, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert, belaufen sich die Ausgaben des Bundes für Werbe- und Kommunikations­agenturen im Jahr 2021 auf 67,2 Mio Euro. 2017 waren es noch lediglich 42,4 Mio Euro. Hinzu kommen noch Personal­kosten für Öffentlichkeits­arbeit in Ministerien und dem Bundes­presseamt sowie versteckte Einzel­etats der Ministerien, die zwar PR sind, aber unter anderen Titeln laufen. Spitzenreiter ist 2023 das Arbeits­ministerium von Hubertus Heil, das mit gut 11 Mio Euro "für Maßnahmen der Öffentlichkeits­arbeit" plane. Das Finanzministerium von Christian Lindner kalkuliere mit 5,5, Mio Euro Budget. Fragwürdig findet der Bund der Steuerzahler u.a. Bildungs­arbeit der Ministerien, etwa die Video-Reihe Finanzisch für Anfängerinnen und Anfänger, oder werbende Öffentlichkeits­arbeit für Gesetzes­vorhaben schon vor den ersten Lesungen im Bundestag.
sueddeutsche.de (€)

Länder-Abgesandte schwänzen oft Sitzungen des ZDF-Fernsehrats.

Gelegenheits­kontrolleure: Die Mehrzahl der Abgesandten der 16 Bundesländer hat 2022 höchstens an der Hälfte der Sitzungen des ZDF-Fernsehrats und seiner Ausschüsse teilgenommen, zählt epd Medien in der veröffentlichten Präsenz­liste. Nur bei Vertretern aus fünf Ländern lag die Anwesenheits­quote bei mindestens 67 %. Die Fernseh­rats-Mitglieder von sechs Ländern waren bei der Hälfte der Sitzungen anwesend, bei weiteren fünf Ländern waren es weniger. Die durch­schnittliche Teilnahme­quote lag bei 78 %.
"epd Medien aktuell" 46a von 6.3.2023 (€), zdf.de (PDF, Präsenzliste 2022)

Zahl des Tages: Neues Erscheinungsbild des Bundes­verfassungs­gerichts kostet fast 85.000 Euro.

Zahl des Tages: Auf 84.622 Euro belaufen sich die Kosten für Konzeption und Entwicklung des neuen Erscheinungs­bilds des Bundes­verfassungs­gerichts, teilt ein Gerichts­sprecher der "Welt" mit. Das neue Corperate Design umfasst u.a. eine Neu­gestaltung des Bundes­adlers, der künftig deutlich minimalistischer erscheint als sein Vorgänger.
welt.de (Kosten), designtagebuch.de (Logo-Vergleich)

Bundesregierung will Netz-Komponenten von Huawei und ZTE verbieten.

Chinesisches Mauern: Die Bundesregierung will bestimmte Bau­teile der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE aus dem deutschen Mobil­funknetz verbannen, berichten Zeit Online, "Spiegel" und "Handelsblatt". Die Netz­betreiber dürften die Komponenten nicht mehr in ihr 5G-Netz einbauen und müssten bereits verbaute Teile austauschen. Huawei und ZTE stehen im Verdacht, chinesischen Geheim­diensten eine Hinter­tür offen­zulassen. Die Firmen wider­sprechen, konkrete technische Hinweise dafür gibt es bisher nicht.
zeit.de, spiegel.de (€), handelsblatt.com (€)

Ressourcenmangel, Scholz & Friends und Neues Handeln kommunizieren für das Arbeitsministerium.

An die Arbeit: Das Bundes­arbeits­ministerium von Hubertus Heil hat seinen PR-Etat für die kommenden drei Jahre an mehrere Agenturen vergeben. Den Zuschlag haben Scholz & Friends, Neues Handeln sowie Ressourcen­mangel zusammen mit der Schwester­firma 365 Sherpas erhalten. Letztere arbeiten bereits seit 2014 für das Ministerium. Das Volumen des Auftrags und wie die Agenturen sich diesen genau aufteilen, ist nicht bekannt.
horizont.net

Zitat: Angst ist ein wichtiger Ratgeber, sagt Düzen Tekkal.

"Wer Angst als Schwäche bezeichnet, hat das Leben nicht verstanden. Man kann es sich auch unter einem Damokles­schwert wohnlich machen."

Angst ist ein wichtiger Rat­geber, solange sie einen nicht lähmt, sagt Menschen­rechts­aktivistin Düzen Tekkal im großen Interview in der turi2 edition #20. Durch ihre Arbeit muss sie ihre eigene Sicherheit und die ihrer Angehörigen ständig im Blick behalten.
turi2.de, issuu.com (im kostenlosen E-Paper lesen), turi2.de/bestellen (E-Paper abonnieren)

Alle Geschichten der turi2 edition #20 – direkt hier im Browser als E-Paper:

Basta: Ehemaliger Gewinner von “Schlag den Raab” schlägt nun auch die Grünen.

Millionärswahl: Der Parteilose Nino Haase ist neuer Oberbürgermeister von Mainz. Mit 63,6 % der Stimmen setzte er sich gegen Grünen-Konkurrent Christian Viering durch. Haase hatte sich 2009 in der Spielshow Schlag den Raab bereits gegen Stefan "Raabinator" Raab behauptet und 3 Mio Euro abgesahnt – 14 Jahre später zeigt er also den Grünen, wie der Ha(a)se läuft.
faz.net, bild.de

Kino-Besucher in Essen und Bremen randalieren, Polizei sieht möglichen Zusammenhang mit einem TikTok-Trend.


Im falschen Film: Mehrere junge Kino-Besucher haben am Samstagabend in Essen und Bremen randaliert. Teilweise hätten sie mit Snacks um sich geworfen und seien über Sitzplätze geklettert. 40 Personen hatten sich in Essen bis zum Anrücken mehrerer Streifenwagen geweigert, den Kinosaal zu verlassen. Die Betreiber mussten die Vorstellungen abbrechen, Straftaten habe es nicht gegeben. Auslöser sei laut der Polizei möglicherweise ein "aktueller negativer TikTok-Trend", bei dem "Möchtegern-Influencer" für Aufmerksamkeit gezielt Veranstaltungen stören. "Hierbei zeigen einige Personen ein derart asoziales Verhalten, welches dazu führen soll, einen Kinofilm abbrechen zu lassen", teilt die Polizei Essen mit. Ähnliche Randale in Kinos hatte es zuletzt auch in Frankreich gegeben, wie in Essen auch während des Films "Creed III – Rocky’s Legacy". Zudem hatte es am Samstag ebenfalls nach einem Social-Media-Aufruf Tumulte in der Hamburger Innenstadt gegeben.
n-tv.de, tagesspiegel.de, presseportal.de, stern.de
(Foto: picture alliance/dpa, Oliver Berg)

Basta: Steven Spielberg glaubt an außerirdisches Leben.

Alien-Fantasien: "E.T."-Regisseur Steven Spielberg ist fasziniert von den jüngsten Ufo-Sichtungen in den USA. "Da geht etwas vor sich, das uns nicht mitgeteilt wird", sagt er in einer Late-Night-Show. Es sei "mathematisch unmöglich", dass der Mensch die einzige intelligente Spezies ist. Das ruft mit Sicherheit einige Aluhut-Träger auf den Plan – die bekanntlich auch nicht von dieser Welt sind.
bild.de, youtube.com (8-Min-Video)

Vorgetäuschte Verschenk-Aktion: Fake-Posting auf Social Media führt zu Ausschreitungen in Hamburg.

Schenken sich nichts: Wegen eines gefakten Aufrufs über Social Media ist es in der Hamburger Innenstadt zu Ausschreitungen zwischen 400 "gefrusteten Jugendlichen" und der Polizei gekommen, meldet der NDR. Zuvor soll offenbar eine Person gepostet haben, dass sie am Mönckebrunnen Marken-Kleidung verschenken werde. Die Beamten seien mit Bechern und Pyrotechnik beworfen worden. Pfefferspray und Schlagstöcke seien zum Einsatz gekommen, es habe auch Festnahmen gegeben.
ndr.de, t-online.de

Update: 5.3.2023: Der Aufruf war wohl doch kein Fake, ist aber wegen der Vielzahl an Interessenten aus dem Ruder gelaufen.
turi2.de

Letzte Generation beschmiert Grundgesetz-Denkmal in Berlin, Aktion stößt auf große Kritik.


Das Letzte: Aktivisten der kontroversen Klimaprotest-Gruppe Letzte Generation haben in der Nähe des Reichstags-Gebäudes die Glasskulptur Grundgesetz 49 "in Erdöl getränkt". Parteiübergreifend gibt es Kritik an der Aktion, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fehlt dafür "jedes Verständnis". Bundesjustizminister Marco Buschmann twittert, das Grundgesetz gehöre "nie und für nichts in den Schmutz gezogen". CDU-Mann Alexander Throm fordert die Regierung dazu auf, "die Strafvorschriften für diese Taten verschärfen". Katja Mast, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, bezeichnet die Aktion als "unwürdig". Derweil witzelt Podcaster Micky Beisenherz: "Kann es sein, dass die letzte Generation sich an diesem Wochenende selbst die letzte Ölung verpasst?" RTL-Journalist Nikolaus Blome zieht derweil einen abenteuerlichen Vergleich: "Wer sich wie Reichsbürger aufführt, sollte von Parteien, Polizei und Gerichten auch wie Reichsbürger behandelt werden." "Die "Bild"-Zeitung schreibt in ihrem Kommentar von einer "Demokratieverachtung in Öl".
rnd.de, twitter.com, bundestag.de
(Foto: picture alliance/dpa, Jörg Carstensen)


Bürgersache: Timo Rieg will die Bevölkerung per Losverfahren in die Rundfunkräte bringen.

Auf die Plätze, fertig: Das Los ist die Lösung, die Timo Rieg für die stärkere Einbindung der Bevölkerung bei der Aufsicht von ARD und ZDF einbringt. Der Journalist glaubt, dass eine hinreichend großen Gruppe zufällig ausgewählter Menschen mitbringt, “was Experten und Funktionären fehlt: die gesamte Vielfalt an Lebenserfahrungen, an gesellschaftlicher Realität”. Die fachliche Expertise und das Vorbereiten von Themen für die Diskussion fiele in seinem Modell einem Dienstleister zu. So habe jede Idee eine Chance, denn “vor einem quasi als Jury tätigen ausgelosten Rundfunkrat muss kein Gedanke den Wettbewerb scheuen”. turi2 veröffentlicht den Beitrag in der wöchentlichen Reihe Das Beste von epd Medien bei turi2. Weiterlesen >>>

Hör-Tipp: “Welt”-Chefreporter Ibrahim Naber bezeichnet Wagenknecht-Aussagen zum Krieg als “Nonsens”.

Hör-Tipp: "Welt"-Chefreporter Ibrahim Naber kann Aussagen wie die von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zum Ukraine-Krieg nicht mehr ernst nehmen. "Da höre ich eigentlich nicht mehr hin, weil das für mich unter die Kategorie Nonsens fällt", sagt der Kriegs-Reporter im "HSS"-Podcast. Politiker, die den Stopp von Waffenlieferungen und Friedensverhandlungen fordern, würden keine Lösungsansätze präsentieren: "Keiner denkt weiter, was das für die Ukraine hieße." Das Land millitärisch auszustatten, sei aktuell das Beste, was man tun könne: "Ich verstehe nicht, wie man das anders sehen kann."
open.spotify.com (29-Min-Audio)

Basta: Olaf Scholz überrascht mit einer Ansprache bei “Studio Schmitt”.

Kanzler-Cameo: Olaf Scholz eröffnet überraschender­weise die neue Staffel der ZDFneo-Late-Night Studio Schmitt mit einer kleinen Ansprache. Zuschauer wittern eine Fälschung: Der sonst wenig kommunikationsfreudige Kanzler könne das nicht gewesen sein. Das Kanzleramt sieht sich gezwungen, gegenüber dem RND klarzustellen: "Das Video ist echt, das ist kein Deepfake." Wieso, weshalb, warum das Ganze? Daran kann Scholz sich vermutlich leider nicht mehr erinnern.
rnd.de, instagram.com




 










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Zahl des Tages: In 45 von 46 Branchen haben Frauen beim Gehalt das Nachsehen.

Zahl des Tages: In 45 von 46 Branchen haben Frauen 2022 weniger Gehalt bekommen als Männer, sagt eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Am größten ist der Gender Pay Gap mit 32 % in der Rechts- und Steuerberatung, am niedrigsten mit 4 % im Personen- und Güterverkehr. Bei Postdiensten ist es ausnahmsweise andersrum: Frauen erhalten hier pro Stunde etwa 2 % mehr Stundenlohn als ihre männlichen Kollegen.
boeckler.de via sueddeutsche.de

Sahra Wagenknecht will nicht mehr für die Linke kandidieren.

Links liegenlassen: Die umstrittene Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht schließt eine erneute Kandidatur für die Links-Partei aus, sagt sie der "Rheinpfalz". Nach der laufenden Legislaturperiode wolle sie als Publizistin und Buchautorin arbeiten, "oder es ergibt sich politisch etwas Neues". Zu einer möglichen Partei-Neugründung äußert sich Wagenknecht weiter nebulös, darüber werde "an vielen Stellen diskutiert". Wagenknecht hatte zuletzt mit ihren Äußerungen zum Ukraine-Krieg polarisiert, u.a. mit dem "Manifest für Frieden".
rheinpfalz.de (€) via sueddeutsche.de, turi2.de (Background)

Die Bundeswehr hat Daten kurz vor Erscheinen einer Business-Insider-Recherche gelöscht.

Bundes-clear: Die Bundeswehr hat einen Tag vor Erscheinen einer Recherche von Business Insider sämtliche Daten ihrer Überwachung des Künstler­kollektivs Zentrum für Politische Schönheit gelöscht. Das bestätigt die Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Links­partei. Erstmals bestätigt sie damit auch die Überwachung des Kollektivs.
businessinsider.de, turi2.de (Background)

Basta: Frag den Staat soll für den Nicht-Erhalt von Infos zahlen.

Null­nummer: Baden-Württembergs Innen­ministerium bittet Frag den Staat zur Kasse. 140 Arbeits­stunden und 10.000 Euro habe das Ministerium die Bearbeitung eines Antrags auf Infos zu Polizisten mit Ku-Klux-Klan-Vergangenheit gekostet, dem nicht einmal statt­gegeben wird. Gnädiger­weise soll Frag den Staat nur 500 Euro für den Ablehnungs­bescheid zahlen, klagt aber trotzdem. Nun ist das Tischtuch zerschnitten, statt vom Ku-Klux-Kopf gelüftet.
fragdenstaat.de via bildblog.de

Soll doch noch raus: SPD-Ortsverband will Berufung gegen Schröder-Beschluss einlegen.

Immer weiter: Ein SPD-Orts­verein aus Baden-Württemberg will gegen den Beschluss, nach dem Gerhard Schröder trotz seiner Kreml-Nähe in der SPD bleiben darf, Berufung einlegen. Es wäre der nächste Versuch, den Alt­kanzler aus der Partei zu werfen. Dass der Orts­verein damit durchkommt, gilt jedoch als un­wahrscheinlich. Gestern hatte eine Schieds­kommission auch in zweiter Instanz zugunsten Schröders entschieden.
spiegel.de, turi2.de (Background)

Zahl des Tages: Boris Pistorius ist laut ARD-Deutschlandtrend beliebtester Politiker.

Zahl des Tages: Mit Zufriedenheitswerten von 52 % ist Verteidigungsminister Boris Pistorius laut ARD-Deutschlandtrend aktuell der beliebteste Spitzenpolitiker in Deutschland. Annalena Baerbock und Robert Habeck folgen dahinter. Die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs gehen 53 % der Befragten zwar nicht weit genug, dennoch ist der Großteil der Deutschen für Waffenlieferungen an die Ukraine.
tagesschau.de

SWR baut Doppelstrukturen ab und legt Landeswellen weitgehend zusammen.

Rücken zusammen: Der SWR legt seine beiden Hörfunk-Landeswellen SWR4 für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz weitgehend zusammen. Bis 2025 kommt das Musik- und Unterhaltungsprogramm zentral aus dem Funkhaus Stuttgart. Damit will der Sender Doppelstrukturen abbauen. Die Regionalnachrichten und regionale Morgensendungen bleiben erhalten. Das Reformprogramm soll u.a. Kräfte für digitale Angebote freisetzen und Kosten sparen.
presseportal.de

Basta: Bundestagsabgeordnete diskutieren auf Plattdeutsch.

Kein Platt vor den Mund: Abgeordnete haben im Bundestag auf Plattdeutsch, Dänisch, Friesisch und Sorbisch für mehr Aufmerksamkeit für Minderheiten­sprachen geworben. Sprachen von Minderheiten müssten "plegt und bedüddelt warrn", forderte Stefan Seidler vom Süd­schleswigschen Wählerverband. SPD-Politiker Johann Saathoff (Foto) zeigte sich erfreut, dass "Neet blot över Platt, sünnern ok up Platt" gesprochen werde. Die Stenografen waren nach der Mundart-Sitzung sicher total platt.
sueddeutsche.de, rnd.de

RBB-Rundfunkrat wählt Martina Zöllner zur neuen Programmdirektorin.

Vertrauensbildene Maßnahme? Der Rundfunkrat des RBB folgt dem Vorschlag von Intendantin Katrin Vernau und macht die bisherige Kultur­chefin Martina Zöllner zur neuen Programm­direktorin. Sie folgt auf Jan Schulte-Kellinghaus, der den Sender Ende Januar 2023  einvernehmlich verlassen hat. Zöllner ist seit 2017 im Sender und leitet seit 2021 das gesamte Kultur­programm des RBB und tritt an mit dem Ziel, "das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wieder zu stärken - bei der Belegschaft und beim Publikum".
presseportal.de, turi2.de (Background)

Privatsender kritisieren geplantes Werbeverbot für Kalorienbomben.

Zuckerschock: Der Verband der Privatsender Vaunet kritisiert, das von Ernährungsminister Cem Özdemir geplante Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel sei "weder erforderlich, konsistent noch evidenzbasiert" und bedrohe die Finanzierung von unabhängigem Journalismus. Vaunet-Chef Claus Grewenig fordert eine "ernsthafte Abwägungsdebatte" unter Beteiligung der Länder. Rückenwind für den Gesetzesentwurf, der ein Verbot für Werbespots für Ungesundes von 6 bis 23 Uhr in Medien vorsieht, kommt dagegen von Krankenkassen und Medizinern.
faz.net (Vaunet), rnd.de (Krankenkassen), turi2.de (Background)

“Hart aber Fair”-Redaktion korrigiert sich nach umstrittener Wagenknecht-Sendung.

Fakten gecheckt: Die Redaktion der ARD-Talkshow "Hart aber fair" relativiert in ihrem Faktencheck Vorwürfe gegen Sahra Wagenknecht, Falschmeldungen zu Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg zu verbreiten. Wagenknecht hatte behauptet, es gebe Hinweise zu Vergewaltigungen auf beiden Seiten, woraufhin Louis Klamroth heftig widersprach und ihr Falschmeldung unterstellte. Die Redaktion hat nun mitgeteilt, dass ihr ein entsprechender Uno-Bericht vorlege, in dem auch sexualisierte Gewalt auf ukrainisch kontrolliertem Gebiet thematisiert werde. Nach der Sendung hatte es in sozialen Netzwerken Kritik an Moderator Klamroth gehagelt. Wagenknecht twitterte einen Ausschnitt des Faktenchecks mit den Zeilen: "Ist es wirklich zu viel verlangt, dass die Redaktion vorher(!) sauber recherchiert, ehe mir der Moderator vor Millionen zu Unrecht Falschinformation vorwirft?". Gleichzeitig verschwieg sie aber, dass auch in diesem Bericht der Großteil der Kriegsverbrechen Russen angelastet wird.
spiegel.de, sueddeutsche.de

Gutachten: Libra verstößt gegen die Verfassung und wird eingestellt.

Staatspresse: Das juristische Fach­medium Libra – Das Rechts­briefing verstößt gegen das Gebot der Staats­ferne und wird eingestellt. Zu diesem Ergebnis kommt der von Justizminister Marco Buschmann beauftragte Verfassungsrechtler Christoph Möllers in einem Gutachten. Das von der mehrheitlich in Staats­hand befindlichen Juris GmbH herausgegebene 2022 gestartete Rechtsbriefing sei "in seiner organisatorischen Form wie seiner Publikationsform nach ohne Weiteres als Presseerzeugnis einzuordnen" und soll laut "FAZ" am Wochenende nicht mehr erreichbar sein. Die "FAZ" hatte das Online-Angebot "wegen seiner auffallend positiven Berichterstattung über die FDP" und der Markenfarbe gelb als "Verkündungs­organ" des Justiz­ministers bezeichnet. Auch der BDZV sieht in dem Angebot einen "eklatanten Verfassungsverstoß".
faz.net, turi2.de (Background)

“Tagesspiegel”: TikTok ist auf Diensthandys in Bundesministerien blockiert.

TikTok ist auf Dienst­handys in nahezu allen Bundes­ministerien aus Daten­schutz-Gründen blockiert, erfährt der "Tages­spiegel". Die Zahl der für die Geräte verfüg­baren Apps sei begrenzt, weshalb sich ein "mögliches Verbot" erübrige, sagt eine Sprecherin des Bau­ministeriums der Zeitung. Das Bundes­ministerium für Gesundheit von Karl Lauterbach betreibt dagegen einen eigenen TikTok-Kanal. Dieser werde von einer externen Agentur betreut, die dafür genutzten Geräte sind laut BMG "nicht mit den Servern des BMG verbunden".
tagesspiegel.de, tiktok.com (Account BMG), turi2.de (Background)

Basta: Verkehrsministerium schiebt Deutschlandtakt auf die lange Bahn, äh, Bank.

Langsamer als jede Bummel­bahn: Das Verkehrs­ministerium unter FDP-Mann Volker Wissing verschiebt den für 2030 geplanten Start des Deutschland­taktes im Schienen­verkehr um rekord­verdächtige 40 Jahre nach hinten – auf frühestens 2070. Ob die Verkehrs­wende dann tatsächlich klappt? Die meisten heute aktiven Politiker­innen können das entspannt sehen. Sie werden 2070 allerhöchstens noch mit Rollator unterwegs sein.
zdf.de via ntv.de

“Spiegel”: Altkanzler Gerhard Schröder darf SPD-Mitglied bleiben.

Muss nicht weg: Gerhard Schröder darf trotz seiner Kreml-Nähe in der SPD bleiben, entscheidet ein Schieds­gericht auch in zweiter Instanz, wie der "Spiegel" berichtet. Teile der Partei hatten ein Ausschluss­verfahren gegen den Alt­kanzler veranlasst. Dass Schröder etwa gegen Statuten der Partei verstoßen habe, lasse sich jedoch "nicht mit hinreichender Sicher­heit feststellen", zitiert der "Spiegel" aus dem Beschluss. Zudem hätten "möglicher­weise" auch andere Spitzen­politiker die "Gefahren einer Abhängigkeit von russischen Energie­lieferungen in den vergangenen 25 Jahren falsch eingeschätzt". Die erste Entscheidung einer Schieds­kommission im August 2022 war bereits zugunsten Schröders ausgefallen. Über Vertraute teilt Schröder dem "stern" mit, die Entscheidung sei "juristisch solide und überzeugend, sowie politisch konsequent".
spiegel.de, presseportal.de, turi2.de (Background)

Olaf Scholz kritisiert in Regierungserklärung die Kritik an Waffenlieferungen.

Regierungs­erklärung: Bundes­kanzler Olaf Scholz betont ein Jahr nach seiner "Zeiten­wende"-Rede die andauernde Solidarität mit der Ukraine. "Friedens­liebe heißt nicht Unter­werfung unter einen größeren Nachbarn", sagt Scholz in Richtung derer, die Waffen­lieferungen kritisieren. Der hiesigen Rüstungs­industrie sagt er Hilfen zu. Oppositions­führer Friedrich Merz kritisiert anschließend fehlendes Tempo beim Ausbau der Bundeswehr.
tagesschau.de

turi2.de/termine: GLS-Konferenz, ChatGPT und Aufsichtsräte.

Termine: Die GLS Bank lädt Presse­vertreterinnen um 13.30 Uhr zu ihrer Bilanz­presse­konferenz ein. +++ Die Directors Academy veranstaltet um 17 Uhr einen Livestream zu ChatGPT in Aufsichts­räten, bei dem Geschäfts­führerin Viktoria Kickinger referiert. +++ Die Events sind kosten­frei und online.
Die wichtigsten Termine der Branche – bequem sortierbar nach deinen Interessen: turi2.de/termine

Basta: König Charles will Harry und Meghan ihr Landhaus wegnehmen.

Royale Räumung: Der britische König Charles III. will seinem in Ungnade gefallenen Sohn Prinz Harry und Gattin Meghan ihr Landhaus in Frogmore Cottage nehmen, das Queen Elisabeth II. ihnen zur Hochzeit geschenkt hat, berichtet die "Sun". Dort soll Prinz Andrew einziehen, der künftig weniger Geld aus der Staats­kasse bekommt. Harry und Meghan müssen sich beim nächsten London-Besuch wohl – wie andere Influencerinnen auch – ein Gratis-Hotelzimmer gegen Insta-Post erschnorren.
t-online.de, n-tv.de, thesun.co.uk

“Handelsblatt” und “Tagesspiegel” rekonstruieren Demission von BSI-Chef Arne Schönbohm.

Abgang ohne Erklärung: Der Innen­ausschuss des Bundes­tages behandelt heute die Demission des früheren BSI-Chefs Arne Schönbohm, nachdem Jan Böhmermann ihm im "ZDF Magazin Royal" eine Nähe zu russischen Nachrichten­diensten unterstellt hat. "Handelsblatt" und "Tagesspiegel" rekonstruieren den Fall und kommen zum Ergebnis, dass die Show im Innen­ministerium von Nancy Faeser womöglich "Ereignisse in Gang setzte, die dann nicht mehr aufzuhalten waren". Die Gründe für Schönbohms Demission sind bis heute nicht ganz klar.
"Handelsblatt", S. 12/13 (€)

Franziska Giffey will Berliner SPD Groko mit der CDU vorschlagen.

Gifft auf: Berlins bisher Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will dem SPD-Landes­vorstand laut Medien­berichten eine Koalition mit der CDU vor­schlagen. Sollte der Vorstand nicht zustimmen, wolle Giffey als Landes­vorsitzende zurück­treten. Kommt es zu einer Berliner Groko, wäre Giffeys SPD nur Junior­partner – das Amt des Regierenden Bürger­meisters würde wohl CDU-Spitzen­kandidat Kai Wegner übernehmen. Der linke SPD-Flügel will an Rot-Rot-Grün fest­halten.
faz.net, tagesschau.de, rnd.de

Die Leipziger Buchmesse schließt nach Kritik Iran-nahe Organisation aus.

Messe gelesen: Die Leipziger Buchmesse lehnt die Zulassung des Islamischen Zentrums Hamburg ab. Kultur­staats­ministerin Claudia Roth "begrüßt" in ihrer Antwort auf eine "Bild"-Anfrage die Entscheidung gegen die "Organisation, die offenkundig eng mit dem verbrecherischen Mullah-Regime im Iran verbunden ist". Zuvor hatte "Bild" über einen Brief von Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, an Roth und die Messe berichtet, der die Präsenz des Zentrums scharf kritisiert.
bild.de